Die vom Auswärtigen Amt bis 2020 geförderten Projekte der Organisation „Islamic Relief Deutschland e.V.“ in Syrien haben zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen einer der größten humanitären Krisen der letzten Jahrzehnte beigetragen. Insgesamt wurden mindestens 2.453.843 hilfsbedürftige Personen erreicht, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (BT-Dr 21/7057) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6719). 60 Gesundheitseinrichtungen seien mit Medikamenten, medizinischen Verbrauchsmaterialien und Geräten versorgt worden, 65 Krankenhäuser hätten ihren Betrieb aufrechterhalten und 1.350.784 Patienten behandeln können. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Haushaltsmitteln für Kirchen
7. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Haushaltsmitteln des Bundes, die an Kirchen, kirchliche Träger und kirchennahe Einrichtungen geflossen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen
3. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie Evangelische Zentralstelle für Globale Entwicklung e.V. (EZE) und die Katholische Zentralstelle für Globale Entwicklung e.V. (KZE) sind nach Angaben der Bundesregierung die einzigen Zuwendungsempfänger im Bereich der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit. Wie sie in einer Antwort (BT-Dr 21/6737) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/6456) der AfD-Fraktion aufführt, hat die EZE im Jahr 2025 297 Projekte mit einem Fördervolumen von € 130,– Mio. neu bewilligt bekommen, die KZE 412 Projekte mit einem Fördervolumen von € 132,– Mio. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Förderung von „Islamic Relief Deutschland“
29. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach Bundesmitteln für die Organisation „Islamic Relief Deutschland e.V.“ (IRD) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6719). Die Bundesregierung soll u.a. angeben, wie hoch die Gesamtzahlungen des Bundes an den Verein sowie mit ihm verbundene Organisationen in den Jahren 2013 bis 2025 ausfielen und welche konkreten Projekte in welchen Regionen Syriens damit finanziert wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderungen der Caritas international durch Auswärtiges Amt
19. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach der Projektförderung der Caritas international durch das Auswärtige Amt erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6543). Die Abgeordneten bemängeln, dass zwischen 2020 und 2025 insgesamt siebenmal Ausgaben mit dem Verwendungszweck „mehrere Projektförderungen im Rahmen der humanitären Hilfe“ aufgeführt worden seien, ohne die einzelnen geförderten Projekte näher offenzulegen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Förderung kirchlicher Entwicklungshilfe
15. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherDie staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6456). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Grüne wollen Förderung von „vielfältigem muslimischen Leben“
2. März 2026 — Dr. Georg Neureither„Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland fördern“ lautet der Titel eines Antrags der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 21/4291). Darin fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, eine Experten-Kommission einzusetzen, die einen „nationalen Aktionsplan für die staatlich-religiöse Zusammenarbeit mit muslimischen Gemeinden erarbeitet“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung der Allianz gegen Islamfeindlichkeit
20. Oktober 2025 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/2176) zur Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bundesmitteln gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung u.a. nach der Höhe der Förderungen und nach einzelnen Veranstaltungen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen
22. August 2025 — Dr. Georg NeureitherIn ihrer Antwort (BT-Dr 21/1181) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/997) legt die Bundesregierung einen Überblick über die seit 2016 gewährte Förderung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Aktivitäten von islamistischen Hochschulgruppen
14. August 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung hat keine Kenntnisse über steigende Aktivitäten von islamistischen bzw. salafistisch-extremistischen Hochschulgruppen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/1180) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/998) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundeszuwendungen an jüdische Hochschuleinrichtungen
7. August 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Höhe der Bundeszuwendung an das Abraham Geiger Kolleg in Potsdam ist von € 380.000,– Euro pro Jahr seit 2019 auf € 0,– seit 2024 gesunken. Diese Angaben gehen aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/1104) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/995) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Islamisten an Hochschulen
31. Juli 2025 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/998) zum Thema „Islamische Hochschulgruppen an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) und muslimische Hochschulgruppe an der Charité Berlin“ eingereicht. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen
30. Juli 2025 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/997) nach der Finanzierung muslimischer Wohlfahrtsorganisationen durch Bundesministerien. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Finanzielle Ausstattung des Abraham Geiger Kollegs
29. Juli 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ thematisiert in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/955) den Wegfall der Bundesmittel für das Abraham Geiger Kolleg im Haushaltsentwurf 2025. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus
26. Mai 2025 — Dr. Georg NeureitherIm Rahmen der im Dezember 2024 veröffentlichten Förderrichtlinie des damaligen Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Unterstützung von Forschungsprojekten zu Antisemitismus sind 115 Projektskizzen eingegangen. „Sie decken ein weites Themenspektrum ab – u.a. von den historischen Erscheinungsformen des Antisemitismus über Antisemitismus und Bildung bis hin zu Antisemitismus in verschiedenen sozialen und politischen Milieus“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 21/105) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/52). Den Rest des Beitrags lesen »
BMBF: Linke fragt nach Förderung von Antisemitismus-Forschung
25. April 2025 — Dr. Georg NeureitherNach einer Richtlinie zur Förderung von Forschungsprojekten zum Thema „Ursachen und Dynamiken des aktuellen Antisemitismus“ erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/52). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung des Islamkollegs Deutschland
2. Januar 2025 — Dr. Georg NeureitherDie Förderung des Islamkollegs Deutschland (IKD) zielt nach Angaben der Bundesregierung auf die Ausbildung religiösen Personals islamischer Gemeinden in Deutschland und in deutscher Sprache. Die Projektförderung diene somit primär der Integrationsförderung und nicht der Islamismusprävention, heißt es in der Antwort (BT-Dr 20/14301) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/13824) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von Anti-Extremismus-Projekten
14. Oktober 2024 — Dr. Georg NeureitherFür Projekte gegen Islamismus wurden 2023 € 15,5 Mio. ausgegeben. Das geht aus einer Antwort (BT-Dr 20/13216) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/12839) der AfD-Fraktion hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus
20. September 2024 — Dr. Georg NeureitherUm „Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus im Jahr 2023“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/12839). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bundesregierung zur Antisemitismus-Forschung
3. September 2024 — Dr. Georg NeureitherFür die Antisemitismus-Forschung stehen im kommenden Jahr € 2 Mio. zur Verfügung. Im Jahr 2026 soll die Förderung auf € 4 Mio. Euro steigen. Das geht aus einer Antwort (BT-Dr 20/12533) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/12369) der CDU/CSU-Fraktion hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen zur Forschung zum Antisemitismus
31. Juli 2024 — Dr. Georg Neureither„Aktivitäten von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger mit Blick auf den Kampf gegen Antisemitismus“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (BT-Dr 20/12369). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Sorge über weiterhin gefährliche Lage für Jesiden
15. Mai 2024 — Dr. Georg NeureitherDer Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Frank Schwabe (SPD), hat im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seine Besorgnis über die weiterhin gefährliche Lage der Jesidinnen und Jesiden im Nordirak geäußert. Auch zehn Jahre nach dem Völkermord an der ethnisch-religiösen Minderheit durch die radikalislamische Terrormiliz „Islamischer Staat (IS)“, der Tausende ermordet und versklavt hatte, sei die Situation vor Ort nach wie vor schwierig. Nur wenige Jesiden seien nach ihrer Flucht wieder zurückgekommen. Mehr als 100.000 der damals vor dem Massaker Geflüchteten lebten bis heute immer noch in Camps. Ihre Zukunft sei völlig ungewiss. Die irakische Regionalregierung habe angekündigt, die Jesiden bei der Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen und die Zeltlager bis Ende 2024 aufzulösen, berichtete Schwabe, doch wie das gelingen solle, sei völlig unklar. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD will Finanzierung von Kirchentagen streichen
15. Mai 2024 — Dr. Georg NeureitherKirchentage sollen nach dem Willen der AfD-Fraktion nicht mehr von der Bundesregierung finanziert werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 