VG Frankfurt a.M.: Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 14.10.2021 hat die 4. Kammer des VG Frankfurt a. M. einen Anspruch auf Unterlassen des Kirchengeläuts in Usingen-Merzhausen abgelehnt. Geklagt hatte eine in unmittelbarer Nähe wohnende Nachbarin, die das sonntägliche Glockengeläut um 8.00 Uhr morgens und das weitere ein bis sechsmal im Jahr stattfindende Geläut anlässlich von Musikkonzerten verhindern wollte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Christoph Lung, Strafbare Blasphemie – Historisches Relikt oder modernes Delikt?

Im deutschen Strafrecht wirkt die Beschimpfung von Bekenntnissen wie ein Anachronismus. Dabei ist § 166 StGB nicht bloßes historisches Relikt, sondern hat Potenzial zum modernen Delikt: Postsäkulare Gesellschaft, zunehmende religiöse Heterogenität und kulturell aufgeladene Konfliktlagen verlangen neue Antworten auf alte Fragen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Asmaa El Idrissi, Der juridische Umgang mit religiöser Fremdheit

Im Zentrum dieser Arbeit stehen die Begriffe der Fremdheit, Religion, Kultur und Toleranz als Gegenstände der rechtlichen Analyse des Umgangs mit dem Phänomen religiös-kultureller Fremdheit. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bayern: 70 Jahre Bayerische Verfassung – Leitkultur Voraussetzung für gelingendes Miteinander

Bayerns Innen- und Verfassungsminister Joachim Herrmann hat anlässlich eines Festakts zum 70jährigen Verfassungsjubiläum in Unterföhring zu einer aktiven Integration aufgerufen. Bei einem Festakt des Vereins „Bayerische Einigung/Bayerische Volksstiftung“ in Unterföhring sagte Herrmann: „Integrieren, das heißt sich in unser Land, in unsere Rechtsordnung und in unsere Gesellschaftsordnung integrieren. Integration heißt gerade nicht, dass alle beliebig nebeneinander her leben.“ Den Rest des Beitrags lesen

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Bundesregierung: „Auch die Freiheit, anders zu sein“ – Merkel zur Religionsfreiheit

Die Religionsfreiheit zähle „zum Kernbereich dessen, was unser Land ausmacht“, so Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Auch Flüchtlinge schätzten Toleranz und Religionsfreiheit. Jedoch sei es notwendig, die umfassende Bedeutung dieser Werte zu vermitteln. Den Rest des Beitrags lesen

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Rudolf Steinberg, Kopftuch und Burka – Laizität, Toleranz und religiöse Homogenität in Deutschland und Frankreich

Über Kopftuch und Burka werden in Deutschland wie in Frankreich seit Jahren heftige Debatten geführt. Auslöser waren hierfür in Deutschland Entscheidungen des BVerfG aus den Jahren 2003 und 2015. In Frankreich erregen zwei Gesetze die Gemüter: das Kopftuchverbot für Schülerinnen 2004; ein generelles Verbot, mit einem Gesichtsschleier in der Öffentlichkeit aufzutreten, 2010. Nachdem der EGMR dieses Verbot nicht beanstandet hatte, wurde auch in Deutschland ein Burka-Verbot gefordert. Die Kontroverse um Kopftuch und Burka stellt aber nur ein Symptom dahinter liegender Probleme dar: Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Gemeinsam für Toleranz und gegen Terror – Mahnwache am Brandenburger Tor

Bundeskanzlerin Merkel hat mit Mitgliedern der Bundesregierung an der Mahnwache für Toleranz und Religionsfreiheit vor dem Brandenburger Tor teilgenommen. Damit setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für ein friedliches Zusammenleben der Religionen in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Lammert kritisiert Missbrauch des Blasphemie-Gesetzes in Pakistan

Die Themen „Menschenrechte“ und „religiöse Toleranz“, die internationale Lage sowie bilaterale Fragen standen im Mittelpunkt eines Gespräches, das Bundestagspräsident Norbert Lammert und der pakistanische Ministerpräsident Muhammad Nawaz Sharif im Deutschen Bundestag geführt haben. Dabei legte Lammert gegenüber seinem Gast – wie zuvor schon bei seinem offiziellen Besuch im Frühjahr in Pakistan gegenüber der politischen Führung in Islamabad und Lahore – besonderen Wert auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit und des toleranten Umgangs mit politischen, sozialen und religiösen Minderheiten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Paul Tiedemann, Religionsfreiheit – Menschenrecht oder Toleranzgebot? Was Religion ist und warum sie rechtlichen Schutz verdient

Dieses Buch befasst sich mit der Frage, ob es sich bei dem verfassungsmäßigen Grundrecht und dem völkerrechtlich gewährleisteten Menschenrecht der Religionsfreiheit nach philosophisch gerechtfertigten Maßstäben tatsächlich um ein Menschenrecht handelt oder ob es sich eher um ein – vor allem geschichtlich zu erklärendes – Toleranzgebot handelt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundesregierung: Toleranz, aber Differenzen nicht zudecken

Für die Bundeskanzlerin muss das Verhältnis zwischen den Religionen von Toleranz und Respekt getragen sein. Differenzen solle man nicht zudecken, sondern einander „auf Augenhöhe“ begegnen. Christen sollten sich nicht scheuen, für ihren Glauben einzutreten.

Video der Bundesregierung v. 03.11.2012

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