LG Hamburg: Strafverfahren gegen sechs mutmaßliche Salafisten aus Norddeutschland

10. Oktober 2017 — Dr. Georg Neureither

Am Montag, den 16.10.2017, beginnt vor dem LG Hamburg die Hauptverhandlung gegen sechs junge, mutmaßlich islamistisch-salafistisch radikalisierte Männer aus Norddeutschland zwischen 17 und 26 Jahren, die im April 2017 auf der Reise nach Syrien aufgegriffen worden sein sollen. Ihnen wird u.a. die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen: Die Angeklagten sollen es unternommen haben, zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in einen Staat zu reisen, in dem Unterweisungen in Fertigkeiten für die Begehung solcher Taten erfolgen (§ 89a Abs. 2a StGB). Den Rest des Beitrags lesen »

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LG Hamburg: Strafverfahren gegen 12 mutmaßliche Unterstützer der verbotenen salafistischen Vereinigung „Millatu Ibrahim“

20. April 2017 — Dr. Georg Neureither

Am Montag, den 24.04.2017, 13.00 Uhr beginnt vor dem LG Hamburg die Hauptverhandlung gegen 12 mutmaßliche Unterstützer der im Jahr 2012 verbotenen Vereinigung „Millatu Ibrahim“. Die Angeklagten im Alter zwischen 24 und 36 Jahren stehen im Verdacht, durch Fortführung des Hamburger Teils der Gruppierung in den Jahren 2012 und 2013 gegen ein behördliches Vereinigungsverbot verstoßen zu haben. Den Rest des Beitrags lesen »

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LG Hamburg: Antragsrücknahme im Verfahren Papst Benedikt XVI. ./. TITANIC-Verlag GmbH & Co. KG

30. August 2012 — Dr. Georg Neureither

Im o.g. Verfahren vor dem LG Hamburg hat der Antragsteller (Papst Benedikt XVI.) seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgenommen. Damit ist das Verfahren beendet. Der für den 31.08.2012 anberaumte Termin ist aufgehoben worden. (324 O 406/12) Den Rest des Beitrags lesen »

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LG Hamburg: Papst Benedikt XVI. ./. TITANIC-Verlag GmbH & Co. KG

29. August 2012 — Dr. Georg Neureither

Im o.g. Verfahren vor dem LG Hamburg findet am 31.08.2012 ab 13.30 Uhr eine mündliche Verhandlung vor der Pressekammer des LG Hamburg statt. Verhandelt wird über den Widerspruch der Antragsgegnerin gegen eine einstweilige Verfügung des LG vom 10.07.2012. Mit dieser einstweiligen Verfügung hat das Gericht auf den Antrag des Antragstellers der Antragsgegnerin verboten, bestimmte Abbildungen, die den Antragsteller zeigen, zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten. (324 O 406/12) Den Rest des Beitrags lesen »

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