Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/28951). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2021 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Konsequenzen des Hisbollah-Verbots in Deutschland

„Umsetzung und Konsequenzen des Hisbollah-Verbots in Deutschland“ thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/28325). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften

Um die „staatliche Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften abseits der jüdischen, christlichen und muslimischen Religionsgemeinschaften“ geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/28053). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Verfahrenserleichterungen für kirchliche Entwicklungszusammenarbeit

Ob die Bundesregierung die Information bestätigen kann, dass die Verfahren zur Förderung der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf Grund der Corona-Pandemie erleichtert wurden oder erleichtert werden sollen, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/27583) erfahren. Auch möchte sie wissen, welche konkreten Verfahrenserleichterungen beschlossen wurden und auf wessen Initiative dies geschah. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: FDP-Fraktion fragt nach Zahl der Gefährder

Nach der Zahl der gegenwärtig als „Gefährder“ oder als „relevante Person“ eingestuften Personen und ihrer Aufteilung auf die verschiedenen Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/26400). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im vierten Quartal vergangenen Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/26202). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Vandalismus an und in Kirchen

Die AfD-Fraktion will wissen, wie hoch nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2019 und 2020 die Schäden an christlichen Einrichtungen in Deutschland waren, die durch Angriffe wie etwa Sachbeschädigungen oder sonstige Gewalteinwirkungen zustande kamen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/26078) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Grüne thematisieren IS-Angriffe im Norden Mosambiks

Nach der Lage im Norden Mosambiks erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25909). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften

Mit der Demokratie in Deutschland befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25557). Eine knappe Mehrheit der Bürger sei mit dem Zustand der Demokratie nicht zufrieden. Eine besondere Rolle bei der Förderung demokratischer Grundwerte spielten die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach Ku-Klux-Klan-Aktivitäten in Deutschland

„Ku-Klux-Klan-Strukturen und Ku-Klux-Klan-Aktivitäten in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/25230). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zur Zahl und zu Aktivitäten solcher KKK-Gruppierungen und zur Zahl ihrer Mitglieder. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Verurteilte islamistische Täter in Deutschland

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25229) nach verurteilten islamistischen Tätern in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Grüne thematisieren Lage der Rohingya in Bangladesch

Nach der menschenrechtlichen und humanitären Lage der Rohingya in Bangladesch erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25130). Die Abgeordneten verweisen auf die Flucht mehrere Hunderttausend Männer, Frauen und Kinder dieser muslimischen Minderheit vor massiver und systematischer Gewalt seitens des myanmarischen Militärs aus der Region Rakhine in Myanmar nach Bangladesch im Jahr 2017. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Islamisten in Deutschland

Islamisten in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25515) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Angriffe auf christliche Einrichtungen

Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25514) nach Angriffen auf Christen und christliche Einrichtungen im vergangenen Jahr. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Erkundigung nach Immobilien der islamistischen Szene

Um Immobilien der islamistischen Szene geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/25058). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl aus der Haft entlassener Dschihadisten erfragt

Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele verurteilte Dschihadisten im vergangenen Jahr aus deutschen Haftanstalten entlassen worden sind und wie viele es im laufenden Jahr sein werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Projekt „Religion und Außenpolitik“ im Auswärtigen Amt

Nach dem Sachstand des Projektes „Religion und Außenpolitik“ im Auswärtigen Amt erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/24678). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Schutz jüdischer Einrichtungen thematisiert

Die FDP-Fraktion will wissen, welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung ergreift, um den Schutz jüdischer Einrichtungen zu erhöhen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/24595) unter anderem danach, welche Anstrengungen seit dem Anschlag in Halle vom Oktober 2019 unternommen wurden, „um einen konkreten Maßnahmenplan im Kampf gegen Antisemitismus zu entwickeln.“ Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder erfragt

Die Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland mit Stand vom 15.11.2020 will die FDP-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/24599) unter anderem danach, wie viele der islamistischen Gefährder mit Stand vom 15.11.2020 in Haft sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: AfD fragt nach Förderung von Moscheen im Pandemie-Kontext

Die AfD-Fraktion möchte erfahren, ob die Bundesregierung finanziell Moscheevereine oder islamische Verbände fördert, die von negativen Folgen der Pandemie-Bekämpfung betroffen sind. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im dritten Quartal 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/24254) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Erfassung der Zahl islamistischer Prediger thematisiert

Die AfD-Fraktion will wissen, ob die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern bundesweit die Anzahl islamistischer Prediger erfasst. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/23809). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Juli bis Ende September 2020 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder erfragt

Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele islamistische Gefährder sich zum Ende des dritten Quartals 2020 in Deutschland aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »