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Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Prävention zu Islamfeindlichkeit
19. November 2019 — Dr. Georg NeureitherLaut des aktuellen Religionsmonitors der Bertelsmann Stiftung wird der Islam – anders als andere Religionen – in der Gesellschaft nach wie vor hauptsächlich negativ oder sogar als bedrohlich wahrgenommen. Islam- und Muslimfeindlichkeit sei ein gesamtgesellschaftliches Problem, das auch gesamtgesellschaftlich angegangen werden müsse, schreibt die FDP in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/14897). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamfeindliche Straftaten
25. September 2019 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 21.08.2019 sind dem Bundeskriminalamt im zweiten Quartal dieses Jahres insgesamt 165 politisch motivierte Straftaten mit dem Unterthema „islamfeindlich“ gemeldet worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/12981) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/12505) weiter hervorgeht, wurden in diesem Zeitraum insgesamt vier Menschen bei Delikten mit dem Unterthema „islamfeindlich“ als verletzt gemeldet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach Islamfeindlichkeit
30. August 2019 — Dr. Georg NeureitherDie Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/12505) nach islamfeindlichen Straftaten im zweiten Quartal 2019. Erfragt werden Deliktzahlen, Verletzte, Tatverdächtige und Ermittlungsverfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Angriffe auf Moscheen im Jahr 2018
6. August 2019 — Dr. Georg NeureitherIm vergangenen Jahr hat es in Deutschland mit Stand von 31.01.2019 insgesamt 48 islamfeindliche Straftaten mit den Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ gegeben. Davon entfielen 41 auf die politisch rechts motivierte Kriminalität und eine auf den Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – Ausländische Ideologie“, während sechs „nicht zuzuordnen“ waren, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/11990) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11513) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
BGH: Verurteilung im Verfahren Dresdener „Moschee-Anschlag“ rechtskräftig
24. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDas LG Dresden hat den Angeklagten wegen versuchten Mordes in vier tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit versuchter besonders schwerer Brandstiftung, vorsätzlichem Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, Sachbeschädigung und mit vorsätzlichem unerlaubten Herstellen und Führen eines Brand- und Sprengsatzes („Moschee-Anschlag“) sowie im Hinblick auf vier weitere Taten unter anderem wegen vorsätzlichen unerlaubten Herstellens und Führens eines Brandsatzes in zwei Fällen und wegen vorsätzlichen unerlaubten Umgangs mit explosionsgefährlichen Stoffen in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und acht Monaten verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erfassung islamfeindlicher Straftaten
18. Juli 2019 — Dr. Georg NeureitherDie „Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/11513). Den Rest des Beitrags lesen »
