Verbindungen und Einflüsse der Türkei „zu islamischen bzw. auf islamische Gemeinschaften in Deutschland“ sind ein Aspekt der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/13658) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 18/13465). Wie die Bundesregierung darin ausführt, lässt sich insbesondere nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei am 16.07.2016 eine Intensivierung der Versuche des türkischen Staats feststellen, Einfluss auf die türkische Diaspora in Deutschland auszuüben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Einfluss auf islamische Gemeinschaften
18. September 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenNach einem „Einfluss ausländischer Staaten, Parteien und Stiftungen auf islamische Gemeinschaften in Deutschland“ erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13465). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Aktionstag muslimischer Verbände gegen Hass und Unrecht
19. September 2014 — Georg Neureither„Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht“ – unter diesem Motto stand der Aktionstag muslimischer Verbände gegen Extremismus. Auch Bundesinnenminister de Maizière und Integrationsbeauftragte Özoğuz nahmen an der Veranstaltung teil. Den Rest des Beitrags lesen »
Hamburg: Bürgerschaftsentscheidung „Verträge mit islamischen Verbänden und alevitischer Gemeinde“
13. Juni 2013 — Georg NeureitherErster Bürgermeister Olaf Scholz sagte anlässlich der Zustimmung der Hamburger Bürgerschaft zu den Verträgen mit islamischen Verbänden und der alevitischen Gemeinde: „Die Entscheidung der Bürgerschaft ist ein Meilenstein. Sie stärkt den Zusammenhalt in der Stadt. Die jetzt in Kraft tretenden Verträge sind in jahrelanger, sorgfältiger und respektvoller Gemeinschaftsarbeit – auch durch den Vorgängersenat – vorbereitet worden. Die zugrunde liegenden Vereinbarungen nehmen vielfach geltendes Recht auf. Aber sie gehen über den rein juristischen Gehalt hinaus und setzen ein Zeichen: Es sind Vereinbarungen auf Gegenseitigkeit, die den Respekt zum Inhalt haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Bremen: Vertrag mit Muslimen in Kraft
25. Januar 2013 — Georg NeureitherBürgermeister Jens Böhrnsen hat sich hoch erfreut über den Beschluss der Bremischen Bürgerschaft gezeigt, dem Vertrag mit den islamischen Religionsgemeinschaften Bremens zuzustimmen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bremen: Islamvertrag stärkt Integration
15. Januar 2013 — Georg Neureither„Heute ist ein wichtiger Tag für ein gutes Zusammenleben. Deshalb freue ich mich, dass wir hier heute in so großer Runde zusammen gekommen sind“, sagte Bürgermeister Jens Böhrnsen heute (15.01.2013) anlässlich der Unterzeichnung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen und den Muslimen. Neben Böhrnsen unterzeichnete Bürgermeisterin Karoline Linnert, für Bremerhaven Oberbürgermeister Melf Grantz, der Vorsitzende der Schura, Mustafa Yavuz, der Landesvorsitzende des DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.), Yilmaz Kiliç, und für den Vorstand des Verbandes der islamischen Kulturzentren (VIKZ), Akin Özgenç. Den Rest des Beitrags lesen »
Hamburg: Senat unterschreibt Vereinbarung mit islamischen Verbänden und Alevitischer Gemeinde
13. November 2012 — Georg NeureitherAls erstes Bundesland hat Hamburg Vereinbarungen mit muslimischen Verbänden und der Alevitischen Gemeinde beschlossen. Die Verträge, die am 13. November unterzeichnet wurden, regeln unter anderem den Umgang mit Feiertagen und schreiben die Weiterentwicklung des Religionsunterrichts für alle fort. Der Senat hofft nun auf eine breite Zustimmung in der Bürgerschaft, dem Hamburgischen Landesparlament. Den Rest des Beitrags lesen »
Hamburg: Seit 2007 laufende Verhandlungen über Verträge mit islamischen Verbänden und Alevitischer Gemeinde erfolgreich abgeschlossen
14. August 2012 — Georg NeureitherHamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat heute gemeinsam mit Vertretern des DITIB-Landesverbandes Hamburg, der Schura – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg, des Verbandes der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) sowie der Alevitischen Gemeinde Deutschland die Entwürfe der Verträge vorgestellt, die grundlegende Fragen im Verhältnis der Stadt zu den drei islamischen Verbänden und der Alevitischen Gemeinde regeln sollen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bremen: Muslimisches Mitglied in Medienrat
17. Juli 2012 — Georg NeureitherErstmals in Deutschland entsenden die im Land Bremen lebenden Musliminnen und Muslime ein Mitglied in ein Leitungsgremium (in Bremen: der Medienrat) einer Landesmedienanstalt, § 49 Abs. 1 Nr. 24 Bremisches Landesmediengesetz (BremLMG). Der Medienrat nimmt die Aufgaben der Medienanstalt wahr, soweit sie nicht der Direktorin oder dem Direktor übertragen sind, § 51 Abs. 1 BremLMG. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 