Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2024 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/11116). Darin erkundigen sich die Abgeordneten u.a. nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2024 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
29. April 2024 — Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im ersten Quartal 2024 bundesweit verübt wurden, möchte die Gruppe „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Richtung Syrien oder Irak ausgereiste Islamisten
22. April 2024 — Georg NeureitherÜber Richtung Syrien und Irak ausgereiste Islamisten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/11085) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/10917). Danach liegen der Bundesregierung mit Stand vom 15.04.2024 Erkenntnisse zu etwa 1.150 deutschen Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland vor, die seit 2011 in Richtung Syrien/Irak gereist sind und sich mit hoher Wahrscheinlichkeit aktuell dort aufhalten bzw. aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2023
22. April 2024 — Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im vierten Quartal 2023 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/11066) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/10512). Danach wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres über den Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) bis zum Stichtag 31.01.2024 insgesamt 2.782 Straftaten mit Nennung des Unterthemenfeldes „Antisemitisch“ gemeldet, darunter 97 Gewalttaten sowie 292 Propagandadelikte. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland
16. April 2024 — Georg Neureither„Islamisten in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/11032). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „extremistisch-islamistisch geprägte Personen“ die Bundesregierung zum genannten Stichtag erfasst hatte. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Gefahr der Rückkehr des „Islamischen Staates“
15. April 2024 — Georg NeureitherNach Aktivitäten und Ziele der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in Nord- und Ostsyrien erkundigt sich die Gruppe „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/10949). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl zum „IS“ ausgereister Personen erfragt
4. April 2024 — Georg NeureitherDie Zahl der bis Ende 2023 aus Deutschland zur „Terrormiliz Islamischer Staat (oder zu einer anderen islamistischen Miliz in Syrien beziehungsweise im Irak)“ ausgereisten Personen möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten im vierten Quartal 2023 erfragt
4. März 2024 — Georg NeureitherNach der Zahl antisemitischer Straftaten im vierten Quartal 2023 erkundigt sich die Gruppe „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/10512). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Union fragt nach Maßnahmen zu Frühehen in Deutschland
5. Februar 2024 — Georg Neureither„Geplante Maßnahmen zu Frühehen in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/10184) der CDU/CSU-Fraktion. In dieser thematisieren die Abgeordneten den Umgang mit verheirateten Minderjährigen. In der Vorbemerkung verweist die Fraktion auf Schätzungen von Unicef, nach denen weltweit rund 640 Millionen Frauen leben, die vor ihrem 18. Lebensjahr verheiratet wurden. „Die sogenannten Frühehen sind ein gravierender Einschnitt in das Leben und die freien Entfaltungsmöglichkeiten junger Menschen. Überwiegend betroffen sind vor allem Mädchen, denen durch die frühe Verheiratung die Chance auf eine freie Persönlichkeitsentwicklung genommen wird“, heißt es weiter. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Menschen im Kirchenasyl in Deutschland
18. Dezember 2023 — Georg NeureitherIn den ersten neun Monaten des Jahres 2023 haben sich laut Bundesregierung insgesamt 1.989 Menschen in Deutschland im Kirchenasyl befunden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt
28. November 2023 — Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, wie viele Straftaten bundesweit seit dem Angriff der Terrorganisation „Hamas“ auf Israel am 07.10.2023 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gezählt worden sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/9465) unter anderem danach, wie viele dieser Straftaten als antisemitisch eingestuft und welcher politischen Tatmotivation diese antisemitischen Delikte jeweils zugeordnet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Delikte im dritten Quartal 2023
23. November 2023 — Georg NeureitherDem Bundeskriminalamt (BKA) sind im dritten Quartal 2023 laut Bundesregierung mit Stand vom 24.10.2023 insgesamt 271 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet worden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kirchenasyl in Deutschland thematisiert
22. November 2023 — Georg Neureither„Kirchenasyl in Deutschland“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/9276). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zur Hamas bestehende Strafverfolgungsermächtigung
22. November 2023 — Georg NeureitherEine in Deutschland seit dem 29.04.2004 zur Terrororganisation „Hamas“ bestehende Strafverfolgungsermächtigung ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/9255) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/8948). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im dritten Quartal
22. November 2023 — Georg NeureitherIm dritten Quartal 2023 sind in Deutschland neun Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Davon wurden fünf Personen auf Grund politisch rechts motivierter Straftaten verletzt und vier auf Grund von Straftaten, die dem Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – Ausländische Ideologie“ zugeordnet sind, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/9230) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/8964) weiter ausführt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD will keine Kopftücher in Kitas und Schulen bei unter 14-Jährigen
15. November 2023 — Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will das Tragen von Kopftüchern bei Kindern unter 14 Jahren in öffentlichen Kitas und Schulen verbieten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
30. Oktober 2023 — Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2023 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Demonstrationen von Hamas-Unterstützern in Deutschland
25. Oktober 2023 — Georg NeureitherDie AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, „wie viele Demonstrationen zur Unterstützung der Hamas-Angriffe auf Israel“ wo und wann mit welchen Teilnehmerzahlen in Deutschland stattgefunden haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten
24. Oktober 2023 — Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im dritten Quartal 2023 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/8964). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Juli bis Ende September 2023 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Juristische Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden
26. September 2023 — Georg NeureitherDeutschland unterstützt als einer der größten Geber die Arbeit des Ermittlerteams der Vereinten Nationen (UNITAD) zur Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden und weiterer Verbrechen des „Islamischen Staates“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland
25. September 2023 — Georg Neureither„Islamisten in Deutschland zum Stichtag 31. August 2023“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/8431). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: 134 islamfeindliche Delikte im zweiten Quartal 2023
28. August 2023 — Georg NeureitherDem Bundeskriminalamt (BKA) sind im zweiten Quartal 2023 (Stand: 26.07.2023) insgesamt 134 Delikte mit dem Unterthema „islamfeindlich“ gemeldet worden. Dabei habe es insgesamt elf leicht Verletzte gegeben, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 20/8016) auf Kleine Anfrage (BT-Dr 20/7846) der Fraktion „Die Linke“ zu Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten im zweiten Quartal 2023. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aufarbeitung des Völkermords an den Jesiden
23. August 2023 — Georg NeureitherNach der Situation religiöser und ethnischer Minderheiten im Nordirak, insbesondere der Gemeinschaft der Jesiden, erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/8041). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2023
15. August 2023 — Georg NeureitherFür das zweite Quartal 2023 hat das Bundeskriminalamt (BKA) bis zum 28.07.2023 insgesamt 446 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter 14 Gewalttaten. Dies antwortet die Bundesregierung (BT-Dr 20/7984) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/7844) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antwort auf Anfrage zu Bericht über Muslimfeindlichkeit
10. August 2023 — Georg NeureitherDie Bundesregierung führt in ihrer Antwort (BT-Dr 20/7932) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/7772) der AfD-Fraktion aus, dass die von der AfD genutzte Begrifflichkeit in der Anfrage nicht zutreffend sei. Die AfD hatte die entsprechende Anfrage mit der Überschrift „Studie des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ‚Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz‘“ versehen. Dazu schreibt das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) in der Antwort: Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 