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Religionsunterricht an öffentlichen Schulen ist nicht nur im deutschen Grundgesetz ausdrücklich festgeschrieben, sondern auch im spanischen Recht. In beiden Ländern stellt sich die Frage, wem ein Recht auf Religionsunterricht zusteht, was dieses Recht umfasst und wo möglicherweise Grenzen zu ziehen sind, d.h. beispielsweise welche religiösen Inhalte nicht unterrichtet werden dürfen. Den Rest des Beitrags lesen »
Sarah Messinger, Religionsunterricht an öffentlichen Schulen in Spanien und Deutschland
1. Dezember 2016 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Prävention vor gewaltbereitem Islamismus
30. November 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ dringt auf eine „bundesweite Präventionsstrategie gegen den gewaltbereiten Islamismus“. In einem Antrag (BT-Dr 18/10477) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, ein Konzept für die Entwicklung einer solchen Strategie zu erarbeiten. Zu den Eckpunkten soll dabei der Vorlage zufolge die Einrichtung eines bundesweiten Präventionszentrums gehören, zu dessen Aufgaben neben der Erarbeitung der Strategie die Begleitung und Koordination ihrer Implementierung als auch ihre Evaluation und nachfolgende Fortentwicklung zählen soll. Den Rest des Beitrags lesen
Bayern: Neuregelung der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts – Zustimmung
26. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDer Bayerische Landtag hat auf seiner 85. Plenarsitzung am 26.10.2016 den „Vereinbarungen über die Neuregelungen der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts an Grund- und Mittelschulen sowie an Förderzentren“ zugestimmt (LT-Dr 17/13850). Den Rest des Beitrags lesen
Bayern: Neuregelung der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts – Beschlussempfehlung mit Bericht
20. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Staatsregierung hatte mit Schreiben vom 14.09.2016 um Zustimmung des Bayerischen Landtags zu den Vereinbarungsentwürfen über die Neuregelungen der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts an Grund- und Mittelschulen sowie an Förderzentren gebeten. Der federführende Ausschuss des Bayerischen Landtags hat am 20.10.2016 die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt Den Rest des Beitrags lesen
Bayern: Neuregelungen der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts
14. September 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Staatsregierung hat mit Schreiben vom 14.09.2016 um Zustimmung des Bayerischen Landtags gemäß Art. 7 Abs. 1 Satz 4 BaySchFG zu den Vereinbarungsentwürfen über die Neuregelungen der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts an Grund- und Mittelschulen sowie an Förderzentren gebeten (LT-Dr 17/12935). Den Rest des Beitrags lesen
Berlin: Finanzierungsvereinbarung zum Religions- und Lebenskundeunterricht
1. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherDie drei großen Anbieter des Religions- und Weltanschauungsunterrichts – für die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Bischof Dr. Markus Dröge, für das Erzbistum Berlin Erzbischof Dr. Heiner Koch, für den Humanistischen Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg Präsident Dr. Bruno Osuch – und der Regierende Bürgermeister Michael Müller haben die die neu ausgehandelten Finanzierungsvereinbarungen unterzeichnet. Damit treten die alten Vereinbarungen aus dem Jahre 2005 außer Kraft. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Turkey must reform religious education in schools to ensure respect for parents’ convictions
16. September 2014 — Dr. Georg NeureitherIn today’s Chamber judgment in the case of Mansur Yalçın and Others v. Turkey (application no. 21163/11), which is not final, the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 2 of Protocol No. 1 (right to education) to the European Convention on Human Rights with regard to Mansur Yalçın, Yüksel Polat and Hasan Kılıç. In this case, the applicants, who are adherents of the Alevi faith, an unorthodox minority branch of Islam, complained that the content of the compulsory classes in religion and ethics in schools was based on the Sunni understanding of Islam. Den Rest des Beitrags lesen »
