Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/1644) zu Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2022 gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/1644) zu Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2022 gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/1512). Den Rest des Beitrags lesen »
„Islamisten in Deutschland im vierten Quartal 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT Dr 20/1234). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „extremistisch-islamistisch geprägte Personen“ sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende vergangenen Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Um antisemitische Straftaten im vierten Quartal vergangenen Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/588). Den Rest des Beitrags lesen »
Die AfD-Fraktion will erfahren, ob die Bundesregierung Handlungsbedarf bezüglich der statistischen Erfassung gewaltbereiter Islamisten sieht. Den Rest des Beitrags lesen »
Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im vierten Quartal 2021 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Nach Fällen von Kirchenasyl erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/305). Den Rest des Beitrags lesen »
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/297) nach der Finanzierung von Religionsgemeinschaften. Den Rest des Beitrags lesen »
Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2021 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Zahl der bis Ende September 2021 zur „Terrormiliz Islamischer Staat (oder einer anderen islamistischen Miliz in Syrien beziehungsweise im Irak)“ ausgereisten Personen möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/72) unter anderem danach, wie viele dieser Personen nach Kenntnis der Bundesregierung bis Ende September dieses Jahres wieder nach Deutschland eingereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »
„Islamisten in Deutschland zum Ende des dritten Quartals 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/67). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „extremistisch-islamistisch geprägte Personen“ sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende September dieses Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Auch will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, wie viele dieser Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »
Um antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/6). Den Rest des Beitrags lesen »
Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele islamistische Gefährder sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende August dieses Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »
Mitte dieses Jahres sind im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ laut Bundesregierung 564 Personen als Gefährder und 529 Personen als sog. Relevante Personen eingestuft gewesen. Davon hielten sich 330 Gefährder und 470 Relevante Personen zum Ende des zweiten Quartals 2021 in der Bundesrepublik auf, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/32229) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/31831) zu „Islamisten in Deutschland“ weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele islamistische Gefährder sich zum Ende des zweiten Quartals 2021 in Deutschland aufgehalten haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/31831) unter anderem danach, wie viele dieser Gefährder sich zu diesem Zeitpunkt in Haft oder Abschiebehaft befanden oder anderweitigen Freiheitsentziehungen bzw. -beschränkungen unterlagen. Den Rest des Beitrags lesen »
Um antisemitische Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/31777). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni 2021 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im zweiten Quartal 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/31606) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Nach der menschenrechtlichen Lage von Christen in Syrien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/29245). Den Rest des Beitrags lesen »
Berlin: (hib/STO) „Islamisten in Deutschland zum Ende des ersten Quartals 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/29577). Den Rest des Beitrags lesen »
Nach den Auswirkungen des Betätigungsverbots der islamistischen Hisbollah vom April 2020 auf die Aktivitäten ihrer Unterstützer in Deutschland erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/29413). Den Rest des Beitrags lesen »
Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im ersten Quartal 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/29304) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden.
heute im bundestag Nr. 627 v. 10.05.2021
Um antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/28951). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2021 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Welche betreuten Seemannsmissionen die Bundesrepublik Deutschland fördert, möchte die AfD-Fraktion erfahren. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/28095) erkundigen sich die Abgeordneten nach einer Bezuschussung der Missionen durch Bundesmittel. Den Rest des Beitrags lesen »
„Umsetzung und Konsequenzen des Hisbollah-Verbots in Deutschland“ thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/28325). Den Rest des Beitrags lesen »
Um die „staatliche Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften abseits der jüdischen, christlichen und muslimischen Religionsgemeinschaften“ geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/28053). Den Rest des Beitrags lesen »