![Religion - Weltanschauung - Recht [ RWR ]](https://religionweltanschauungrecht.files.wordpress.com/2015/07/logo-rwr-200-px-rgb.png "Religion - Weltanschauung - Recht [ RWR ]"){kind=logo}
Die religiös-weltanschauliche Neutralität ist der „Schlüsselbegriff“ des deutschen Religionsverfassungsrechts. Trotz seiner zentralen Stellung bestehen erhebliche Unsicherheiten über den genauen Bedeutungsgehalt dieses Verfassungsgrundsatzes. Um eine möglichst ganzheitliche Betrachtung zu ermöglichen, nähert sich Elias Bornemann dem Neutralitätsgebot von mehreren Seiten. Den Rest des Beitrags lesen »
Elias Bornemann, Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates
1. Juli 2020 — Dr. Georg NeureitherChristoph Link, Gesammelte Abhandlungen zu Geschichte und Gegenwart des Rechts in Staat und Kirche
1. Januar 2020 — Dr. Georg NeureitherMit einer großen Zahl grundlegender Arbeiten hat Christoph Link das evangelische Kirchen- und das Staatskirchenrecht mit ihren Grenzgebieten sowie die Verfassungs- und Geistesgeschichte des öffentlichen Rechts nachhaltig beeinflusst. Tiefe geistes- und verfassungshistorische Fundierung als Grundlage eines juristisch tragfähigen Ausgleichs widerstreitender Positionen zeichnet auch seine Arbeiten zu Problemen des geltenden Rechts aus. Neben Arbeiten zu den historischen und geistigen Grundlagen des kirchlichen und des staatlichen Rechts stehen Beiträge zu nach wie vor aktuellen Themen. Den Rest des Beitrags lesen »
Rudolf Smend, Abhandlungen zum Kirchen- und Staatskirchenrecht
1. März 2019 — Dr. Georg NeureitherRudolf Smend zählt zu den bedeutenden Staatskirchen- und Kirchenrechtlern der jungen Bundesrepublik. Dieser Band realisiert seinen Plan, verstreut veröffentlichte Beiträge zum Kirchen- und Staatskirchenrecht parallel zu seinen „Staatsrechtlichen Abhandlungen“ gebündelt der Leserschaft zur Verfügung zu stellen. Den Rest des Beitrags lesen »
Hinnerk Wißmann, Religionsunterricht für alle? – Zum Beitrag des Religionsverfassungsrechts für die pluralistische Gesellschaft
1. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherEin „Religionsunterricht für alle“ fordert das geltende Religionsverfassungsrecht heraus. Dessen Grundannahmen – eine optimistische Verbindung von Religionsfreundlichkeit und Neutralität des Staates – stehen in vielfacher Weise in grundlegenden Bewährungsproben. Am Beispiel des Religionsunterrichts lässt sich genauer fragen: Mit wem kann der Staat zusammenarbeiten, der selber keine Glaubenswahrheit kennen darf? Ist die Trennung der Religionen unausweichlich, oder können integrierte Lösungen verfolgt werden, ohne die besondere Begründung religiöser Freiheit und Wahrheit aufzugeben? Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Rechtliche Integration des Islams
10. Dezember 2018 — Dr. Georg NeureitherDie rechtliche Integration des Islams in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/6233) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Deutsche Islam Konferenz thematisiert
28. November 2018 — Dr. Georg NeureitherDie „Ausrichtung und Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz“ (DIK) thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »
Alexander Johannes Rheinberger, Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
1. November 2018 — Dr. Georg NeureitherDer Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. Den Rest des Beitrags lesen »
Peter Unruh, Religionsverfassungsrecht, 4. Aufl.
27. August 2018 — Dr. Georg NeureitherMit dem Nomos-Lehrbuch zum Religionsverfassungsrecht liegt nunmehr in 4. Auflage ein Standardwerk zu diesem dogmatisch und rechtspolitisch bedeutsamen Rechtsgebiet vor. Auf der Grundlage einer Klärung des Begriffs des Religionsverfassungsrechts werden die einschlägigen Themenfelder systematisch und didaktisch aufbereitet. Von grundlegender Bedeutung sind hier vor allem die Dogmatik zum Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 4 GG, aber auch zum Verbot der Staatskirche und zum Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften. Im Rahmen der Darstellung der Organisationsformen der Religionsgemeinschaften werden die religiöse Vereinigungsfreiheit, die privatrechtliche Organisation und der Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften erörtert. Den Rest des Beitrags lesen »
Gerhard Czermak/Eric Hilgendorf, Religions- und Weltanschauungsrecht – Eine Einführung, 2. Aufl.
12. Juli 2018 — Dr. Georg NeureitherDas Lehrbuch gibt eine kompakte Einführung in die theoretisch und praktisch wichtigsten Bereiche des Religionsrechts. Es will überzeugen durch klare rechtliche Grundbegriffe, Abkehr von einer einseitig kirchenzentrierten Sichtweise, besondere Berücksichtigung des Neutralitätsgebots, Aufgreifen vernachlässigter Fragen (etwa im Schulwesen, bei der Kirchensteuer, Religionsförderung oder dem Vertragsrecht). Grundprobleme werden unter Einbeziehung konträrer Ansichten konkret nachvollziehbar entwickelt. Den Rest des Beitrags lesen »
Martin Heckel, Martin Luthers Reformation und das Recht
1. August 2016 — Dr. Georg NeureitherDie Entwicklung des evangelischen Kirchenrechts und des Staatskirchenrechts in Deutschland seit Beginn der Reformation ist nur aus der steten Wechselwirkung der juristischen Probleme und Dynamik mit ihren theologischen und politischen Ursachen und Folgen zu erfassen. Erst durch ihre Umsetzung in Rechtsformen führen die geistigen und gesellschaftlichen Kräfte und Bewegungen zur umwälzenden Veränderung oder beharrlichen Verfestigung ihrer Epoche. Durch seine rechtshistorischen Aspekte und Analysen will dieses Werk auch den theologischen und historischen Nachbardisziplinen dienen, auf deren Vorarbeiten es fußt. Den Rest des Beitrags lesen »
Rossella Bottoni/Rinaldo Cristofori/Silvio Ferrari (Ed.), Religious Rules, State Law, and Normative Pluralism – A Comparative Overview
8. Juli 2016 — Dr. Georg NeureitherThis book is devoted to the study of the interplay between religious rules and State law. It explores how State recognition of religious rules can affect the degree of legal diversity that is available to citizens and why such recognition sometime results in more individual and collective freedom and sometime in a threat to equality of citizens before the law. Den Rest des Beitrags lesen »
Kathrin Kober, Der Kölner Residentenstreit um das exercitium reformatae religionis – Gesandtenrecht versus Staatskirchenrecht zu Anfang des 18. Jahrhunderts
8. April 2016 — Dr. Georg NeureitherDer „Kölner Residentenstreit“ hatte als regionaler Konfessionskonflikt Bedeutung für das „Staatskirchenrecht“ des Reiches. Analysiert wird, wie die reformierten Gemeinden ihre Stellung in der katholischen Reichsstadt mit Hilfe des preußischen Königs über das Gesandtenrecht zu bessern suchten und dabei Kaiser und Reich beschäftigten. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen LIII – Europarechtsfestigkeit des Staatskirchenrechts?
18. September 2015 — Dr. Georg NeureitherDemokratische Selbstbestimmung ist … auf die Möglichkeit, sich im eigenen Kulturraum verwirklichen zu können, besonders angewiesen bei Entscheidungen, wie sie insbesondere … zum Status von Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften getroffen werden. Die … Aktivitäten der Europäischen Union auf diesen Gebieten greifen auf einer Ebene in die Gesellschaft ein, die in der primären Verantwortung der Mitgliedstaaten und ihrer Gliederungen steht… Den Rest des Beitrags lesen »
Thomas Fritsche, Der Kulturbegriff im Religionsverfassungsrecht
13. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherOft werden auf dem Gebiet des Religionsverfassungsrechts pauschale Annahmen hinsichtlich einer christlich-abendländischen Kultur apostrophiert. In der juristischen Behandlung religiöser Phänomene, bei der es um präzise und sachliche Entscheidungen anhand des Gesetzes gehen sollte, geraten hier immer auch vorverfassungsrechtliche, auf Kultur und Geschichte gestützte Argumente in die Diskussion. Mittels interdisziplinär informierter Arbeitstechniken wird in dieser Untersuchung hinterfragt, an welchen Punkten des Religionsverfassungsrechts dies sichtbar wird und was passiert, wenn Kulturargumente in die juristische Auseinandersetzung Einzug halten. Den Rest des Beitrags lesen »
„Hinkende Trennung“ – Zum orthopädischen Befund der Religionsverfassung
28. April 2015 — Dr. Georg Neureither
Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg
Seit annähernd 100 Jahren wird das Verhältnis zwischen Staat und Kirchen (und inzwischen auch allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften) als „hinkende Trennung“ (Ulrich Stutz) bezeichnet. Was dabei verwundert, ist, dass eine solche, einen Defekt oder eine Unfertigkeit beschreibende Charakterisierung so lange weithin akzeptiert wurde: so, als sei die Religionsverfassung des Grundgesetzes ein pathologischer Fall. Es wird Zeit, sich von dieser falschen Vorstellung und Bezeichnung zu verabschieden! Den Rest des Beitrags lesen »
Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht? – Wie heißt das eigentlich, was wir hier machen?
24. April 2015 — Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg
Juristen sind sprachlich einiges gewohnt und muten sich (und anderen) ebensolches zu: Da gibt es eine „Zeitschrift für Wirtschaftsrecht“, die einfach „ZIP“ heißt; da ist der in der Praxis führende Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, der „Palandt“, der praktisch nur in Abkürzungen geschrieben ist; da gibt es das Internationale Privatrecht (IPR), das entgegen seinem Namen nicht internationales, sondern im Wesentlichen nationales Recht zum Gegenstand hat. Aber dass die Spezialisten eines Rechtsgebiets gar nicht wissen, wie ihr Fach richtig heißt, das gibt es wohl nur im – tja, wie heißt unser Kind? Kein Vorschlag, sondern ein Ansatz: Den Rest des Beitrags lesen »
Sprachgedanken zum Religionsverfassungsrecht
23. April 2015 — Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg
Religionsverfassungsrecht – oder Staatskirchenrecht – ist ein wundersames Rechtsgebiet. Das beginnt schon damit, dass die Staatskirchenrechtler – oder Religionsverfassungsrechtler – gar nicht wissen, wie ihr Rechtsgebiet richtig heißt, und setzt sich in einer Reihe von Eigenheiten fort, an denen man entweder (ver-)zweifeln und sich daher von ihm abwenden oder die man als liebenswerte Besonderheiten ansehen kann, die der (Zu-)Neigung im Großen und Ganzen keinen Abbruch tun – im Gegenteil; mittlere Haltungen zwischen den beiden Polen werden wohl die am meisten verbreiteten sein. Den Rest des Beitrags lesen »
Jost-Benjamin Schrooten, Gleichheitssatz und Religionsgemeinschaften – Die gleichheitsrechtliche Behandlung von Religionsgemeinschaften nach den Bestimmungen des Grundgesetzes, der EMRK und der EU-Grundrechte-Charta unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisationsformen
1. April 2015 — Dr. Georg NeureitherWelche Anforderungen stellt der Gleichheitssatz an die Behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat? Welche Folgen ergeben sich durch die unterschiedlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen im Grundgesetz und auf europäischer Ebene? Welche Bedeutung kommt hierbei den verfassungsrechtlichen Verbürgungen des Religionsrechts, insbesondere dem Körperschaftsstatus, zu? Jost-Benjamin Schrooten versucht eine Antwort auf die durch zunehmende religiöse Vielfalt immer dringlicher werdenden Fragen der gerechten Behandlung der Religionsgemeinschaften zu geben. Den Rest des Beitrags lesen »
Hans Michael Heinig/Christian Walter (Hrsg.), Religionsverfassungsrechtliche Spannungsfelder
1. März 2015 — Dr. Georg NeureitherDas Religionsrecht ist von Spannungsfeldern geprägt. Es bewegt sich zwischen Staat und Gesellschaft, zwischen Religion und Politik, zwischen Institution und Individuum, zwischen nationalem, europäischem und internationalem Recht, zwischen Genese und Funktion, zwischen Freiheit und Gleichheit, zwischen Gemeinwohl und legitimem Eigensinn, zwischen Säkularität, Religiosität und Konfessionalität. Der vorliegende Band vermisst diese Spannungsfelder aus der Perspektive verschiedener Disziplinen. Den Rest des Beitrags lesen »
Viola Vogel, Abgestorben? Religionsrecht der DDR und der Volksrepublik Polen
1. März 2015 — Dr. Georg NeureitherReligion sei dem Untergang geweiht, postulierten Marx und Engels. Denn in der klassenlosen Gesellschaft, so eine ihrer Kernthesen, würden Staat, Religion und Recht mangels weiterer Notwendigkeit „absterben“. Für die Religionsgemeinschaften und ihre Gläubigen auf der östlichen Seite des „eisernen Vorhangs“ wurde diese These Lebenswirklichkeit. Aus welchen ideengeschichtlichen Quellen speisten sich die Repressionen der sozialistischen Regime und ihr Kampf gegen die Religionsgemeinschaften? Konnten Letztere den Regierenden im Sozialismus dennoch eigenhändige Gestaltungsspielräume abtrotzen? Und wenn ja, welchen politischen, nationalgeschichtlichen und religionssoziologischen Faktoren war das geschuldet? Und schließlich: War hierfür die innerkirchliche Verfasstheit der jeweiligen Religionsgemeinschaft relevant? Den Rest des Beitrags lesen »
Peter Unruh, Religionsverfassungsrecht, 3. Aufl.
18. Februar 2015 — Dr. Georg NeureitherMit dem Nomos-Lehrbuch zum Religionsverfassungsrecht liegt nunmehr in 3. Auflage ein Standardwerk zu diesem dogmatisch und rechtspolitisch bedeutsamen Rechtsgebiet vor. Auf der Grundlage einer Klärung des Begriffs des Religionsverfassungsrechts werden die einschlägigen Themenfelder systematisch und didaktisch aufbereitet. Von grundlegender Bedeutung sind hier vor allem die Dogmatik zum Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 4 GG, aber auch zum Verbot der Staatskirche und zum Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften. Im Rahmen der Darstellung der Organisationsformen der Religionsgemeinschaften werden die religiöse Vereinigungsfreiheit, die privatrechtliche Organisation und der Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften erörtert. Den Rest des Beitrags lesen »
Hans Michael Heinig/Hendrik Munsonius (Hrsg.), 100 Begriffe aus dem Staatskirchenrecht, 2. Aufl.
1. Januar 2015 — Dr. Georg NeureitherDetails und Grundfragen der religionsrechtlichen Ordnung in Deutschland werden in den letzten Jahren engagiert diskutiert. Die Erläuterung von „100 Begriffen“ soll durch überschaubare Information und weiterführende Hinweise helfen, das Staatskirchenrecht besser zu verstehen und qualifiziert zu diskutieren. Dabei will dieser Band (auch) diejenigen erreichen, die sich für Religionspolitik und Religionsrecht interessieren, ohne staatskirchenrechtliche Experten zu sein. In der Neuauflage wurden alle Artikel durchgesehen und bei Bedarf aktualisiert. Für einige Beiträge konnten neue Autoren gewonnen werden. Als neue Stichworte wurden „Bahá‘í“ (Emanuel V. Towfigh) und „Religiöses Existenzminimum“ (Georg Neureither) aufgenommen. Den Rest des Beitrags lesen »
Georg Neureither, Leitentscheidungen zum Religionsverfassungsrecht
4. Dezember 2014 — Dr. Georg NeureitherReligionsverfassungsrecht oder – mit dem traditionellen Begriff – Staatskirchenrecht ist Fallrecht. Dieses Buch enthält eine systematisierte und kommentierte Sammlung der Leitentscheidungen, die man in diesem Feld kennen muss, weil nur mit ihnen das Rechtsgebiet gänzlich verstanden werden kann. Die Texte entsprechen der amtlichen Sammlung des BVerfG – und bieten mehr: Den Rest des Beitrags lesen »
Leitentscheidungen zum Religionsverfassungsrecht
4. Dezember 2014 — Dr. Georg Neureither
Religionsverfassungsrecht oder – mit dem traditionellen Begriff – Staatskirchenrecht ist Fallrecht. Dieses Buch enthält eine systematisierte und kommentierte Sammlung der Leitentscheidungen, die man in diesem Feld kennen muss, weil nur mit ihnen das Rechtsgebiet gänzlich verstanden werden kann. Die Texte entsprechen der amtlichen Sammlung des BVerfG – und bieten mehr: Den Rest des Beitrags lesen »
Claus Dieter Classen, Religionsrecht
1. Dezember 2014 — Dr. Georg NeureitherDieses Lehrbuch enthält eine umfassende Darstellung des staatlichen Rechts der Religion. In vier Abschnitten werden grundlegende Fragen (Was ist Religion? Wie ist das generelle Verhältnis von Staat und Religion?), Fragen der Religionsfreiheit des Einzelnen, Fragen des Selbstbestimmungsrechts von Religionsgemeinschaften sowie die Kooperation von Staat und Religionsgemeinschaften (Religionsunterricht, theologische Fakultäten, Anstaltsseelsorge etc.) behandelt. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Notwendigkeit, dass das staatliche Recht religiös neutral zu verstehen ist und insbesondere auch offen gegenüber anderen als den christlichen Religionsgemeinschaften sein muss. Den Rest des Beitrags lesen »
