Aufgelesen LXXVIII – Ein Mensch, der seine Unschuld bestreitet

In der Tat, es ist ein ungewöhnlicher Fall, der uns … über die amtliche Verpflichtung hinaus beschäftigt. Wir sind an Mörder gewöhnt, die den ganzen Tag brüllen: Ich bin unschuldig! Das stört mich nicht einen Augenblick in meiner Arbeit… Aber ein Mensch, der seine Unschuld bestreitet und geradezu Anfälle bekommt, wenn man ihn verdächtigt, ein Ehrenmann zu sein, das geht an die Nerven… Er stellt unseren ganzen Betrieb auf den Kopf… Den Rest des Beitrags lesen »

EuGH: Eine Religionsgemeinschaft wie die der Zeugen Jehovas, ist gemeinsam mit ihren als Verkündiger tätigen Mitgliedern für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten verantwortlich, die im Rahmen einer von Tür zu Tür durchgeführten Verkündigungstätigkeit erhoben werden

Die im Rahmen einer solchen Tätigkeit erfolgenden Verarbeitungen personenbezogener Daten müssen mit den unionsrechtlichen Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten im Einklang stehen. Den Rest des Beitrags lesen »

FG Baden-Württemberg: Eine islamische Religionsgemeinschaft kann gemeinnützig sein

Der Kläger ist nach seiner Vereinssatzung eine islamische Religionsgemeinschaft, die unmittelbar und mittelbar durch ihre Mitglieder der umfassenden Glaubensverwirklichung dient. Der Kläger widmet sich der Pflege, Vermittlung und Ausübung der islamischen Religion im Rahmen des Grundgesetzes und der Pflege des interkulturellen und interreligiösen Dialogs. Jede Person muslimischen Glaubens kann Mitglied werden. Auf seiner Internetseite distanziert sich der Kläger von Personen, die zu Gewalt, Extremismus und Fremdfeindlichkeit aufrufen. Seine Aktivitäten bestehen insbesondere in der Durchführung und Organisation des wöchentlichen Freitagsgebets, des Fastenmonats Ramadan mit Abendessen, Infoständen zum Islam in der Fußgängerzone, der Unterstützung von Gemeindemitgliedern, der Reparaturen in Gebetsräumen, der Krankenhaus- und Gefängnisseelsorge sowie Arabischunterricht. Der Kläger nimmt an interreligiösen Dialogen der Stadt und am Erfahrungsaustausch zwischen Landratsamt, Polizeipräsidium, Stadt und muslimischen Gemeinden teil. Er beteiligt sich aktiv an den internationalen Wochen gegen Rassismus. Der Verein ist nicht im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt. Das beklagte Finanzamt erteilte zunächst eine vorläufige Bescheinigung über die Gemeinnützigkeit mit Widerrufsvorbehalt. Nachdem in der Moschee des Klägers ein Theologe, dem die Einreise nach Deutschland verboten gewesen war, einen Vortrag gehalten hat, widerrief das Finanzamt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Den Rest des Beitrags lesen »

Bremen: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage – Reformationstag wird staatlich anerkannter Feiertag

Die Bürgerschaft hat das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage in zweiter Lesung beschlossen (Dr 19/939). Dadurch wird der Reformationstag künftig ein staatlich anerkannter Feiertag. Den Rest des Beitrags lesen »

Aufgelesen LXXVII – Gerechtigkeit: leere Worthülse der Bürgerrhetorik?

Gerechtigkeit war selbstverständlich eine leere Worthülse der Bürgerrhetorik, und um zum Handeln zu kommen, müsse man vor allen Dingen wissen, welche Gerechtigkeit man meine, diejenige, die jedem das Seine, oder diejenige, die allen das Gleiche geben wolle. Den Rest des Beitrags lesen »

Aufgelesen LXXVI – Rechtsfähigkeit nach römischem, germanischem und kanonischem Recht

Man wolle der Kirche (sc. der lateinischen) wohl gar einen Mangel an … Sinn für den Wert der menschlichen Persönlichkeit unterstellen? Den Rest des Beitrags lesen »

Aufgelesen LXXV – Thomas Mann lässt schächten

Leo Naphta stammte aus einem kleinen Ort in der Nähe der galizisch-wolhynischen Grenze. Sein Vater, …, war dort schochet, Schächter, gewesen – und wie sehr hatte dieser Beruf sich von dem des christlichen Fleischers unterschieden, der Handwerker und Geschäftsmann war. Nicht eben so Leo‘s Vater. Den Rest des Beitrags lesen »