Wie geht der freiheitliche Verfassungsstaat mit in der Öffentlichkeit heftig artikulierter Kritik an Religion sowie den damit verbundenen Auswirkungen um? Der „Gotteslästerer“ kann sich auf das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit in seiner abwehrrechtlichen Funktion berufen, wohingegen das Opfer der Gotteslästerung die Schutzfunktion der Grundrechte in Stellung zu bringen versucht, um den Staat zu einem Einschreiten zu bewegen. Den Rest des Beitrags lesen »
Lothar Häberle/Johannes Hattler (Hrsg.), Islam – Säkularismus – Religionsrecht: Aspekte und Gefährdungen der Religionsfreiheit
5. April 2012 — Dr. Georg NeureitherSeit Gründung der Bundesrepublik ist die religiöse Zusammensetzung der Gesellschaft heterogener und konfliktreicher geworden: Zugenommen hat die Gruppe der Religionslosen, von denen einige aktiv für einen weltanschaulichen Säkularismus eintreten, und die der Muslime unterschiedlichen Bekenntnisses. Den Rest des Beitrags lesen »
BVerwG: Keine Mitgliedschaft in der jüdischen Gemeinde ohne eindeutige Willensbekundung
23. September 2010 — Ass. iur. Klaus KohnenDas BVerwG in Leipzig hat am 23.09.2010 entschieden, dass die jüdische Gemeinde in Frankfurt ein aus Frankreich zugezogenes Ehepaar jüdischen Glaubens nicht mit Wirkung für das staatliche Recht als Mitglied behandeln darf. Damit entfällt insbesondere die Möglichkeit, das klagende Ehepaar zur Kultussteuer (Kirchensteuer) heranzuziehen. Den Rest des Beitrags lesen
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 