OLG Frankfurt a.M.: Taha Al-J. u.a. wegen Völkermordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt

Der 5. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des OLG Frankfurt a.M. (OLG) hat den 29-jährigen Taha Al-J. des Völkermordes in Tateinheit mit einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Todesfolge, einem Kriegsverbrechen gegen Personen mit Todesfolge, Beihilfe zu einem Kriegsverbrechen gegen Personen in zwei tateinheitlichen Fällen sowie mit Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen und ihn deswegen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Außerdem muss der Angeklagte an die Nebenklägerin Nora B. als Ersatz für den ihr entstandenen immateriellen Schaden € 50.000,– zahlen. Den Rest des Beitrags lesen »

OLG Celle: Hannoveraner Marktkirche bekommt das „Reformationsfenster“

In dem Rechtsstreit über den Einbau des von Prof. Lüpertz entworfenen sog. Reformationsfensters haben sich der Erbe des Architekten Prof. Oesterlen und die Marktkirchengemeinde vor dem OLG Celle geeinigt (13 U 1/21). Den Rest des Beitrags lesen »

ECHR: Centre of Societies for Krishna Consciousness in Russia and Frolov v. Russia (no. 37477/11)

The applicants are the Centre of Societies for Krishna Consciousness, a religious organisation under Russian law based in Moscow, and a Russian national Mikhail Aleksandrovich Frolov. The case concerns the applicants’ attempts to challenge hostile descriptions of the Krishna movement and the refusal of permission to hold public religious events promoting the teachings of Vaishnavism. Den Rest des Beitrags lesen »

ECHR: Multiple violations in enforced expulsions from Russia of two foreign missionaries

The case concerned the sudden and enforced expulsion from Russia of two missionaries of the Unification Church, ostensibly for violating residence regulations. Den Rest des Beitrags lesen »

ECHR: Religious wording of oath of office of the President of Ireland

In its decision in the case of Shortall and Others v. Ireland (application no. 50272/18) the European Court of Human Rights has unanimously declared the application inadmissible. The decision is final. The case concerned the religious language contained in the declarations required under the Irish Constitution (Bunreacht na hÉireann) for the office of President of Ireland (Uachtarán na hÉireann) and for members of the Council of State. The applicants complained under Article 9 that the requirement for a religious declaration breached their freedom of conscience and freedom of religion. Den Rest des Beitrags lesen »

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ECHR: Mikeladze and Others v. Georgia (no. 54217/16)

The applicants, Teimuraz Mikeladze, Otar Mikeladze, Malkhaz Beridze and Gocha Beridze are Georgian nationals who belong to the Muslim minority in Georgia. The case concerns the police’s alleged excessive use of force and discriminatory language during the applicants’ arrest and detention. They were arrested on 22 October 2014 at a gathering by the local Muslim community against the conversion of an ancient mosque into a library. They were released the next day. The police alleged that the applicants had resisted their lawful orders, and denied making any derogatory comments, while the applicants brought complaints of ill-treatment against the police officers. The investigation into the applicants’ allegations has not yet produced any conclusive findings. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Berlin: Umbettung einer Urne nur in eng begrenzten Ausnahmefällen

Die Umbettung von Urnen ist grundsätzlich nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Dies hat das VG Berlin bestätigt. Den Rest des Beitrags lesen »

BAG: Vergleich im Verfahren um ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

Die Parteien haben in dem Verfahren, das nicht nur das BAG, sondern auch den EuGH beschäftigt hatte, einen Vergleich geschlossen. Der anberaumte Termin zur mündlichen Verhandlung am 10.11.2021, 10.00 Uhr, ist deshalb aufgehoben. Vorgeschichte: Den Rest des Beitrags lesen »

OLG Frankfurt a.M.: Kim Teresa A. u.a. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („IS“) zu Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt

Der 5. Strafsenat (Staatsschutzsenat) des OLG Frankfurt a.M. hat die 32-jährige Kim Teresa A. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („IS“) in neun Fällen, davon in sechs Fällen in Tateinheit mit der Begehung von Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte sowie in zwei weiteren Fällen jeweils in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt und angeordnet, dass die Angeklagte in Haft bleibt. Der Senat hat im Wesentlichen Folgendes festgestellt: Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG München: Strafverfahren gegen Jennifer W. u.a. wegen Verdachts der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland

In dem oben genannten Verfahren hat der 8. Strafsenat des OLG München am 77. Verhandlungstag das Urteil gesprochen. Der Senat hat die Angeklagte u.a. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, wegen Beihilfe zum versuchten Mord durch Unterlassen und wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit mit Todesfolge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 10 Jahren verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Celle: Weiteres Urteil aus dem Umfeld des verbotenen DIK Hildesheim wegen Unterstützung des IS

Nach 20 Verhandlungstagen hat der 5. Strafsenat des OLG Celle einen 38-jährigen Angeklagten deutscher und libanesischer Staatsangehörigkeit am 25.10.2021 u.a. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland („Islamischer Staat“ [IS]) in acht Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Frankfurt a.M.: Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 14.10.2021 hat die 4. Kammer des VG Frankfurt a. M. einen Anspruch auf Unterlassen des Kirchengeläuts in Usingen-Merzhausen abgelehnt. Geklagt hatte eine in unmittelbarer Nähe wohnende Nachbarin, die das sonntägliche Glockengeläut um 8.00 Uhr morgens und das weitere ein bis sechsmal im Jahr stattfindende Geläut anlässlich von Musikkonzerten verhindern wollte. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Celle: Verurteilung wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland durch Geldzahlungen für die Ausstattung von Kämpfern der HTS

Der 5. Strafsenat des OLG Celle hat einen 31-jährigen Deutschen u.a. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland („Hai’at Tahir al-Sham“ [HTS]) in sechs Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dem Angeklagten wurde von der Generalstaatsanwaltschaft Celle vorgeworfen, zwischen 2017 und 2019 in sechs Fällen Geldbeträge von insgesamt mehr als € 2.000,– an ein zwischenzeitlich verstorbenes Mitglied der HTS in Syrien gezahlt zu haben, zu dem er über verschiedene Messenger-Dienste Kontakt gehabt und konkrete Anweisungen zu den geleisteten Zahlungen erhalten habe. Den Rest des Beitrags lesen »

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BGH: Verurteilungen im Zusammenhang mit Erschießungen auf einer Mülldeponie nahe Tabka (Syrien) im März/April 2013 rechtskräftig

Das OLG Stuttgart hat den Angeklagten A. K. unter anderem wegen Mordes in Tateinheit mit Kriegsverbrechen gegen Personen in jeweils 17 tateinheitlichen Fällen, zweier weiterer Fälle des Mordes jeweils in Tateinheit mit Kriegsverbrechen gegen Personen sowie der Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Gegen den Angeklagten H. A. hat es unter anderem wegen Freiheitsberaubung mit Todesfolge in 19 tateinheitlichen Fällen und Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von 8 Jahren und sechs Monaten erkannt. Den Rest des Beitrags lesen »

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ECHR: Tabloid articles about Slovak woman’s deceased son violated her rights

In today’s Chamber judgment in the case of M.L. v. Slovakia (application no. 34159/17) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 8 (right to respect for private and family life) of the European Convention on Human Rights. The case concerned three 2006 newspaper articles about the applicant’s son – a former parish priest – after his passing, and the ensuing court proceedings. The articles had combined certain elements from the criminal case files of the applicant’s son’s convictions with frivolous and unverified statements, in particular around the man’s death and alleged confessions. The Court found in particular that a criminal conviction did not deprive a convicted person of his or her right to be forgotten, and the applicant’s son could not be deprived of the protections of Article 8. The articles in question had been sensationalist and had not made a contribution to the debate around sexual abuse by Catholic clergymen. The domestic courts overall had failed to adequately balance the freedom of expression of the newspapers with the applicant’s right to privacy. Den Rest des Beitrags lesen »

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ECHR: Dismissal of civil action on grounds of Holy See’s jurisdictional immunity did not violate Convention

In today’s Chamber judgment in the case of J.C. and Others v. Belgium (application no. 11625/17) the European Court of Human Rights held, by a majority (six votes to one), that there had been no violation of Article 6 § 1 (right of access to a court) of the European Convention on Human Rights. The case raised the question of the immunity of the Holy See from the jurisdiction of domestic courts. Den Rest des Beitrags lesen »

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AG Chemnitz: Urteil im Verfahren des Angriffs auf das jüdische Restaurant „Schalom“

In dem Verfahren gegen den 30-Jährigen Angeklagten aus Niedersachen wurde die Hauptverhandlung am 08.09.2021 durch Urteil abgeschlossen. Das Gericht verurteilte den Angeklagten wegen Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt. Den Rest des Beitrags lesen »

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OLG Celle: Neues Staatsschutzverfahren wegen Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung „Hai`at Tahrir al-Sham“ (HTS)

Der 5. Strafsenat des OLG Celle hat mit Beschluss vom 18.08.2021 die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Celle gegen Tassilo M. zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Ein Haftbefehl gegen den weitgehend geständigen Angeklagten ist außer Vollzug gesetzt. Dem Angeklagten wird die Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung in sechs Fällen (§ 129b Abs. 1 Satz 1 und 2 i.V.m. § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB) in Tateinheit mit Terrorismusfinanzierung (§ 89c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB) und Vergehen nach dem Außenwirtschaftsgesetz in Gestalt eines Verstoßes gegen ein von den Europäischen Gemeinschaften verhängtes Bereitstellungsverbot (§ 18 Abs. 1 Nr. 1a AWG) zur Last gelegt. Den Rest des Beitrags lesen »

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OVG Nordrhein-Westfalen: Entscheidung über verkaufsoffene Sonntage in Herford, Gladbeck und Wermelskirchen

Am 05.09.2021 durften in Gladbeck und Wermelskirchen keine verkaufsoffenen Sonntage stattfinden, während die Geschäfte in der Innenstadt von Herford öffnen durften. Den Rest des Beitrags lesen »

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ECHR: Conviction of an imam on the grounds of his Facebook posts was in breach of the Convention

In today’s Chamber judgment in the case of Üçdağ v. Turkey (application no. 23314/19) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 6 § 1 (right of access to a tribunal) and a violation of Article 10 (freedom of expression) of the European Convention on Human Rights. The case concerned Mr Üçdağ’s criminal conviction for disseminating propaganda in favour of a terrorist organisation on account of two posts published on his Facebook account, as well as the rejection of his individual application to the Constitutional Court as being out of time. At the relevant time, Mr Üçdağ was a public official working as an imam at a local mosque. The impugned posts had included two photographs (of individuals in uniform similar to that of PKK members and of a crowd demonstrating in a public street in front of a fire), originally shared by two other Facebook users. Den Rest des Beitrags lesen »

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BGH: Verurteilung wegen in Syrien u.a. für den IS begangener Kriegsverbrechen rechtskräftig

Das OLG Stuttgart hat den Angeklagten wegen in Syrien begangener Kriegsverbrechen und Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt – mit Recht, wie der BGH jetzt entschied. Den Rest des Beitrags lesen »

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LG Berlin: Tötung einer Ehefrau durch Salzwasserbehandlung zur Teufelsaustreibung

Die 21. Große Strafkammer – Schwurgericht – des LG Berlin hat den Ehemann sowie die Schwiegereltern einer zum Tatzeitpunkt 22-jährigen Frau wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt. Die Strafkammer verhängte gegen den Ehemann eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten und gegen die Schwiegermutter eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten. Der Schwiegervater erhielt eine zweijährige Freiheitsstrafe zur Bewährung. Ein weiterer Angeklagter wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe zur Bewährung von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »

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BayVerfGH: Keine Außervollzugsetzung der Einführung des Islamischen Unterrichts in Bayern

In einer Entscheidung vom 26.08.2021 hat der BayVerfGH es abgelehnt, die Einführung des Islamischen Unterrichts durch das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) vom 23.07.2021 und eine Änderung der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) vorläufig außer Vollzug zu setzen. Den Rest des Beitrags lesen »

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HessVGH: Kein Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieher aus Syrien – Änderung der Rechtsprechung

Der HessVGH hat entschieden, dass einem syrischen Asylbewerber nicht allein deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist, weil er sich dem Wehrdienst durch Flucht in das Ausland entzogen hat. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Gießen: Polizeianwärter, der Bild teilt, welches den Schluss nahelegt, das Töten von Menschen islamischen Glaubens mittels Schusswaffen sei legitim, muss nicht übernommen werden

Die 5. Kammer des VG Gießen hat die Klage eines im Jahr 1987 geborenen Polizeianwärters abgewiesen, mit der dieser begehrte, das Land Hessen zu verpflichten, ihn zum Beamten auf Probe im gehobenen Polizeivollzugsdienst zu ernennen. Der Kläger absolvierte vom 01.09.2016 bis zum 05.06.2019 als Beamter auf Widerruf die Ausbildung zum Polizeikommissar an der Hessischen Polizeiakademie. Mit Bescheid vom 23.10.2019 lehnte die Polizeiakademie Hessen den Antrag des Klägers auf Ernennung zum Beamten auf Probe ab, da durchgreifende Zweifel an seiner charakterlichen Eignung bestünden. Hintergrund für diese Entscheidung sei eine Beteiligung des Klägers an einer Chat-Gruppe von Polizeianwärtern, in der u.a. Bilder und Dateien mit rassistischem und menschenverachtendem Inhalt versendet worden seien. Hierüber war in der Presse berichtet worden. Den Rest des Beitrags lesen »

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