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Das Kloster der Magdalenerinnen von Lauban, früher mit Sitz in Seyboldsdorf, besaß die Eigenschaft einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die klösterliche Gemeinschaft besteht nicht mehr. Damit endete auch der Status des Klosters als Körperschaft des öffentlichen Rechts nach staatlichem Recht. Den Rest des Beitrags lesen
Bayern: Kloster der Magdalenerinnen von Lauban verliert Körperschaftsstatus
3. Mai 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenNordrhein-Westfalen: Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Religionsgemeinschaft Jehovas Zeugen in Deutschland
26. Januar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDer Religionsgemeinschaft Jehovas Zeugen in Deutschland, K.d.ö.R. mit Sitz in Berlin werden im Anschluss an die Verleihung der Körperschaftsrechte durch das Land Berlin für das Gebiet des Landes Nordrhein-Westfalen im Wege der Zweitverleihung die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen. Den Rest des Beitrags lesen
BVerwG: Bindungswirkung eines Kammerbeschlusses des BVerfG im Hinblick auf die EMRK
21. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenStellt eine Kammer des BVerfG durch Beschluss fest, dass eine fachgerichtliche Entscheidung das Grundgesetz verletzt, ist das Fachgericht bei seiner erneuten Entscheidung auf Grund der Bindungswirkung des Feststellungsausspruchs gehindert, davon im Ergebnis abzuweichen, selbst wenn es eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für gegeben hält. Dies hat das BVerwG in Leipzig heute entschieden. Die Kläger, ein Ehepaar, haben auf Feststellung geklagt, dass sie nicht mit Wirkung für das staatliche Recht Mitglieder der beklagten Jüdischen Gemeinde in Frankfurt a.M. geworden sind. Den Rest des Beitrags lesen
Bayern: Dominikanerinnenkloster Altenhohenau verliert Körperschaftsstatus
4. Juli 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDas Dominikanerinnenkloster Altenhohenau, das die Eigenschaft einer Körperschaft des öffentlichen Rechts besaß, wurde auf der Grundlage eines Beschlusses der Generalleitung des Ordens als lokale Gemeinschaft aufgelöst. Damit besteht es auch als Körperschaft des öffentlichen Rechts nach staatlichem Recht nicht mehr. Den Rest des Beitrags lesen
OVG Rheinland-Pfalz: Kirchensteuerpflicht verfassungsrechtlich unbedenklich
10. Februar 2016 — Dr. Georg NeureitherDie Kirchensteuerpflicht verstößt nicht gegen die Glaubensfreiheit und das Grundrecht der ungestörten Religionsausübung, weil sie durch Beendigung der Kirchenmitgliedschaft abgewendet werden kann. Die Erklärung des Kirchenaustritts kann auch nicht auf die Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts unter Verbleib in der Religionsgemeinschaft als Glaubensgemeinschaft beschränkt werden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz. Den Rest des Beitrags lesen »
Nordrhein-Westfalen: Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage Körperschaft des öffentlichen Rechts
6. Januar 2016 — Dr. Georg NeureitherNordrhein-Westfalen hat als fünftes Bundesland der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen. Dies regelt eine Rechtsverordnung der Landesregierung. Den Rest des Beitrags lesen »
Bremen: Jehovas Zeugen Körperschaftsrechte verliehen
21. Dezember 2015 — Dr. Georg NeureitherDer im Zweigbüro von Jehovas Zeugen eingegangene Bescheid der Senatskanzlei Bremen hat große Freude ausgelöst. „Wie kürzlich in Baden-Württemberg, so konnte jetzt auch im Bundesland Bremen das fast ein Jahrzehnt laufende Verfahren ohne nochmaligen Gerichtsprozess abgeschlossen werden“, sagt Werner Rudtke, Sprecher von Jehovas Zeugen in Deutschland. Der Zweitverleihung war ein historischer Prozess beim BVerfG vorausgegangen. Den Rest des Beitrags lesen »
