Bundestag: Einfluss des Auslands auf Imam-Ausbildung

Die Bundesregierung will sich von der Abhängigkeit von im Ausland ausgebildetem muslimischen Lehrpersonal lösen und bietet ein wissenschaftlich fundiertes Studium von Religionsgelehrten im staatlichen Hochschulsystem in deutscher Sprache an. Sie folge damit der Umsetzung der Empfehlung des Wissenschaftsrates aus dem Jahr 2010 für den islamischen Religionsunterricht. Das unterstreicht die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/18216) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17419). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl der „Gefährder“ im Jahr 2019

Über die Zahl der im vergangenen Jahr als „Gefährder“ eingestuften Personen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17869) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/17355). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Dezentraler Aufbau des Islams

Der Islam ist laut Bundesregierung generell „dezentraler aufgebaut als etwa vergleichbare monotheistische Weltreligionen“. Auch kennt er traditionell weniger hierarchische Institutionen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17758) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17313) darlegt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Verhinderte dschihadistische Anschläge

Um seit Ende 2016 verhinderte dschihadistische Anschläge geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17610) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17229). Darin listet die Bundesregierung insgesamt neun entsprechende Sachverhalte aus den Jahren 2017, 2018 und 2019 auf. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antisemitische Straftaten

Im vierten Quartal 2019 sind in Deutschland zwölf Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Elf wurden auf Grund politisch rechts motivierter Straftaten verletzt und eine Person auf Grund einer dem Phänomenbereich „Religiöse Ideologie“ zugeordneten Straftat, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17609) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17323) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Mögliche IS-Mitglieder in Deutschland

Über in Deutschland befindliche mögliche Mitglieder des sog. Islamischen Staates (IS) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17602) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17239). Danach besteht aktuell gegen eine mittlere dreistellige Anzahl von Personen in der Bundesrepublik zumindest der Anfangsverdacht der Mitgliedschaft im IS. Bei der Mehrzahl dieser Personen ergibt sich der IS-Bezug den Angaben zufolge aus ihrem Aufenthalt in Syrien beziehungsweise dem Irak. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Umgang mit Islamisten im Strafvollzug

Die Bundesregierung verfügt über keinen vollständigen Überblick darüber, wie viele Islamistinnen und Islamisten sich gegenwärtig in deutschen Justizvollzugsanstalten befinden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17551) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17254). Die Durchführung des Strafvollzuges und die Gesetzgebung hierzu seien eine Angelegenheit der Länder. Den Rest des Beitrags lesen »