Sebastian Wies, Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Den Rest des Beitrags lesen »

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Michael Roseneck, Zwischen Tradition und Geltung – Religion als Herausforderung und Ressource für die öffentliche Vernunft

Der Autor stellt dar, unter welchen Bedingungen religiöse Begründungen für allgemein verbindliche Normen in die demokratische Willensbildung legitim eingebracht werden können, auch wenn es sich um religiös diverse, pluralistische Gesellschaften handelt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Kai Morgenbrodt, Loyalitätsobliegenheiten und Grundrechte – Eine Analyse zur Kündigung kirchlicher Arbeitnehmer im europäischen Mehrebenensystem

Die Arbeit analysiert Loyaliätsobliegenheiten aus europäischer Perspektive. Aus Konventions- und Unionsrecht erarbeitet der Autor einen Abwägungsansatz, der das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaft mit den Grundrechten des Arbeitnehmers austariert. Im Zentrum dessen steht die Funktion des Arbeitnehmers in der religiösen Sendung der Religionsgemeinschaft und des Arbeitgebers. Die Rechtsprechung des BVerfG bedarf vor diesem Hintergrund der Revision. Den Rest des Beitrags lesen »

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Nadjma Yassari/Ralf Michaels (Hrsg.), Die Frühehe im Recht – Praxis, Rechtsvergleich, Kollisionsrecht, höherrangiges Recht

Die Frühehe, ein globales und altes Phänomen, ist seit einigen Jahren nicht nur in den Blickwinkel menschenrechtlicher und rechtspolitischer Diskussionen geraten, sondern auch Objekt nationaler Rechtsreformen geworden. Mehrere europäische Staaten, darunter 2017 Deutschland, reformierten ihr Recht dahingehend, nicht nur die inländische Frühehe ausnahmslos zu verbieten, sondern zudem der im Ausland geschlossenen Frühehe die Anerkennung zu verweigern. Den Rest des Beitrags lesen »

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Gerhard Czermak, Siebzig Jahre Bundesverfassungsgericht in weltanschaulicher Schieflage – Fälle, Strukturen, Korrekturmöglichkeiten

Zum 70-jährigen Jubiläum des BVerfG im Jahr 2021 betrachtet dieser Band die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts zu religiös-weltanschaulichen Fragen. Die wichtigsten Entscheidungen werden in den Fallgruppen „Schulwesen“, „kirchliches Arbeitsrecht“, „Kirchensteuerrecht“, „Religionsförderung“ und „Neutralitätsgrundsatz“ besprochen. Dabei wird nachgewiesen, dass sich das Gericht seit den 1950er Jahren in eine Schieflage zu Gunsten von Religionsgesellschaften und zu Lasten der juristischen Methode begeben hat. Den Rest des Beitrags lesen »

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Jonathan Reinert/Volker Leppin (Hrsg.), Kleriker und Laien – Verfestigung und Verflüssigung einer Grenze im Mittelalter

Das Kirchenrecht in Form des Decretum Gratiani schrieb im 12. Jahrhundert, dass es zwei Arten von Menschen gebe: Kleriker und Laien. Was auf den ersten Blick eindeutig und selbstverständlich erscheint, wird bei näherer Betrachtung jedoch äußerst komplex. Das Verhältnis von Klerikern und Laien im Mittelalter ist eingebettet in zahlreiche weitere soziale, rechtliche, gesellschaftliche und theologische Distinktionen, wie geistlich und weltlich, gebildet und ungebildet, adlig und nicht-adlig sowie unterschiedliche Weihestufen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Rudolf Steinberg, Vom Staatskirchenrecht zu einem zeitgemäßen Religionsrecht

Der tiefgreifende Strukturwandel der Religion kann nicht ohne Auswirkungen auf die rechtliche Ordnung der Religionsgemeinschaften bleiben. Es werden unterschiedliche Entwicklungspfade der Kirchen beschrieben und gezeigt, welche Konsequenzen diese für das überkommene Staatskirchenrecht besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Rike Sinder, Die Systematisierung des islamischen Rechts

Das islamische Recht gilt vielen als Beispiel heilloser Inkohärenz – Max Weber hielt es schlicht für irrational. Die Systematik und Kohärenz des islamischen Rechts erschließt sich nur, wenn man die spezifisch methodischen Probleme versteht, die mit seiner ihm eigenen Offenbarungsbasiertheit und -gebundenheit einhergehen. Einen solchen Versuch unternimmt Rike Sinder, indem sie die Entwicklung islamisch-rechtlicher Billigkeit (istiḥsān, dt. etwa „Für-gut-Halten“) zwischen dem 2./8. sowie dem 8./14. Jahrhundert untersucht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Heiner Lück/Timo Fenner/Anne-Marie Heil u.a. (Hrsg.), Recht und Rechtswissenschaft zur Zeit der Reformationen und der Renaissance

Der Band präsentiert 16 Beiträge des Seminars „Recht und Rechtswissenschaft zur Zeit der Reformationen und der Renaissance“, geschrieben von hervorragenden jungen Akademikern und deren Professoren, die den historischen Hintergrund einbringen. Die Beiträge zeigen die beginnenden Reformen innerhalb der römischen Kirche im Mittelalter, die zur Reformation Luthers und Melanchthons in Wittenberg führten und in den sozialen Reformen Thomas Müntzers für die Bauern sowie in der helvetischen Reformation Calvins ihre Fortsetzungen fanden. Letzterer war auch für Anhalt von Bedeutung, während in Zürich maßgeblich Zwingli und Bullinger als Reformatoren wirkten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Claus Dieter Classen, Religionsrecht

Für die Neuauflage hat Claus Dieter Classen den zunehmenden unionsrechtlichen Einfluss vor allem auf das kirchliche, aber auch das allgemeine Arbeitsrecht sowie das Datenschutzrecht berücksichtigt. Auch die Frage religiöser Kleidung im öffentlichen Dienst („Kopftuch“) ist längst nicht mehr nur in den Schulen, sondern ebenso in Verwaltung und Justiz ein Thema; erforderlich waren somit nicht zuletzt neue und erweiterte Überlegungen grundsätzlicher Art zur weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates. Den Rest des Beitrags lesen »

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Hans Michael Heinig/Hendrik Munsonius (Hrsg.), Göttinger Gutachten IV – Kirchenrechtliche Gutachten in den Jahren 2008–2020

Dieser Band dokumentiert Gutachten, die das Kirchenrechtliche Institut der Evangelischen Kirche in Deutschland in den Jahren 2008–2020 zu Grundsatzproblemen des Kirchen- und Staatskirchenrechts erstattet hat. Die Beiträge in diesem Band reichen von Grundsatzfragen bis zu der Arbeit am Detail. Den Rest des Beitrags lesen »

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Franziska Wagener, Zirkumzision – Eine Bewertung des § 1631d BGB

Die durch eine strafrechtliche Entscheidung des LG Köln in der breiten Öffentlichkeit geführte Debatte um die rechtliche Bewertung von Beschneidungen männlicher Kleinkinder mündete im Dezember 2012 in der neu eingeführten Norm § 1631d BGB. Neben der Prüfung formeller und materieller Voraussetzungen wird die unterschiedliche rechtliche Einordnung des Eingriffs am männlichen und weiblichen Genital hinterfragt. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem dem Sondertatbestand des zweiten Absatzes der Norm, der vom Arztvorbehalt zu Gunsten von Religionsgemeinschaften abweicht.

Die mit Schaffung der Norm erwünschte Rechtssicherheit für alle Betroffenen dürfte grundsätzlich erreicht sein. Einzelne Aspekte erweisen sich dennoch als problematisch.

Franziska Wagener, Zirkumzision – Eine Bewertung des § 1631d BGB. Baden-Baden: Tectum, 2021. 232 Seiten. ISBN 978-3-8288-4581-7. € 48,–.

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Lutz Friedrich, Vom Recht zur Berechtigung – Subjektivierung des Rechts und Überindividualisierung des Rechtsschutzes am Beispiel des „Grundrechts auf Sonntag“

Das „Grundrecht auf Sonntag“ ist das jüngste in einer Reihe von „Rechten“, die das BVerfG in freier richterlicher Rechtsschöpfung einer Zusammenschau verschiedener Verfassungsbestimmungen entnimmt. Darauf haben zuletzt die Kirchen und Gewerkschaften eine Vielzahl von Rechtsbehelfen insbesondere gegen sonntägliche Ladenöffnungen gestützt. Lutz Friedrich untersucht, wie diese und andere Normenverbindungen bis weit in den Bereich des objektiven Rechts hinein und abseits der bekannten dogmatischen Muster subjektive öffentliche Rechte und Klagerechte neu begründen. Den Rest des Beitrags lesen »

Sina Haydn-Quindeau, Die kirchliche Mittelstufe – Eine rechtsvergleichende Analyse der Organisationsstrukturen der Mittleren Ebene im Verfassungsaufbau der Evangelischen Landeskirchen in Deutschland

Die Mittlere Ebene der evangelischen Landeskirchen zwischen Kirchengemeinden und landeskirchlicher Leitung hat in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr an Bedeutung gewonnen. Vielfältige Kompetenzen wurden sowohl von den Kirchengemeinden als auch von den Landeskirchenleitungen auf die Mittlere Ebene verlagert. Sina Haydn-Quindeau analysiert die Organstrukturen und Handlungsfelder der Mittleren Ebene der 20 weitgehend autonomen landeskirchlichen Rechtsordnungen rechtsvergleichend, wobei sie die verschiedenen Regelungen strukturiert und in Leitungsmodelle zusammenfasst. Den Rest des Beitrags lesen »

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Matthias D. Wüthrich/Matthias Gockel/Jürgen Mohn (Hrsg.), Blasphemie – Anspruch und Widerstreit in Religionskonflikten

Seit zwei Jahrzehnten lässt sich eine irritierende Wiederkehr des Blasphemievorwurfs beobachten. Man denke etwa an den dänischen Karikaturenstreit oder den Terroranschlag auf Charlie Hebdo 2015 in Paris. Die entsprechenden politischen und juristischen Debatten betreffen gegenwärtig insbesondere Blasphemieparagraphen in den Rechtsordnungen. Doch das Phänomen der Blasphemie ist facettenreicher, als es dabei oft wahrgenommen wird. Den Rest des Beitrags lesen »

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Burkhard Kämper/Tobias Treseler (Hrsg.), Veränderungen in der Kirche gestalten

Veränderungen in der Kirche ziehen sich wie ein roter Faden durch das berufliche und wissenschaftliche Wirken von Arno Schilberg. Daher sind sie auch Leitthema dieser Jubiläumsschrift, mit der die Lippische Landeskirche anlässlich seines 60. Geburtstages und seiner mehr als 20-jährigen Verantwortung als Juristischer Kirchenrat ihre Wertschätzung für ihren leitenden Juristen bekunden möchte. Den Rest des Beitrags lesen »

Frank Martin Brunn/Sonja Keller (Hrsg.), Teilhabe und Zusammenhalt – Potentiale von Religion im öffentlichen Raum

Der öffentliche Raum ist ein Beziehungsraum. Er ermöglicht verschiedene Kommunikations- und Begegnungsformen, die auf Teilhabe und sozialen Zusammenhalt abzielen können. Wie gestalten sich aber Teilhabe und Zusammenhalt und wer gestaltet sie? Den Rest des Beitrags lesen »

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Horst Dreier, Kirche ohne König

Der Sturz der Monarchien in der deutschen Novemberrevolution 1918 besiegelte auch das Schicksal des jahrhundertealten landesherrlichen Kirchenregiments. Das für den Protestantismus in Deutschland so typische Bündnis von Thron und Altar zerbrach. Obwohl es bereits im 19. Jahrhundert gewisse Verselbständigungstendenzen der evangelischen Landeskirchen gegenüber dem Staat gegeben hatte, markierte der Vorgang eine bis dahin kaum für vorstellbar gehaltene Zäsur. Horst Dreier beleuchtet sowohl die Vorgeschichte wie auch die insbesondere in Preußen turbulente Ereignisgeschichte dieses gewaltigen staatskirchenrechtlichen Umbruches. Den Rest des Beitrags lesen »

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Emil Sehling (Begr.), Die evangelischen Kirchenordnungen des XVI. Jahrhunderts

Aus den Einzelregistern der über einen Zeitraum von 115 Jahren publizierten Bände der evangelischen Kirchenordnungen des XVI. Jahrhunderts entstand im Rahmen eines Digitalisierungsprojektes ein Gesamtregister. Bei der Zusammenstellung dieses Registers lag der Fokus darauf, die durch zahlreiche zeitliche Unterbrechungen und Bearbeiter- sowie Herausgeberwechsel sehr unterschiedlichen Einzelregister inhaltlich und formal zusammenzuführen. Den Rest des Beitrags lesen »

Alexander Dietz/Jan Dochhorn/Axel Bernd Kunze u.a., Wiederentdeckung des Staates in der Theologie

Fragen zur Zukunft des Nationalstaats, des Rechtsstaats, des Sozialstaats und des demokratischen Staats bestimmen derzeit die öffentlichen Debatten. Während Kirche und Theologie in der Vergangenheit dem Staat oft zu unkritisch gegenüberstanden, hat sich in den letzten Jahrzehnten eine theologische Staatsvergessenheit und teilweise sogar Staatsverachtung verfestigt. Dies entspricht aktuellen gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Trends. Vor dem Hintergrund dieser Krise des Staates ist kritisch zu erörtern, in welchem Verhältnis Staatlichkeit, partikulare Identität und das christliche Wirklichkeitsverständnis zueinander stehen. Dazu leisten die Autoren dieses Bandes Beiträge in exegetischer und ethischer Perspektive. Den Rest des Beitrags lesen »

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Elias Bornemann, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates

Die religiös-weltanschauliche Neutralität ist der „Schlüsselbegriff“ des deutschen Religionsverfassungsrechts. Trotz seiner zentralen Stellung bestehen erhebliche Unsicherheiten über den genauen Bedeutungsgehalt dieses Verfassungsgrundsatzes. Um eine möglichst ganzheitliche Betrachtung zu ermöglichen, nähert sich Elias Bornemann dem Neutralitätsgebot von mehreren Seiten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Anne Geismann, Gleichgeschlechtliche Ehe und kirchliches Arbeitsverhältnis

Die gelebte Homosexualität widerspricht der katholischen Glaubens- und Sittenlehre. Gleichgeschlechtlich verheiratete Bewerber für den Dienst der katholischen Kirche können deshalb allein wegen ihres Personenstandes abgelehnt und kirchliche Arbeitnehmer, die eine gleichgeschlechtliche Ehe eingehen, nur aus diesem Grunde entlassen werden. Ist diese Praxis der katholischen Kirche, die weit über das hinausgeht, was „normalen“ Arbeitgebern erlaubt ist, rechtlich zulässig? Den Rest des Beitrags lesen »

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Thomas Schüller/Thomas Neumann (Hrsg.), Kirchenrecht im Dialog

Innertheologisch ist das Kirchenrecht als Dialogpartner oft nicht gefragt, vielmehr wird es eher als Grund für den Reformstau in der römisch-katholischen Kirche angesehen. In der Rechtstheorie ist jedoch unstrittig, dass das Kirchenrecht im Dialog mit der Systematik bezüglich der Legislative und im Dialog mit den praktischen Disziplinen im Rahmen der Rechtsapplikation steht. Dieser Band möchte den innertheologischen Dialog nach außen tragen und für die Theologie wie für die anderen Geisteswissenschaften fruchtbar machen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Hermann Reichold (Hrsg.), Kirchliches Arbeitsrecht auf neuen Wegen

Nachdem das BAG die Rechtsprechung des EuGH anno 2018 im Fall „Egenberger“ und im „Chefarzt-Fall“ übernommen und verschärft hat, gelten kirchliche Einrichtungen jetzt als „Tendenzbetriebe“. Die neuen Wege und Regeln bei der Einstellung und der Kündigung in der „Dienstgemeinschaft“ werden in diesem Band durch Experten des Arbeitsrechts, des Europarechts und der Theologie näher erläutert. Den Rest des Beitrags lesen »

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Gernot Sydow, Die Verfassung der Caritas

Diakonisches Handeln ist Ausdruck des Glaubens und Auftrag der Kirche. Es steht im Schnittpunkt von theologischem Anspruch, sozialstaatlichen Erwartungen und betriebswirtschaftlichen Erfordernissen. Zusätzlich begründet der doppelte Regelungszugriff des kirchlichen und des staatlichen Rechts Herausforderungen für Steuerung und Kontrolle. Den Rest des Beitrags lesen »

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