Paul Tiedemann, Religionsfreiheit – Menschenrecht oder Toleranzgebot? Was Religion ist und warum sie rechtlichen Schutz verdient

Dieses Buch befasst sich mit der Frage, ob es sich bei dem verfassungsmäßigen Grundrecht und dem völkerrechtlich gewährleisteten Menschenrecht der Religionsfreiheit nach philosophisch gerechtfertigten Maßstäben tatsächlich um ein Menschenrecht handelt oder ob es sich eher um ein – vor allem geschichtlich zu erklärendes – Toleranzgebot handelt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Religionsfreiheit ist Menschenrecht

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies bei ihrem Besuch der Synode der evangelischen Kirche darauf hin, dass die Religionsfreiheit ein „global gültiges Menschenrecht“ ist. Derzeit ist man weltweit „unendlich weit weg von der wirklicher Anerkennung und Beachtung“ dieses Rechtes. Deswegen macht die Bundesregierung den „Kampf gegen die Verfolgung von Menschen, die eine Religion ausüben“, zu einem Teil der deutschen Außenpolitik. Den Rest des Beitrags lesen »

Religion vor Recht? Recht vor Religion?

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg/Stuttgart

Nun ist es entschieden: Das LG Köln hat in seinem Urteil zur Beschneidung eines nicht einwilligungsfähigen, weil vierjährigen Jungen klargestellt, dass Religion dem Recht nicht vorgeht. Anders kann es im Rechtsstaat ja nicht sein. Nicht? Wie sieht es das Verfassungsrecht? Den Rest des Beitrags lesen »

Religion vor Recht? Recht vor Religion?

VerfassungsblogReligion geht dem Recht nicht vor. Das ist die Quintessenz des Urteils des LG Köln zur Beschneidung eines vierjährigen Jungen, das seit letzter Woche für heftige Diskussionen sorgt. Anders kann es im Rechtsstaat ja nicht sein. Nicht? Wie sieht es das Verfassungsrecht? Den Rest des Beitrags lesen »

Barbara Rox, Schutz religiöser Gefühle im freiheitlichen Verfassungsstaat?

Wie geht der freiheitliche Verfassungsstaat mit in der Öffentlichkeit heftig artikulierter Kritik an Religion sowie den damit verbundenen Auswirkungen um? Der „Gotteslästerer“ kann sich auf das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit in seiner abwehrrechtlichen Funktion berufen, wohingegen das Opfer der Gotteslästerung die Schutzfunktion der Grundrechte in Stellung zu bringen versucht, um den Staat zu einem Einschreiten zu bewegen. Den Rest des Beitrags lesen »

Lothar Häberle/Johannes Hattler (Hrsg.), Islam – Säkularismus – Religionsrecht: Aspekte und Gefährdungen der Religionsfreiheit

Seit Gründung der Bundesrepublik ist die religiöse Zusammensetzung der Gesellschaft heterogener und konfliktreicher geworden: Zugenommen hat die Gruppe der Religionslosen, von denen einige aktiv für einen weltanschaulichen Säkularismus eintreten, und die der Muslime unterschiedlichen Bekenntnisses. Den Rest des Beitrags lesen »

BVerwG: Keine Mitgliedschaft in der jüdischen Gemeinde ohne eindeutige Willensbekundung

Das BVerwG in Leipzig hat am 23.09.2010 entschieden, dass die jüdische Gemeinde in Frankfurt ein aus Frankreich zugezogenes Ehepaar jüdischen Glaubens nicht mit Wirkung für das staatliche Recht als Mitglied behandeln darf. Damit entfällt insbesondere die Möglichkeit, das klagende Ehepaar zur Kultussteuer (Kirchensteuer) heranzuziehen. Den Rest des Beitrags lesen