„Der Mensch lebt nicht nur von Brot, sondern von jedem Wort, das aus Gottes Mund kommt“ (vgl. Dtn 8, 3; Mt 4, 4). Theologisch meint „Brot“ die materielle Existenzgrundlage des Menschen, „Wort“ die geistige. Die Rechtsordnung vollzieht dies juristisch nach: Neben dem weithin bekannten, materiellen Existenzminimum des Menschen kennt sie ein weiteres, geistiges Existenzminimum, welches zum Grundrecht auf Asyl entwickelt wurde und für das Grundrecht auf Religionsfreiheit ebenfalls relevant ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Religiöses Existenzminimum
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherLiv Jaeckel/Benno Zabel/Ralph Zimmermann (Hrsg.), Grundrechtspolitik und Rechtswissenschaft – Beiträge aus Anlass des 70. Geburtstags von Helmut Goerlich
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDer vorliegende Sammelband geht auf ein Kolloquium zurück, das aus Anlass des 70. Geburtstages von Prof. Dr. Helmut Goerlich stattgefunden hat. Der Titel des Bandes verweist auf zwei zentrale Interessenfelder des Geehrten: die Auseinandersetzung mit den Grundlagen des modernen Rechtsstaates und die Begründung individueller Freiheitsrechte in Zeiten des gesellschaftlichen Wandels. Dieses Forschungsfeld reflektieren auch die Beiträge des Bandes. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lammert kritisiert Missbrauch des Blasphemie-Gesetzes in Pakistan
11. November 2014 — Dr. Georg NeureitherDie Themen „Menschenrechte“ und „religiöse Toleranz“, die internationale Lage sowie bilaterale Fragen standen im Mittelpunkt eines Gespräches, das Bundestagspräsident Norbert Lammert und der pakistanische Ministerpräsident Muhammad Nawaz Sharif im Deutschen Bundestag geführt haben. Dabei legte Lammert gegenüber seinem Gast – wie zuvor schon bei seinem offiziellen Besuch im Frühjahr in Pakistan gegenüber der politischen Führung in Islamabad und Lahore – besonderen Wert auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit und des toleranten Umgangs mit politischen, sozialen und religiösen Minderheiten. Den Rest des Beitrags lesen »
Baden-Württemberg: Petition gegen Hinweisschilder an Pilgerroute „Martinusweg“ kann nicht abgeholfen werden
5. November 2014 — Dr. Georg NeureitherDer Petition eines Bürgers, die an Bäumen angebrachten Hinweisschilder mit gelbem Kreuz auf rotem Grund entlang der Pilgerroute Martinusweg im Stuttgarter Rotwildpark zu entfernen, kann nicht abgeholfen werden. Diesen Beschluss fasste der Petitionsausschuss des Landtags nach Angaben seiner Vorsitzenden, der Grünen-Abgeordneten Beate Böhlen, am 05.11.2014 einstimmig. Damit folgte das Gremium dem Vorschlag des Abgeordneten Dr. Stefan Scheffold (CDU) als Berichterstatter. Dem Begehren des Petenten könne auf Grund der rechtmäßig erteilten Genehmigung, die auch im Hinblick auf einen etwaigen Grundrechtsverstoß verfassungskonform sei, nicht entsprochen werden, berichtete Böhlen. Den Rest des Beitrags lesen »
Juliane Kokott/Ute Mager (Hrsg.), Religionsfreiheit und Gleichberechtigung der Geschlechter – Spannungen und ungelöste Konflikte
14. Oktober 2014 — Dr. Georg NeureitherDer interdisziplinär und religionsübergreifend angelegte Tagungsband widmet sich dem spannungsreichen Verhältnis zwischen dem universellen Menschenrecht der Gleichberechtigung und religiös-kulturell begründeten Ungleichbehandlungen von Mann und Frau, zu deren Rechtfertigung das Grundrecht der Religionsfreiheit in Anspruch genommen wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Thomas Vesting/Stefan Korioth/Ino Augsberg (Hrsg.), Grundrechte als Phänomene kollektiver Ordnung – Zur Wiedergewinnung des Gesellschaftlichen in der Grundrechtstheorie und Grundrechtsdogmatik
10. Oktober 2014 — Dr. Georg NeureitherGrundrechtlich geschützte Rechtspositionen werden in der gegenwärtig dominierenden Lesart mit individuellen Freiheiten gleichgesetzt. Leitbild ist die Autonomie des einzelnen Subjekts. Über die Individualdimension hinausweisende „kollektive“ oder „institutionelle“ Aspekte des Grundrechtsschutzes bilden in dieser Perspektive nur ein Sekundärphänomen, das sich von der primär einschlägigen Individualfreiheit ableitet. Die Beiträge des Bandes stellen diese geläufige Sichtweise auf die Probe. Sie gehen aus von der Frage, inwieweit die überkommene Grundrechtstheorie und -dogmatik den transsubjektiven gesellschaftlichen Gehalt, der sich in den Grundrechten ausspricht, systematisch unterschätzt. In diesem Rahmen untersucht Stefan Korioth die Religionsfreiheit: individuell, kollektiv, institutionell. Den Rest des Beitrags lesen »
Deutscher Juristentag – Abteilung Strafrecht: Kultur, Religion, Strafrecht – Neue Herausforderungen in einer pluralistischen Gesellschaft
19. September 2014 — Dr. Georg NeureitherDer 70. Deutsche Juristentag (DJT) findet vom 16. bis 19.09.2014 in Hannover statt. Die strafrechtliche Abteilung wird sich mit der Frage beschäftigen, ob als Folge der kulturellen und religiösen Pluralisierung der in Deutschland lebenden Bevölkerung Änderungen im Strafrecht zu empfehlen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Michael Wermke (Hrsg.), Säkulare Selbstbestimmung versus religiöse Fremdbestimmung? Zur Kritik an der öffentlichen Debatte um das Beschneidungsritual
1. Juni 2014 — Dr. Georg NeureitherAusgelöst durch ein Landgerichtsurteil wurde im Sommer 2012 in der Öffentlichkeit eine intensive Diskussion über die Zulässigkeit der religiösen Beschneidung an Jungen, ein zentrales Ritual des Judentums und des Islams, geführt. Auf diese sog. Beschneidungsdebatte nimmt der Band aus juristischer, philosophischer und theologischer Perspektive kritischen Bezug und untersucht, welches Verständnis von Aufklärung die Befürworter und Gegner des religiösen Beschneidungsrituals ins Feld führen. Den Rest des Beitrags lesen »
MOGiS/pro familia NRW: Symposium „Genitale Autonomie: Körperliche Unversehrtheit, Religionsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung – von der Theorie zur Praxis“
6. Mai 2014 — Dr. Georg NeureitherZu einem wissenschaftlichen Symposium zum Thema „Genitale Autonomie: Körperliche Unversehrtheit, Religionsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung – von der Theorie zur Praxis“ laden MOGiS e.V. – Eine Stimme für Betroffene und pro familia NRW am 06.05.2014 von 10.30 bis 17.30 Uhr in der Universität zu Köln ein. Den Rest des Beitrags lesen »
Zumutung Religionsfreiheit?
16. April 2014 — Dr. Georg Neureither
So hat katholisch.de meinen Gastbeitrag zur Debatte um „Islamrabatte“ getitelt. Die Verwunderung war groß, als zwei Landgerichte (Wiesbaden und Rottweil) in ihren Entscheidungen kürzlich Momente der Religion zu Gunsten der Angeklagten berücksichtigten. Wie das? Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen XXI – Religiöses Existenzminimum
14. März 2014 — Dr. Georg NeureitherAuch religiöse oder religiös motivierte Verfolgung kann politische Verfolgung … sein… Sie ist dies allerdings nicht schon dann, wenn die Religionsfreiheit, gemessen an der umfassenden Gewährleistung, wie sie Art. 4 Abs. 1 und 2 GG enthält …, Eingriffen und Beeinträchtigungen ausgesetzt ist. Vielmehr müssen die Eingriffe und Beeinträchtigungen eine Schwere und Intensität aufweisen, die die Menschenwürde verletzt…: Sie müssen ein solches Gewicht haben, daß sie in den elementaren Bereich der sittlichen Person eingreifen, in dem für ein menschenwürdiges Dasein die Selbstbestimmung möglich bleiben muß, sollen nicht die metaphysischen Grundlagen menschlicher Existenz zerstört werden… Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen XVI – Legalmoral
15. Januar 2014 — Dr. Georg NeureitherReligionsfreiheit führt zwingend zu einer Unterscheidung zwischen Moralität und Legalität. Den Rest des Beitrags lesen »
Koalitionsvertrag 2013: Die Regierungsparteien zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“
28. November 2013 — Dr. Georg Neureither
„Für den Inhalt des Koalitionsvertrages sind die Regierungsparteien zuständig“, heißt es bei der Bundesregierung. Was haben sich die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag in Bezug auf Religion und Weltanschauung vorgenommen? Eine Zusammenstellung im Anschluss an unsere Serie zur Bundestagswahl 2013. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen XI – Meinst du noch oder glaubst du schon?
25. Oktober 2013 — Dr. Georg NeureitherWodurch unterscheiden sich Glauben und Meinen? Die Unterscheidung ist wichtig, denn Glauben führt zum Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 GG, Meinen zum Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Und auch die Schranken der beiden Grundrechte sind unterschiedlich: Die Glaubensfreiheit ist vorbehaltlos gewährleistet, kann also nur durch – kurz – sog. kollidierendes Verfassungsrecht eingeschränkt werden, die Meinungsfreiheit findet ihre Schranke hingegen schon in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre, Art. 5 Abs. 2 GG. Was also unterscheidet Glauben und Meinen? Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen VI – Religionszoo
12. September 2013 — Dr. Georg NeureitherIch will Ihnen die Zoos nicht anpreisen. Schließen Sie sie alle, wenn Sie wollen (und lassen Sie uns hoffen, dass das, was vom Tierleben noch bleibt, in dem überleben kann, was von der Natur noch bleibt.) Ich weiß, die Menschen mögen keine Zoos mehr. Und keine Religion. Beide sind einem Trugbild, einer falschen Idee von Freiheit zum Opfer gefallen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestagswahl 2013: Parteien zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“ II
2. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG. Noch größere Möglichkeiten haben sie bei einem Wahlerfolg: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik, Art. 65 Satz 1 GG, und innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung, Art. 65 Satz 2 GG. – Was haben sich die Parteien in Bezug auf Religion und Weltanschauung vorgenommen? Teil 8 unserer kleinen Serie zur Bundestagswahl am 22. September 2013 bringt eine thematische Darstellung nach Politikfeldern und Stichworten. Den Rest des Beitrags lesen »
EU: Promotion of freedom of religion and belief
24. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherBundestagswahl 2013: Die FDP zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“
20. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG. Noch größere Möglichkeiten haben sie bei einem Wahlerfolg: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik, Art. 65 Satz 1 GG, und innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung, Art. 65 Satz 2 GG. – Was hat sich die FDP in Bezug auf Religion und Weltanschauung vorgenommen? Teil 5 unserer kleinen Serie zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestagswahl 2013: Die SPD zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“
14. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG. Noch größere Möglichkeiten haben sie bei einem Wahlerfolg: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik, Art. 65 Satz 1 GG, und innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung, Art. 65 Satz 2 GG. – Was hat sich die SPD in Bezug auf Religion und Weltanschauung vorgenommen? Teil 3 unserer kleinen Serie zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestagswahl 2013: Die Grünen zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“
13. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG. Noch größere Möglichkeiten haben sie bei einem Wahlerfolg: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik, Art. 65 Satz 1 GG, und innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung, Art. 65 Satz 2 GG. – Was haben sich die Grünen in Bezug auf Religion und Weltanschauung vorgenommen? Teil 2 unserer kleinen Serie zur Bundestagswahl am 22. September 2013. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Religionsfreiheit im Iran – Baháʼí
13. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherBei Enthaltung der Linksfraktion und gegen das Votum von SPD und Grünen hat der Bundestag am 13.06.2013 einen SPD-Antrag (BT-Dr 17/13474) auf Empfehlung des Menschenrechtsausschusses (BT-Dr 17/13849) abgelehnt, die Religionsfreiheit im Iran zu stärken und Menschenrechte der Baháʼí als religiöse Minderheit zu wahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: SPD wendet sich gegen Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí im Iran
5. Juni 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Sozialdemokraten sind mit einer Initiative zum Schutz der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí gescheitert. Einen Antrag (BT-Dr 17/13474) zur Religionsfreiheit im Iran und zur Stärkung der Rechte der Baháʼí lehnte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch mit den Stimmen der Fraktionen von Union und FDP bei Enthaltung der Fraktion die Linke ab. Die Grünen unterstützten den Antrag. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: SPD thematisiert Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí im Iran
16. Mai 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Sozialdemokraten setzten sich für eine Stärkung der Religionsfreiheit im Iran und der Rechte der Glaubensgemeinschaft der Baháʼí ein. Die „vehemente Verfolgung“ der Baháʼí durch die iranische Regierung sei religiös und politisch begründet, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion (BT-Dr 17/13474), der am heutigen Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Ihnen werde zum einen unterstellt, Spione Israels zu sein, zum anderen werde ihnen Apostasie, der Abfall vom Islam, vorgeworfen. Den Rest des Beitrags lesen »
Braucht der Staat die Kirche? – Tagungsbericht des 48. Essener Gesprächs zum Thema Staat und Kirche 2013
12. März 2013 — Dr. Georg Neureither
Von Markus Schulten, Bonn
Dem „kirchlichen Auftrag zur Mitgestaltung unserer freiheitlichen Demokratie“ widmete sich das 48. Essener Gespräch zum Thema Staat und Kirche in der Katholischen Akademie „Die Wolfsburg“ vom 11. bis 12.03.2013. Den Rest des Beitrags lesen »
