Bundestag: Verfolgte und vertriebene Minderheiten

28. November 2018 — Dr. Georg Neureither

„Verdrängte Ethnien – bedrohte Völker“ lautet der Titel einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses, in der Wissenschaftler und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen mit den Abgeordneten diskutiert haben. Neben der ethnischen und religiösen Dimension des Problems und der Vielzahl an Verfolgungen von Minderheiten auf der Welt ging es in der Veranstaltung auch um die Frage, wie Demokratien mit zunehmenden „Ideologien der Ungleichheit“ und „kulturellen Schließungstendenzen“ umgehen können. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Rohingya-Minderheit – Humanitäre Hilfe für Menschen in Myanmar

21. September 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Angesichts der katastrophalen Lage in Myanmar und Bangladesch unterstützt die Bundesregierung die Region mit Hilfsmaßnahmen. Gleichzeitig fordert sie Zugang für humanitäre Organisationen zu den Menschen. Eine noch größere Ausbreitung der Notlage müsse verhindert werden, so Regierungssprecher Seibert. Den Rest des Beitrags lesen

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Sina Fontana, Universelle Frauenrechte und islamisches Recht

1. Juni 2017 — Dr. Georg Neureither

Die Vereinbarkeit von universellen Menschenrechten und islamischem Recht wird vielfach pauschal verneint. Am Beispiel der Frauenrechte geht Sina Fontana der Frage nach, ob es strukturell möglich ist, die sich aus den internationalen Menschenrechtsabkommen ergebenen Verpflichtungen auch in solchen Ländern in das nationale Recht umzusetzen, die eine vom islamischen Recht geprägte Rechtsordnung aufweisen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Menschenrechtsbericht im Fokus

23. März 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Der zwölfte Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung (BT-Dr 18/10800) stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. In einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses am Mittwoch diskutierten sie zum einen über den Schwerpunkt des Berichtes, die zunehmende Einschränkung des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft in einer ganzen Reihe von Ländern. In den Vordergrund rückten zum anderen auch menschenrechtspolitische Implikationen der Flüchtlingskrise, die Auswirkungen des britischen „Brexit“-Votums und der US-Präsidentschaftswahl auf die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung und schließlich die Frage, inwieweit die Religionsfreiheit als Indikator für die Achtung und Durchsetzung der Menschenrechte in einem Land dienen kann. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Situation der Rohingya in Myanmar

3. Februar 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Die muslimischen Rohingya in Myanmar leben nach Angaben der Bundesregierung in „prekärer humanitärer Lage“. Die Ursachen dafür lägen in der Ablehnung durch die buddhistische Mehrheitsbevölkerung, der Staatenlosigkeit der Rohingya und einer insgesamt schwierigen sozio-ökonomischen Lage, heißt es in einer Antwort (BT-Dr 18/10816) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10614). Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Lage der Rohingya in Myanmar

20. Dezember 2016 — Dr. Georg Neureither

Die menschenrechtliche, soziale und politische Situation der Rohingya in Myanmar ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/10614). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Menschenrechtslage in Albanien

20. Dezember 2016 — Ass. iur. Klaus Kohnen

Die Bundesregierung sieht in Albanien keine Anzeichen für eine strukturelle Repression oder Diskriminierung auf Grund der Rasse, der Religionszugehörigkeit, der Nationalität oder der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe. Auch Fälle von Verfolgung oder Diskriminierung wegen politischer Überzeugung seien nicht bekannt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/10454) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 18/9785). Den Rest des Beitrags lesen

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