Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

In dem äußerungsrechtlichen Streit zwischen dem Kläger A. M. und der Beklagten C. Knobloch, der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, erging am 19.01.2018 das Urteil des LG München I im Hauptsacheverfahren. Vorausgegangen war ein einstweiliges Verfügungsverfahren. In diesem war der Beklagten zunächst mit Urteil des LG München I vom 30.11.2016 vorläufig die Äußerung „A. M. ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt“ untersagt worden. Den Rest des Beitrags lesen

Mit Endurteil des LG München I vom 30.11.2016 wurde der Verfügungsbeklagten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes strafbewehrt die Äußerung „A. M. ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt“ untersagt. Dieses Endurteil ist nicht rechtskräftig. Den Rest des Beitrags lesen