Bijan Fateh-Moghadam, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts – Zur strafrechtlichen Beobachtung religiöser Pluralität

Die spezifischen Bedingungen religiös-weltanschaulicher Pluralität zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellen die Strafrechtswissenschaft vor neue Herausforderungen. In seiner grundlagenorientierten Neubestimmung des Verhältnisses von Strafrecht und Religion entwickelt Bijan Fateh-Moghadam die religiös-weltanschauliche Neutralität als einen Grundlagenbegriff des Strafrechts. Den Rest des Beitrags lesen »

Dana Ionescu, Judenbilder in der deutschen Beschneidungskontroverse

In Deutschland entspann sich 2012 eine vehement geführte Kontroverse um kulturell-religiöse Vorhautbeschneidungen von männlichen Säuglingen und Jungen. Obwohl diese Kontroverse eine enorme Wirkung auf Jüdinnen und Juden hatte, blieb sie von der deutschsprachigen Antisemitismusforschung weitestgehend unbeachtet. Die Studie nimmt die Argumentationen der Beschneidungsgegner und -gegnerinnen in den Blick und rekonstruiert die enthaltenen Judenbilder sowie deren Verhältnis zu antisemitischen Motiven. Den Rest des Beitrags lesen »

Eva-Maria Schrage, Jüdische Religion in Deutschland – Säkularität, Traditionsbewahrung und Erneuerung

Eva-Maria Schrage untersucht in ihrer Studie, wie junge Jüdinnen und Juden ihre Religion heute leben. Zugleich geht sie der Frage nach, wie Rabbiner, Rabbinerinnen und religiöse Gemeinschaften damit umgehen, dass die Religion im Leben vieler Jüdinnen und Juden heute eine untergeordnete Rolle spielt. Den Rest des Beitrags lesen »

OLG Hamm: Folgen einer strafbaren Beschneidung müssen aufgeklärt werden

Wird ein Angeklagter nach einer rechtswidrigen Beschneidung eines Kindes wegen vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt, hat das Tatgericht im Rahmen der Strafzumessung regelmäßig das Ausmaß der konkreten Verletzung und die Auswirkungen der Tat auf das geschädigte Kind aufzuklären. Ausgehend von dieser Rechtslage hat der 5. Strafsenat des OLG Hamm am 21.11.2017 das von der Staatsanwaltschaft mit der Revision angefochtene Berufungsurteil des LG Essen vom 22.05.2017 (31 Ns 13/17 LG Essen) aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kleine Strafkammer des LG Essen zurückverwiesen. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Köln: Verbot einer Beschneidungsfeier an Karfreitag bestätigt

Das VG Köln hat eine von der Stadt Köln ausgesprochene Verfügung, nach der am Karfreitag eine Beschneidungsfeier nicht stattfinden darf, als rechtmäßig erachtet. Den Rest des Beitrags lesen »

Franziska Antonia Steffen, Strafrecht in einer multikulturellen Gesellschaft – Eine Erörterung anhand von Fallgestaltungen

Kultur – Religion – Strafrecht: Auf Grund aktueller Diskussionen rückt die Frage nach der Berücksichtigung kultureller und religiöser Anschauungen im Strafrecht zunehmend in den Fokus der Gesellschaft. Aber dürfen bzw. müssen abweichende Anschauungen Berücksichtigung finden? Besteht ein weiterer gesetzlicher Handlungsbedarf? Den Rest des Beitrags lesen »

Religion vor Recht? Recht vor Religion?

Steinbeis, Kemmerer, Möllers (Hrsg.), Gebändigte Macht – Verfassung im europäischen Nationalstaat – Verfassungsblog IIReligion geht dem Recht nicht vor. Das ist die Quintessenz des Urteils des LG Köln zur Beschneidung eines vierjährigen Jungen… Anders kann es im Rechtsstaat ja nicht sein. Nicht? Wie sieht es das Verfassungsrecht? Den Rest des Beitrags lesen »

OVG Nordrhein-Westfalen: Verbot von Beschneidungsfeiern am Karfreitag bestätigt

Der 4. Senat des OVG Nordrhein-Westfalen hat ein von der Stadt Köln gegen einen Gastwirt verhängtes Verbot, seinen Veranstaltungssaal in Köln für Beschneidungsfeiern am Karfreitag zur Verfügung zu stellen, im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bestätigt. Den Rest des Beitrags lesen »

Andreas Manok, Die medizinisch nicht indizierte Beschneidung des männlichen Kindes – Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des § 1631d BGB unter besonderer Berücksichtigung der Grundrechte

Der Autor untersucht die Frage der rechtlichen Zulässigkeit medizinisch nicht indizierter Beschneidungen männlicher Minderjähriger auf Veranlassung ihrer Eltern. Nach einem kulturhistorischen Abriss und der Betrachtung medizinischer Aspekte prüft er umfassend, ob der vom Bundesgesetzgeber als Reaktion auf das sog. Kölner Beschneidungsurteil in das BGB eingefügte § 1631d verfassungsgemäß ist. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Köln: Beschneidungsfeier an Karfreitag unzulässig

Das VG Köln hat eine Verfügung der Stadt Köln insoweit bestätigt, als in dem Ehrenfelder Veranstaltungsraum „Eurosaal“ am Karfreitag eine Beschneidungsfeier nicht stattfinden darf. Den Rest des Beitrags lesen »

Deutscher Juristentag – Abteilung Strafrecht: Kultur, Religion, Strafrecht – Neue Herausforderungen in einer pluralistischen Gesellschaft

Der 70. Deutsche Juristentag (DJT) findet vom 16. bis 19.09.2014 in Hannover statt. Die strafrechtliche Abteilung wird sich mit der Frage beschäftigen, ob als Folge der kulturellen und religiösen Pluralisierung der in Deutschland lebenden Bevölkerung Änderungen im Strafrecht zu empfehlen sind. Den Rest des Beitrags lesen »

Michael Wermke (Hrsg.), Säkulare Selbstbestimmung versus religiöse Fremdbestimmung? Zur Kritik an der öffentlichen Debatte um das Beschneidungsritual

Ausgelöst durch ein Landgerichtsurteil wurde im Sommer 2012 in der Öffentlichkeit eine intensive Diskussion über die Zulässigkeit der religiösen Beschneidung an Jungen, ein zentrales Ritual des Judentums und des Islams, geführt. Auf diese sog. Beschneidungsdebatte nimmt der Band aus juristischer, philosophischer und theologischer Perspektive kritischen Bezug und untersucht, welches Verständnis von Aufklärung die Befürworter und Gegner des religiösen Beschneidungsrituals ins Feld führen. Den Rest des Beitrags lesen »

MOGiS/pro familia NRW: Symposium „Genitale Autonomie: Körperliche Unversehrtheit, Religionsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung – von der Theorie zur Praxis“

Zu einem wissenschaftlichen Symposium zum Thema „Genitale Autonomie: Körperliche Unversehrtheit, Religionsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung – von der Theorie zur Praxis“ laden MOGiS e.V. – Eine Stimme für Betroffene und pro familia NRW am 06.05.2014 von 10.30 bis 17.30 Uhr in der Universität zu Köln ein. Den Rest des Beitrags lesen »

Matthias Franz (Hrsg.), Die Beschneidung von Jungen – Ein trauriges Vermächtnis

Die Auseinandersetzung um die rituelle, medizinisch nicht begründete Genitalbeschneidung kleiner, nicht einwilligungsfähiger Jungen findet seit dem Urteil des LG Köln vom Mai 2012 nun auch in Deutschland statt. Sie bewegt sich im Spannungsfeld der Grundrechte auf Religionsfreiheit einerseits und auf körperliche Unversehrtheit andererseits. Den Rest des Beitrags lesen »

Das offene Grundgesetz und seine Freunde – Kyrill-Alexander Schwarz‘ Würzburger Antrittsvorlesung „Recht und Religion“

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Das Grundgesetz ist löchrig wie ein Schweizer Käse. Nicht wenige seiner Begriffe verweisen auf Außerjuristisches: Gott, Menschenwürde, Sittengesetz, Gewissen, natürliches Recht – um nur diese aus dem Grundrechtsteil zu nennen. Sich der Löcher des Grundgesetzes anzunehmen, ist ein gewagtes Unterfangen, zumal in einer Antrittsvorlesung. Kyrill-Alexander Schwarz hat es getan, am Beispiel der Religion. Den Rest des Beitrags lesen »

Das offene Grundgesetz und seine Freunde – Kyrill-Alexander Schwarz‘ Würzburger Antrittsvorlesung „Recht und Religion“

BayRVR – Bayerischer Rechts- und VerwaltungsreportDas Grundgesetz ist löchrig wie ein Schweizer Käse. Nicht wenige seiner Begriffe verweisen auf Außerjuristisches: Gott, Menschenwürde, Sittengesetz, Gewissen, natürliches Recht – um nur diese aus dem Grundrechtsteil zu nennen. Sich der Löcher des Grundgesetzes anzunehmen, ist ein gewagtes Unterfangen, zumal in einer Antrittsvorlesung. Kyrill-Alexander Schwarz hat es getan, am Beispiel der Religion. Den Rest des Beitrags lesen »

Nicole Steiner, Die religiös motivierte Knabenbeschneidung im Lichte des Strafrechts – Zugleich ein Beitrag zu Möglichkeiten und Grenzen elterlicher Einwilligung

Nicole Steiner befasst sich mit einer aktuellen und kontrovers diskutierten strafrechtlichen Thematik. Dabei steht die Frage nach der Reichweite der elterlichen stellvertretenden Einwilligung im Zentrum. Den Rest des Beitrags lesen »

Staat und Religion – Neue Anfragen an eine vermeintlich eingespielte Beziehung – Tagungsbericht zur Tagung der Fachschaft Jura des Cusanuswerks 2013

Von Katharina Ebner, Raphael Rauch und Daniel Wolff, München

Dem aktuell kontrovers diskutierten Verhältnis von Recht und Religion in Deutschland hat sich die Fachschaftstagung Jura des Cusanuswerks gewidmet, die vom 31.10. bis zum 03.11.2013 in der Katholischen Akademie Schwerte unter der Leitung von Laura Bartels, Katharina Ebner, Lisa Heinzmann, Martin Minkner, Yvonne Neuefeind, Tosan Kraneis und Daniel Wolff stattfand. Die Fachschaftstagung wurde in Kooperation mit dem Internationalen Graduiertenkolleg „Religiöse Kulturen im Europa des 19. und 20. Jahrhunderts“ der Ludwig-Maximilians-Universität München veranstaltet. Den Rest des Beitrags lesen »

Verlag „Der Islam“: Offene Gesprächsrunde „Islam vs. säkularer Staat – Zwischen Burkini und Beschneidung“

Die offene Gesprächsrunde mit Luqman Majoka zum Thema „Islam vs. säkularer Staat – Zwischen Burkini und Beschneidung“ veranstaltet der Verlag „Der Islam“ am Sonntag, den 13.10.2013 um 14 Uhr in Frankfurt a.M. Luqman Majoka ist Islamwissenschaftler und Verlagsleiter. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Parlamentarische Versammlung des Europarates diskutiert über Beschneidung

Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in diesem Jahr teil, die bis Freitag in Straßburg tagt. Die deutsche Delegation wird vom Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet. Auf der heutigen Tagesordnung steht der Bericht der Abgeordneten Marlene Rupprecht (SPD) zum Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit. Den Rest des Beitrags lesen »

OLG Hamm: Konkretisierung der neuen Beschneidungsvorschrift (§ 1631d BGB)

Eine Kindesmutter darf ihren sechsjährigen Sohn zurzeit nicht beschneiden lassen. Das hat der 3. Senat für Familiensachen des OLG Hamm unter Bestätigung der erstinstanzlichen Entscheidung des AG – FamG – Dortmund entschieden und dabei die gesetzlichen Voraussetzungen des § 1631d BGB für eine Beschneidung ohne medizinische Indikation konkretisiert. Den Rest des Beitrags lesen »

Braucht der Staat die Kirche? – Tagungsbericht des 48. Essener Gesprächs zum Thema Staat und Kirche 2013

Dr. Markus SchultenVon Markus Schulten, Bonn

Dem „kirchlichen Auftrag zur Mitgestaltung unserer freiheitlichen Demokratie“ widmete sich das 48. Essener Gespräch zum Thema Staat und Kirche in der Katholischen Akademie „Die Wolfsburg“ vom 11. bis 12.03.2013. Den Rest des Beitrags lesen »

Staatsanwaltschaft Hof: Keine staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Rabbiner Goldberg wegen Beschneidung

Die Staatsanwaltschaft Hof hat der Strafanzeige eines hessischen Arztes gegen einen in Hof lebenden jüdischen Rabbiner, der als sog. Mohel Beschneidungen an neugeborenen männlichen Kindern nach jüdischem Ritus vornimmt, sowie sechs weiteren inhaltsgleichen Strafanzeigen keine Folge geleistet und die Aufnahme strafrechtlicher Ermittlungen abgelehnt. Die umfassende tatsächliche und rechtliche Prüfung des angezeigten Sachverhaltes ergab, dass sich der angezeigte Rabbiner nicht strafbar gemacht hat. Den Rest des Beitrags lesen »

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BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen „Beschneidungsgesetz“ nicht zur Entscheidung angenommen

Eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes vom 20.12.2012 (BGBl. I S. 2749) hat die 2. Kammer des Ersten Senats des BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen. Den Rest des Beitrags lesen »

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BGBl.: Beschneidung – Gesetz tritt am 28.12.2012 in Kraft

Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes v. 20.12.2012 Den Rest des Beitrags lesen »

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