Bundestag: Perspektiven für Rohingya

Die Lebensperspektiven für geflüchtete Rohingya in Bangladesch sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11057) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimischer Rassismus thematisiert

„Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Islamfeindliche Straftaten

Über islamfeindliche Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/10570) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/10334). Danach wurden dem Bundeskriminalamt im ersten Quartal 2019 (Stand: 21.05.2019) insgesamt 132 Delikte mit dem Unterthema „Islamfeindlich“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Staatsvertrag über Militärrabbiner

Die Bundesregierung strebt bis Ende des Jahres den Abschluss eines Staatsvertrages zwischen der Bundesrepublik und dem Zentralrat der Juden über den Einsatz von Militärrabbinern in der Bundeswehr an. Dies teilt sie in ihrer Antwort (BT-Dr 19/10428) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/9882) mit. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Kopftuchverbot für Kinder thematisiert

Die AfD-Fraktion möchte erfahren, ob es nach Auffassung der Bundesregierung gegen das Diskriminierungsverbot und das Grundrecht der Religionsfreiheit verstößt, ein Kopftuchverbot für Kinder zu fordern. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antisemitische Straftaten

Im ersten Quartal 2019 sind in Deutschland drei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Alle drei Taten wurden dem Phänomenbereich der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/10402) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/9874) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Christenfeindlich motivierte Straftaten

Die Zahl christenfeindlich motivierter Straftaten seit dem Jahr 2017 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/10483) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/9644). Den Rest des Beitrags lesen »

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