Christoph Lung, Strafbare Blasphemie – Historisches Relikt oder modernes Delikt?

Im deutschen Strafrecht wirkt die Beschimpfung von Bekenntnissen wie ein Anachronismus. Dabei ist § 166 StGB nicht bloßes historisches Relikt, sondern hat Potenzial zum modernen Delikt: Postsäkulare Gesellschaft, zunehmende religiöse Heterogenität und kulturell aufgeladene Konfliktlagen verlangen neue Antworten auf alte Fragen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Canadar Arslan, Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit – Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten

Diese Abhandlung beschäftigt sich mit dem Konflikt zwischen der Meinungs- und Kunstfreiheit einerseits und der Religionsfreiheit andererseits. In einem solchen Konflikt soll sich der Staat entscheiden, welches Grundrecht (Meinungsfreiheit oder Religionsfreiheit) schützenswerter ist. Dieser Konflikt entsteht meistens durch eine Äußerung, durch welche die Religion kritisiert wird. Dadurch kann der Begriff „Blasphemie“ oder „Gotteslästerung“ zum Thema des Konflikts werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Wie weit darf Satire gehen? Was regelt § 166 StGB? – Interview in der Landesschau Baden-Württemberg

SWR - Landesschau Baden-Württemberg„Kennt Witzigkeit Grenzen?“, fragte die Landesschau Baden-Württemberg in ihrer Rubrik „Gut zu wissen“ und interviewte Memet Kiliç und mich zum – fälschlicherweise – sog. Blasphemieverbot. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Weder Verschärfung noch Abschaffung des „Blasphemieparagraphen“ § 166 StGB

Auf der Regierungspressekonferenz vom 14.01.2014 wurden folgende Fragen gestellt, die die in den vergangenen Tagen erhobenen Forderungen einerseits nach Verschärfung, andererseits nach Abschaffung des § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen) aufgreifen. Den Rest des Beitrags lesen »

Benedikt Naarmann, Der Schutz von Religionen und Religionsgemeinschaften in Deutschland, England, Indien und Pakistan – Ein interkultureller Strafrechtsvergleich

Nicht zuletzt im Gefolge der Mohammed-Karikaturen sind Fragen der Blasphemie und Religionsbeschimpfung mit Macht in den Wahrnehmungshorizont Europas zurückgekehrt. Dort als anachronistisches Relikt ferner Epochen angesehen, ist der Schutz religiöser Werte in anderen Teilen der Welt weiterhin selbstverständlich. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Lammert kritisiert Missbrauch des Blasphemie-Gesetzes in Pakistan

Die Themen „Menschenrechte“ und „religiöse Toleranz“, die internationale Lage sowie bilaterale Fragen standen im Mittelpunkt eines Gespräches, das Bundestagspräsident Norbert Lammert und der pakistanische Ministerpräsident Muhammad Nawaz Sharif im Deutschen Bundestag geführt haben. Dabei legte Lammert gegenüber seinem Gast – wie zuvor schon bei seinem offiziellen Besuch im Frühjahr in Pakistan gegenüber der politischen Führung in Islamabad und Lahore – besonderen Wert auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit und des toleranten Umgangs mit politischen, sozialen und religiösen Minderheiten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Religiöse Minderheiten gefährdet

Die menschenrechtliche Situation der Christen und anderer religiöser Minderheiten in Pakistan, Syrien und dem Irak war Thema der Sitzung des Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), informierte die Abgeordneten über die Lage der Christen in Pakistan sowie der Christen und Eziden in Syrien und dem Irak. In den drei Ländern habe sich die Situation der religiösen Minderheiten zum Teil dramatisch verschlechtert. Den Rest des Beitrags lesen »