Bundestag: Nach Syrien oder Irak gereiste Islamisten

Seit dem Jahr 2010 aus Deutschland nach Syrien oder Irak gereiste Islamisten sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/12855) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/12426). Danach liegen derzeit Erkenntnisse zu mehr als 1.050 deutschen Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien/Irak gereist sind. Zu etwa der Hälfte der gereisten Personen liegen laut Bundesregierung „konkrete Anhaltspunkte vor, dass sie auf Seiten des sog. Islamischen Staates und der al-Qaida oder denen nahestehenden Gruppierungen sowie anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilnehmen beziehungsweise teilgenommen haben oder diese in sonstiger Weise unterstützen beziehungsweise unterstützt haben“. Etwa ein Drittel der gereisten Personen befindet sich den Angaben zufolge momentan wieder in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten

Die Sicherheitsbehörden haben im zweiten Quartal 2019 insgesamt 219 antisemitische Straftaten registriert. Darunter waren zehn Gewalttaten sowie 60 sog. Propagandadelikte, wie aus der Antwort (BT-Dr 19/12497) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT 19/12125) hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach Islamfeindlichkeit

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/12505) nach islamfeindlichen Straftaten im zweiten Quartal 2019. Erfragt werden Deliktzahlen, Verletzte, Tatverdächtige und Ermittlungsverfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Rückkehr von IS-Unterstützern

Die FDP-Fraktion will wissen, wie viele Menschen nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 zur Unterstützung des sog. Islamischen Staates (IS) oder anderer islamistischer Gruppen aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/12125). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni 2019 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Angriffe auf Moscheen im Jahr 2018

Im vergangenen Jahr hat es in Deutschland mit Stand von 31.01.2019 insgesamt 48 islamfeindliche Straftaten mit den Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ gegeben. Davon entfielen 41 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität und eine auf den Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – Ausländische Ideologie“, während sechs „nicht zuzuordnen“ waren, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/11990) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11513) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Islamistische Tötungsdelikte

Um Tötungsdelikte mit islamistischem Hintergrund geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/11841) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11438). Danach wurden zwischen Anfang 2017 und dem 10.07.2019 fünf versuchte und drei vollendete Tötungsdelikte im Phänomenbereich der „politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »

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