Stephan A. Schoppe, Recht der Religionen

Der Verfasser setzt er sich in diesem Buch kritisch mit dem Recht der Religionen auseinander, insbesondere mit den konstitutionellen Grundlagen des Christentums und des Islams. Dabei werden die Diskrepanzen zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen deutlich herausgearbeitet, die sich aus dem Spannungsverhältnis einer säkularen Verfassung und der religiös begründeten Scharia ergeben. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesrat: Gesetz zu dem Vertrag vom 06.07.2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland zur Änderung des Vertrages vom 27.01.2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland

Der Bundesrat hat in seiner 972. Sitzung am 23.11.2018 beschlossen, zu dem vom Deutschen Bundestag am 18.10.2018 verabschiedeten Gesetz einen Antrag gem. Art. 77 Abs. 2 GG nicht zu stellen, also nicht den Vermittlungsausschuss anzurufen (BR-Dr 524/18). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Mehr Geld für Zentralrat der Juden

Der Innenausschuss hat „grünes Licht“ für eine Anhebung der jährlichen Staatsleistung für den Zentralrat der Juden in Deutschland gegeben. Mit den Stimmen aller Fraktionen billigte der Ausschuss am Mittwochvormittag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Dr 19/4457) zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat vom 06.07.2018. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Mehr Geld für Zentralrat der Juden

Zur Erfüllung seiner Aufgaben sollen die Staatsleistungen für den Zentralrat der Juden ab dem Haushaltsjahr 2018 um drei auf insgesamt € 13 Mio. erhöht werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Dr 19/4457) zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland vom 06.07.2018 vor. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesrat: Keine Einwendungen gegen Erhöhung der Staatsleistungen für den Zentralrat der Juden

Der Bundesrat hat in seiner 970. Sitzung am 21.09.2018 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (BR-Dr 377/18) gem. Art. 76 Abs. 2 GG keine Einwendungen zu erheben. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesrat: Erhöhung der Staatsleistungen für den Zentralrat der Juden

Im Jahr 2003 wurden die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu dem Zentralrat der Juden in Deutschland erstmals vertraglich geregelt. Gegenstand des Vertrages ist unter anderem die finanzielle Unterstützung des Zentralrats der Juden in Deutschland, die in Form einer jährlichen Staatsleistung gewährt wird. Die Vertragsparteien haben dabei vereinbart, sich nach Ablauf von fünf Jahren, beginnend ab dem Jahr 2008, über Anpassungen der Staatsleistungen zu verständigen. Mit dem Gesetzentwurf sollen die rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung der in dem Vertrag mit dem Zentralrat der Juden vorgesehenen Staatsleistung geschaffen werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Staatsleistungen an Kirchen bleiben

Die Fraktion „Die Linke“ ist im Finanzausschuss mit einem Antrag (BT-Dr 18/4842) gescheitert, in dem eine Überprüfung der staatlichen Zahlungen an die Kirchen gefordert wird. Dabei geht es um die bis heute gezahlten Staatsleistungen für vor über 200 Jahren enteignete kirchliche Besitztümer. Zur Überprüfung dieser Staatsleistungen solle eine Expertenkommission beim Bundesfinanzministerium eingerichtet werden, hatte die Fraktion gefordert. Den Rest des Beitrags lesen