Nach den Entscheidungsprozessen im Auswärtigen Amt bei der Förderung der Organisation „Islamic Relief Deutschland“ (IRD) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7525). Die Abgeordneten verweisen auf Erkenntnisse zu Verbindungen des Internationalen Islamic Relief-Netzwerkes zur Muslimbruderschaft und zwei kritische Prüfberichte des Bundesrechnungshofs. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Details zur Förderung von „Islamic Relief Deutschland“
21. August 2026 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Kritik an Förderung von Islamic Relief Deutschland
18. August 2026 — Dr. Georg NeureitherNach der Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes in Bezug auf die Förderung der Organisation Islamic Relief Deutschland durch das Auswärtige Amt erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7574). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Details zu „Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus“
17. August 2026 — Dr. Georg NeureitherNach den „Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus“ vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7538). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fordert härteres Vorgehen gegen linken Antisemitismus
29. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion fordert ein härteres Vorgehen gegen linken Antisemitismus. In einem dazu vorgelegten Antrag (BT-Dr 21/7249) warnt sie, dass linker Antisemitismus drohe, gesellschaftsfähig zu werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit
28. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich nach der „Förderung der so genannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Keine institutionelle Förderung von Kirchen
24. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie Bundesregierung verweist in ihrer Antwort (BT-Dr 21/7202) zu Haushaltsmitteln für „Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft oder mit kirchlicher Nähe“ darauf, dass dieser Kreis zu unbestimmt sei und nicht hinreichend eingegrenzt werden könne. Auswertbare Informationen hierzu lägen der Bundesregierung daher nicht vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Tätigkeit des Religionsbeauftragten
22. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie personelle Ausstattung des Büros des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), ist mit Beginn der aktuellen Legislaturperiode deutlich reduziert worden. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Dr 21/7167) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6620). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Dienstreisen des Antisemitismusbeauftragten
15. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDienstreisen ihres Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein,zwischen April 2025 und März 2026 listet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/6941) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6640) auf. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von „Islamic Relief Deutschland e.V.“
15. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie vom Auswärtigen Amt bis 2020 geförderten Projekte der Organisation „Islamic Relief Deutschland e.V.“ in Syrien haben zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen einer der größten humanitären Krisen der letzten Jahrzehnte beigetragen. Insgesamt wurden mindestens 2.453.843 hilfsbedürftige Personen erreicht, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (BT-Dr 21/7057) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6719). 60 Gesundheitseinrichtungen seien mit Medikamenten, medizinischen Verbrauchsmaterialien und Geräten versorgt worden, 65 Krankenhäuser hätten ihren Betrieb aufrechterhalten und 1.350.784 Patienten behandeln können. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antidiskriminierungstelle des Bundes
10. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherÖffentlichkeitsarbeit ist gem. § 27 Abs. 3 Nr. 1 AGG eine gesetzliche Aufgabe der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Gemäß Bundeshaushaltsplan 2025 und 2026 stehen im Kapitel 1715 hierfür jeweils € 100.000,– zur Verfügung. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fordert Verbot von Zwangsverheiratungen
9. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will Zwangsverheiratungen und Kinderehen in Deutschland verbieten. Dazu hat sie einen Antrag (BT-Dr 21/6926) vorgelegt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Haushaltsmitteln für Kirchen
7. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Haushaltsmitteln des Bundes, die an Kirchen, kirchliche Träger und kirchennahe Einrichtungen geflossen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen
3. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie Evangelische Zentralstelle für Globale Entwicklung e.V. (EZE) und die Katholische Zentralstelle für Globale Entwicklung e.V. (KZE) sind nach Angaben der Bundesregierung die einzigen Zuwendungsempfänger im Bereich der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit. Wie sie in einer Antwort (BT-Dr 21/6737) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/6456) der AfD-Fraktion aufführt, hat die EZE im Jahr 2025 297 Projekte mit einem Fördervolumen von € 130,– Mio. neu bewilligt bekommen, die KZE 412 Projekte mit einem Fördervolumen von € 132,– Mio. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bilanz der Tätigkeit des Religionsbeauftragten
29. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherFür die „Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit“, Thomas Rachel (CDU), interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr21/6620). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Förderung von „Islamic Relief Deutschland“
29. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach Bundesmitteln für die Organisation „Islamic Relief Deutschland e.V.“ (IRD) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6719). Die Bundesregierung soll u.a. angeben, wie hoch die Gesamtzahlungen des Bundes an den Verein sowie mit ihm verbundene Organisationen in den Jahren 2013 bis 2025 ausfielen und welche konkreten Projekte in welchen Regionen Syriens damit finanziert wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Tätigkeit des Antisemitismusbeauftragten
26. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherUm die Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6640). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bilanz des Beauftragten für Antidiskriminierung
23. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherFür die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6541). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Richtung Syrien oder Irak ausgereiste Islamisten
23. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherÜber Richtung Syrien und Irak ausgereiste Islamisten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 21/6431) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6162). Danach liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu mehr als 1.150 deutschen Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland vor, die seit 2011 in Richtung Syrien/Irak gereist sind und sich mit hoher Wahrscheinlichkeit aktuell dort aufhalten bzw. aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Informationen zur Antidiskriminierungsstelle
17. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherIm Haushaltsjahr 2025 hat das Gesamtbudget der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) laut Bundeshaushaltsplan bei € 14.411.000,– gelegen. Es gab in der ADS 43,5 Planstellen und Stellen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Umfang der muslimischen Bevölkerung in Deutschland
16. Juni 2026 — Dr. Georg Neureither„Datengrundlage für eine belastbare Schätzung des gegenwärtigen Umfangs der muslimischen Bevölkerung in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6414). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Förderung kirchlicher Entwicklungshilfe
15. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherDie staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6456). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Beratungen wegen Diskriminierungen
1. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach Daten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6148). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach IS-Anhängern
1. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/6162) zu IS-Anhängern und deren Kindern im In- und Ausland gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Hisbollah-Strukturen in Deutschland
27. Mai 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/5960) nach den Strukturen der libanesischen Hisbollah in Deutschland und Europa sowie nach Deutschlands Rolle als „Finanzierungs- und Unterstützungsraum“. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 