VG Berlin: Berlin Art Week – Vorerst keine Ladenöffnung am Sonntag

Nach einer Eilentscheidung des VG Berlin dürfen Läden am Sonntag, den 30.09.2018 aus Anlass der Berlin Art Week vorerst nicht öffnen. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Berlin: Verfassungsschutzbericht darf Moscheeverein erwähnen

Gegen die Erwähnung des Vereins „Neuköllner Begegnungsstätte“ (NBS) im Berliner Verfassungsschutzbericht bestehen nach einer Eilentscheidung des VG Berlin vorerst keine Bedenken. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Berlin: Grüne Woche, Berlinale, ITB – Vorerst keine Ladenöffnung am Sonntag

Nach einer Eilentscheidung des VG Berlin dürfen Läden an den Sonntagen während der Internationalen Grünen Woche, der Berlinale und der Internationalen Tourismusbörse vorerst nicht öffnen. Den Rest des Beitrags lesen

VG Berlin: Ausstellung von Plastinaten nur bei nachgewiesener Einwilligung

Das „Menschen Museum“ am Berliner Alexanderplatz verstößt nicht gegen das bestattungsrechtliche Verbot, Leichen öffentlich auszustellen, wenn für jedes Exponat eine ausreichende Einwilligungserklärung des Körperspenders vorliegt. Das hat das VG Berlin entschieden. Den Rest des Beitrags lesen

VG Berlin: Strenge Anforderungen an Sonntagsöffnung für Andenkenverkauf

Im Land Berlin dürfen Verkaufsstellen für den Vertrieb von Andenken nur unter strengen Voraussetzungen an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. Das hat das VG Berlin entschieden. Den Rest des Beitrags lesen

VG Berlin: Pressespiegel dürfen auch an Sonn- und Feiertagen erstellt werden

Elektronische Pressespiegel dürfen nach einem Urteil des VG Berlin auch an Sonn- und Feiertagen erstellt und verteilt werden. Den Rest des Beitrags lesen

VG Berlin: Kein Weihnachtsbaumverkauf in Grünanlage

Auf den Verkauf von Weihnachtsbäumen in einer Grünanlage besteht nach einem Beschluss des VG Berlin kein Anspruch. Den Rest des Beitrags lesen