Aufgelesen XCII – Was Religionsvertreter und Postangestellte bisweilen gemeinsam haben

[S]ie wußte zwar, daß in der Politik die Religion eine große Rolle spiele, aber man ist so gewohnt, die der Öffentlichkeit dienenden Ideen nicht ernst zu nehmen, daß die Vermutung, die Parteien des Glaubens bestünden aus gläubigen Menschen, leicht so übertrieben erscheinen kann wie die Forderung, ein Postsekretär müsse ein Markenliebhaber sein. Den Rest des Beitrags lesen »

Horst Dreier, Kirche ohne König

Der Sturz der Monarchien in der deutschen Novemberrevolution 1918 besiegelte auch das Schicksal des jahrhundertealten landesherrlichen Kirchenregiments. Das für den Protestantismus in Deutschland so typische Bündnis von Thron und Altar zerbrach. Obwohl es bereits im 19. Jahrhundert gewisse Verselbständigungstendenzen der evangelischen Landeskirchen gegenüber dem Staat gegeben hatte, markierte der Vorgang eine bis dahin kaum für vorstellbar gehaltene Zäsur. Horst Dreier beleuchtet sowohl die Vorgeschichte wie auch die insbesondere in Preußen turbulente Ereignisgeschichte dieses gewaltigen staatskirchenrechtlichen Umbruches. Den Rest des Beitrags lesen »

Elias Bornemann, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates

Die religiös-weltanschauliche Neutralität ist der „Schlüsselbegriff“ des deutschen Religionsverfassungsrechts. Trotz seiner zentralen Stellung bestehen erhebliche Unsicherheiten über den genauen Bedeutungsgehalt dieses Verfassungsgrundsatzes. Um eine möglichst ganzheitliche Betrachtung zu ermöglichen, nähert sich Elias Bornemann dem Neutralitätsgebot von mehreren Seiten. Den Rest des Beitrags lesen »

Hendrik Meyer-Magister, Wehrdienst und Verweigerung als komplementäres Handeln

Bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde mit Art. 4 Abs. 3 GG erstmals in einem deutschen Staatswesen ein Verfassungsrecht auf Kriegsdienstverweigerung verankert. Den Protestantismus stellte das vor eine neue Frage: Könnten Protestanten in einer westdeutschen Armee Wehrdienst leisten oder müssten sie von ihrem Verweigerungsrecht Gebrauch machen? Den Rest des Beitrags lesen »

Christoph Link, Gesammelte Abhandlungen zu Geschichte und Gegenwart des Rechts in Staat und Kirche

Mit einer großen Zahl grundlegender Arbeiten hat Christoph Link das evangelische Kirchen- und das Staatskirchenrecht mit ihren Grenzgebieten sowie die Verfassungs- und Geistesgeschichte des öffentlichen Rechts nachhaltig beeinflusst. Tiefe geistes- und verfassungshistorische Fundierung als Grundlage eines juristisch tragfähigen Ausgleichs widerstreitender Positionen zeichnet auch seine Arbeiten zu Problemen des geltenden Rechts aus. Neben Arbeiten zu den historischen und geistigen Grundlagen des kirchlichen und des staatlichen Rechts stehen Beiträge zu nach wie vor aktuellen Themen. Den Rest des Beitrags lesen »

Anette Baumann/Alexander Jendorff/Frank Theisen (Hrsg.), Religion – Migration – Integration

Migration stellt eine phänomenologische und prozesshistorische Konstante in Europa dar. Seit der Spätantike stellt die Migration in Europa eine Normalität dar und ist Gegenstand von bewusstem wie auch unbewusstem Wandel. So sind europäische Gesellschaften stetig inhomogene und sich wandelnde Formationen. Der Wandel durch Migration steht im Spannungsfeld zwischen Anpassung, Identitätssuche und Identitätswahrung. Dabei spielt Religion und religiöser Wandel als Faktor von gesellschaftlichem Wandel eine bedeutende Rolle. Den Rest des Beitrags lesen »

EGMR: Norwegian decisions to allow adoption of children against their mother’s wishes violated the Convention

In today’s Chamber judgments in the cases of A.S. v. Norway (application no. 60371/15) and Abdi Ibrahim v. Norway (application no. 15379/16), the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been in both cases a violation of Article 8 (right to respect for private and family life) of the European Convention on Human Rights. The cases concerned decisions by the Norwegian authorities and courts to take the applicants’ children into care at a very young age and then allow them to be adopted by their foster families, against the applicants’ wishes. Both applicants were refused any contact rights with their children. Den Rest des Beitrags lesen »

EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 17 December 2019 – Abdi Ibrahim v. Norway (no. 15379/16)

The applicant, Mariya Abdi Ibrahim, is a Somali national who was born in 1993. She lives in Norway. The applicant had a son in November 2009 in Kenya and travelled to Norway in February 2010, where she was granted a temporary residence permit with refugee status. In September 2010 a parent-child institution notified the child welfare services that it was concerned that the child risked harm in the applicant’s care. He was placed in emergency foster care and in December 2010 the Country Social Welfare Board issued a care order. He was subsequently placed with a Christian family, while the applicant had argued that he go to either her cousins or to a Somali or Muslim family. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: FDP-Fragen zur Antidiskriminierungsstelle

Die FDP-Fraktion will über die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert werden. Den Rest des Beitrags lesen »

EGMR: Conviction of author and editor for article’s remarks on Islam was excessive, breached their freedom of expression

In today’s Chamber judgment in the case of Tagiyev and Huseynov v. Azerbaijan (application no. 13274/08) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 10 (freedom of expression) of the European Convention on Human Rights. The case concerned the applicants’ conviction for inciting religious hatred and hostility with their remarks on Islam in an article they had published in 2006. Den Rest des Beitrags lesen »

EGMR: Forthcoming judgment in Thursday 5 December 2019 – Tagiyev and Huseynov v. Azerbaijan (no. 13274/08)

The applicants, Rafig Nazir oglu Tagiyev and Samir Sadagat oglu Huseynov, are Azerbaijani nationals who were born in 1950 and 1975 respectively. Mr Tagiyev, now deceased, lived in Baku and was a well-known writer and columnist. Mr Huseynov lives in Lankaran (Azerbaijan) and used to work as editor-in-chief of Sanat Gazeti (Art Newspaper). The case concerns the applicants’ conviction for the publication of an article in November 2006 in Sanat Gazeti as part of a series written by Mr Tagiyev comparing Western and Eastern values. The article, entitled “Europe and us”, led to criticism by various Azerbaijani and Iranian religious figures and groups and to a religious fatwa calling for the applicants’ death. Den Rest des Beitrags lesen »

Siegfried G. Schoppe, Politische Ökonomie der Religionen

Dieser 5. Band der Reihe „Ökonomie in Staat, Kirche und Gesellschaft“ befasst sich mit der Politischen Ökonomie der Religionen, nachdem die beiden vorhergehenden Bände 3 und 4 den ökonomischen und den rechtlichen Aspekten der Religionen gewidmet waren. Das zentrale Thema der Politischen Ökonomie (der Religionen) in ihrer Herangehensweise als soziologischer und politikwissenschaftlicher Forschungsansatz ist die Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen: Geld, Macht, Legitimität zwischen den verschiedenen Gruppen in Staat und Gesellschaft sowie die Mechanismen – z.B. Markt, Tausch, Vernetzung, Kooperation, Hierarchie –, die ihre Akkumulation und (Re-)Distribution sicherstellen. Im Blickfeld stehen dabei die Beziehungen zwischen gesellschaftlicher Organisation der Produktion, die Akteure, Institutionen und Organisationen des politischen Systems sowie die Artikulation sozialer Politiken und Interventionen innerhalb der Gesellschaft. Dabei kommt dem sog. Ökonomischen Prinzip interessegeleiteter Akteure (Eigennutzmaximierende Politiker, Parteien, Institutionen…) eine tragende Rolle zu. Den Rest des Beitrags lesen »

Islam und Europa – Ein Kampf der Kulturen?

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Unter diesem Titel hielt das weltweite, spirituelle Oberhaupt der Ahmadiyya Muslim Jamaat, Kalif Hadhrat Mirza Masroor Ahmad, am 22.10.2019 in Berlin eine Grundsatzrede, zu der Vertreterinnen und Vertreter u.a. der Berliner Landes- und Bundespolitik, aus Exekutive und Legislative, Wissenschaft, Religion und Zivilgesellschaft eingeladen waren. Die im Vorfeld angekündigten „Impulse für die Bewältigung gesellschaftlicher und globale Konflikte“ sorgten für hohe Erwartungen. Den Rest des Beitrags lesen »

OVG Nordrhein-Westfalen: Keine Entschädigung für muslimische Lehrerinnen

Zwei Lehrerinnen, die auf Grund ihrer religiösen Überzeugung ein Kopftuch tragen, müssen vom Land Nordrhein-Westfalen nicht wegen Benachteiligung bei der Stellenbesetzung entschädigt werden. Dies hat das OVG durch heute verkündete Urteile entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Fragen zur islamischen Militärseelsorge

Die AfD-Fraktion möchte wissen, wodurch sich die Bundesregierung veranlasst sah, die Einführung einer islamischen Militärseelsorge anzukündigen. Den Rest des Beitrags lesen »

Johannes Fioole, Freiheit von Religion? Über Individualsphäre und öffentliche Rechtfertigung

Wie viel Freiheit von Religion kann das säkulare Individuum in einer liberalen Demokratie einfordern? Wie viel negative Religionsfreiheit ist eingedenk gut begründeter Freiheiten religiöser Individuen legitim? Anhand der neurealistischen Methode (Geuss) versucht diese politiktheoretische Studie, praktische Antworten auf diese Fragen zu finden. Den Rest des Beitrags lesen »

Stephan A. Schoppe, Recht der Religionen

Der Verfasser setzt er sich in diesem Buch kritisch mit dem Recht der Religionen auseinander, insbesondere mit den konstitutionellen Grundlagen des Christentums und des Islams. Dabei werden die Diskrepanzen zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen deutlich herausgearbeitet, die sich aus dem Spannungsverhältnis einer säkularen Verfassung und der religiös begründeten Scharia ergeben. Den Rest des Beitrags lesen »

Bijan Fateh-Moghadam, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Strafrechts – Zur strafrechtlichen Beobachtung religiöser Pluralität

Die spezifischen Bedingungen religiös-weltanschaulicher Pluralität zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellen die Strafrechtswissenschaft vor neue Herausforderungen. In seiner grundlagenorientierten Neubestimmung des Verhältnisses von Strafrecht und Religion entwickelt Bijan Fateh-Moghadam die religiös-weltanschauliche Neutralität als einen Grundlagenbegriff des Strafrechts. Den Rest des Beitrags lesen »

Manfred Oberlechner/Franz Gmainer-Pranzl/Anne Koch (Hrsg.), Religion bildet – Diversität, Pluralität, Säkularität in der Wissensgesellschaft

Religion ist ein umkämpftes diskursives Feld unserer Gesellschaften, in dem Ressourcen, Zugehörigkeit bzw. Ausschluss und Vormachtstellung in Bezug auf Werte ausgehandelt werden. Mit Diversifizierungsprozessen und religiöser Pluralisierung in der angeblichen Wiederkehr der Religion haben Deutungs- und Zugangskämpfe nochmals an Fahrt aufgenommen. Als Beitrag zur Intersektionalitätsforschung analysiert die Publikation, wie und in welchem Interesse sich neue Schnittstellen zwischen Religion, Gender, Herkunft, Klasse und Nation bilden. Den Rest des Beitrags lesen »

Aufgelesen LXXX – Säkularisierung

Der … Soziologe Peter L. Berger hat einmal formuliert, Säkularisierung beschreibe, dass Religion von einem Instrument sozialer Kontrolle zu deren Gegenstand werde. Den Rest des Beitrags lesen »

Andreas Anter/Verena Frick (Hrsg.), Politik, Recht und Religion

Das Verhältnis von Politik, Recht und Religion gehört derzeit zu den am heftigsten diskutierten Themen, in der Politik wie auch in der Wissenschaft. Die aktuellen Konflikte haben mit den Spannungen zu tun, die mit der zunehmenden religiösen Pluralisierung, insbesondere mit der Präsenz des Islams in westeuropäischen Gesellschaften entstanden sind. Ob Kopftuch oder Burka-Verbot, Minarette oder Kalifat-Staat – die Konflikte polarisieren die öffentliche Meinung und stellen die Politik vor neue Herausforderungen. Wie auch immer die politischen Antworten ausfallen, sie werden in rechtlicher Form gegeben, denn die Beziehung zwischen Politik und Religion ist im modernen Verfassungsstaat durch das Recht präformiert. Inwieweit ist das Religionsrecht in der Lage, religiöse Konflikte rechtlich zu lösen? Den Rest des Beitrags lesen »

Christoph Lung, Strafbare Blasphemie – Historisches Relikt oder modernes Delikt?

Im deutschen Strafrecht wirkt die Beschimpfung von Bekenntnissen wie ein Anachronismus. Dabei ist § 166 StGB nicht bloßes historisches Relikt, sondern hat Potenzial zum modernen Delikt: Postsäkulare Gesellschaft, zunehmende religiöse Heterogenität und kulturell aufgeladene Konfliktlagen verlangen neue Antworten auf alte Fragen. Den Rest des Beitrags lesen »

EuGH: Gewährung eines bezahlten Feiertags am Karfreitag in Österreich allein für diejenigen Arbeitnehmer, die bestimmten Kirchen angehören, unionsrechtlich verbotene Diskriminierung wegen der Religion – Cresco Investigation GmbH ./. Markus Achatzi

Die Gewährung eines bezahlten Feiertags am Karfreitag in Österreich allein für diejenigen Arbeitnehmer, die bestimmten Kirchen angehören, stellt eine unionsrechtlich verbotene Diskriminierung wegen der Religion dar. Solange Österreich seine Rechtsvorschriften nicht zur Wiederherstellung der Gleichbehandlung geändert hat, ist ein privater Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, auch seinen anderen Arbeitnehmern einen bezahlten Feiertag am Karfreitag zu gewähren. Den Rest des Beitrags lesen »

Hanna Fülling, Religion und Integration in der deutschen Islampolitik – Entwicklungen, Analysen, Ausblicke

Hanna Fülling analysiert, wie die Verbindung von Religion und Integration in der politischen Sicht auf den Islam in der deutschen Islampolitik bestimmt wird. Dieses Forschungsfeld wird durch Berücksichtigung religionstheoretischer, politikwissenschaftlicher und soziologischer Ansätze transdisziplinär erschlossen. Den Rest des Beitrags lesen »

Horst Ehmann, Was ist Gesetz und Recht, was Gerechtigkeit? Auf der Grundlage des Christentums, des Islams, des Faschismus, des Sozialismus und der Menschenrechte

Der Verfasser versteht das aus der menschlichen Vernunft geschaffene Recht mit Kant als Grenze der Freiheit des in Gemeinschaft lebenden Menschen gegenüber den gleichartigen Freiheiten der anderen. Er zeigt, wie mühsam sich in der christlichen Welt dieses zuerst von Thomas von Aquin entwickelte rationale Rechtsverständnis gegen die Glaubensvorstellung göttlichen Rechts durchsetzen musste. Den Rest des Beitrags lesen »