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Das OVG hat am 05.05.2017 zwei Eilentscheidungen des VG Düsseldorf bestätigt. Danach dürfen am kommenden Sonntag, dem 07.05.2017, die Geschäfte in Düsseldorf – Stadtmitte, Altstadt und Carlstadt – geöffnet sein, während die Geschäfte im Stadtteil Benrath geschlossen bleiben müssen. Den Rest des Beitrags lesen
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OVG Nordrhein-Westfalen: Sonntägliche Ladenöffnung nur in der Düsseldorfer Innenstadt anlässlich der „Interpack“ zulässig
5. Mai 2017 — Ass. iur. Klaus Kohnen
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Interpack, Maimarkt, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung. Leave a Comment »
OVG Nordrhein-Westfalen: Nichtjüdische Ehefrau darf auf jüdischem Friedhof bestattet werden
3. Januar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenEine jüdische Kultusgemeinde darf auf ihrem Friedhof ein Grabnutzungsrecht eines überlebenden Ehegatten nachträglich nur beschränken, wenn sie dabei die Totenwürde des dort bereits beerdigten Ehegatten angemessen berücksichtigt. Das hat das OVG durch Beschluss vom 03.01.2017 entschieden. Den Rest des Beitrags lesen
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Bestattung, Friedhof, Grabnutzungsrecht, Judentum, Selbstbestimmungsrecht. Leave a Comment »
OVG Nordrhein-Westfalen: Geschäfte dürfen am Sonntag, 21.08.2016, auch in Hiltrup-Mitte anlässlich des Weinfestes nicht öffnen
16. August 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDas OVG Nordrhein-Westfalen hat am 15.08.2016 auf Antrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di durch einstweilige Anordnung entschieden, dass die Geschäfte in Münster-Hiltrup am Sonntag, den 21.08.2016 auch in Hiltrup-Mitte anlässlich des 6. Hiltruper Weinfestes nicht geöffnet sein dürfen. Das Weinfest kann wie vorgesehen am 20. und 21.08.2016 stattfinden. Den Rest des Beitrags lesen
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Hiltruper Weinfest, Marktsonntag, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung. Leave a Comment »
OVG Nordrhein-Westfalen: Geschäfte in Velbert dürfen an den freigegebenen verkaufsoffenen Sonntagen 2016 nicht öffnen
10. Juni 2016 — Dr. Georg NeureitherDas OVG Nordrhein-Westfalen hat auf Antrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di durch einstweilige Anordnung entschieden, dass die Geschäfte in Velbert an den durch Rechtsverordnung freigegebenen verkaufsoffenen Sonntagen 2016 bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren nicht öffnen dürfen. Die Entscheidung betrifft die Ladenöffnung am Sonntag, den 12.06.2016, in Neviges. Das an diesem Tag stattfindende Kinderfest kann stattfinden. Bezogen auf die weiteren verkaufsoffenen Sonntage, die erst ab September 2016 geplant sind, hat der Rat der Stadt hinreichend Gelegenheit, nach den hierfür erforderlichen Ermittlungen rechtzeitig eine rechtsgültige neue Rechtsverordnung zu erlassen. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Kinderfest, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsöffnung, Velbert. Leave a Comment »
OVG Nordrhein-Westfalen: Vorrangiger Aufnahmeanspruch bekenntnisangehöriger Kinder an Bekenntnisschulen in Nordrhein-Westfalen
22. März 2016 — Dr. Georg NeureitherBekenntnisangehörige Kinder haben an öffentlichen Bekenntnisschulen in Nordrhein-Westfalen einen vorrangigen Aufnahmeanspruch, der sich unmittelbar aus der Landesverfassung ergibt. Das hat der 19. Senat des OVG durch Beschluss entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Bekenntnisschule, Schule. Leave a Comment »
OVG Nordrhein-Westfalen: Logistikzentren dürfen am 4. Advent keine Arbeitnehmer beschäftigen
18. Dezember 2015 — Dr. Georg NeureitherBetreibergesellschaften zweier Logistikzentren in Rheinberg und Werne sind auch in zweiter Instanz mit ihren Begehren gescheitert, an den beiden letzten Adventssonntagen zur Bewältigung des Weihnachtsgeschäfts Arbeitnehmer beschäftigen zu dürfen. Die zuständigen Bezirksregierungen Düsseldorf und Arnsberg hatten zwar für den dritten und vierten Adventssonntag jeweils Ausnahmebewilligungen nach dem Arbeitszeitgesetz erteilt. Nachdem jedoch die Gewerkschaft ver.di hiergegen jeweils geklagt hatte, durften die Betreibergesellschaften von diesen Bewilligungen für den noch bevorstehenden vierten Adventssonntag keinen Gebrauch mehr machen. Mit ihren Begehren, die sofortige Vollziehung der Ausnahmebewilligungen anzuordnen, blieben die Betreibergesellschaften jeweils in beiden Instanzen ohne Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Advent, Amazon, Gewerkschaft, Sonn- und Feiertagsschutz, Sonntagsarbeit, ver.di. Leave a Comment »
OVG Nordrhein-Westfalen: Beschwerde gegen Verbot von Sonntagsarbeit bei Post und DHL erfolglos
10. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Deutsche Post AG und die DHL Delivery Düsseldorf GmbH sind auch in zweiter Instanz mit ihren Begehren gescheitert, an den kommenden Sonntagen Arbeitnehmer zum Abbau des streikbedingten Arbeitsrückstandes beschäftigen zu dürfen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte den beiden Postdienstleistungsunternehmen für den Regierungsbezirk Düsseldorf untersagt, ihre Arbeitnehmer mit dem Ausfahren bzw. Austragen von Paketen, Päckchen, Briefen und mit sonstigen Postdienstleistungen an Sonn- und Feiertagen zu beschäftigen, weil dies gegen das Arbeitszeitgesetz verstoße. Den Rest des Beitrags lesen »
Veröffentlicht in Aktuell, Nordrhein-Westfalen, OVG Nordrhein-Westfalen, Rechtsprechung. Schlagwörter: Sonn- und Feiertagsschutz, Streik. Leave a Comment »
