In der Hauptverhandlung gegen eine ehemalige Zivilangestellte des Konzentrationslagers Stutthof hat das LG Itzehoe die Angeklagte wegen Beihilfe zum Mord und versuchten Mord in mehr als 10.500 Fällen zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »
LG Itzehoe: Urteilsverkündung in dem Prozess gegen eine ehemalige Zivilangestellte des Konzentrationslagers Stutthof
20. Dezember 2022 — Georg NeureitherSchlHOLG: Bußgeldverfahren wegen verweigerter Teilnahme an Moscheebesuch
9. April 2019 — Georg NeureitherDie Eltern eines Schülers, die ihren Sohn an einem Schultag nicht zur Schule schickten, um seine Teilnahme an einem Moscheebesuch zu verhindern, müssen das festgesetzte Bußgeld in Höhe von insgesamt € 50,– zahlen. Der I. Senat für Bußgeldsachen des SchlHOLG ließ die Rechtsbeschwerde der Eltern gegen das Urteil des AG Meldorf nicht zu. Den Rest des Beitrags lesen »
SchlHOLG: AG Meldorf muss erneut über Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Schulgesetz verhandeln
30. November 2017 — Georg NeureitherDas AG Meldorf hat das Verfahren gegen einen Bußgeldbescheid, der wegen des Fernbleibens eines Schülers von einem Moscheebesuch gegen den Vater des Schülers erlassen wurde, zu Unrecht eingestellt. Die Sache wurde zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das AG zurückverwiesen. Das hat der I. Senat für Bußgeldsachen des SchlHOLG entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 