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Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, „von wie vielen deutschen Anti-IS-Kämpfern in Syrien und dem Irak“ die Bundesregierung ausgeht und wie viele nach Kenntnis der Bundesregierung bis Anfang August dieses Jahres zurückgekehrt sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13302) danach, in wie vielen Fällen und auf Grund welcher Straftatbestände es nach Kenntnis der Bundesregierung staatsanwaltschaftliche Ermittlungen oder angeordnete Untersuchungshaft gegen Menschen aus Deutschland gibt, „die sich dem Kampf gegen den IS in Syrien oder dem Irak angeschlossen haben“. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Ausrichtung der schiitischen Verbände
14. August 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenUm die „Ausrichtung der schiitischen Verbände und ihre Verbindungen zum iranischen Regime“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 18/13237). Wie die Abgeordneten darin schreiben, ist die „Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland“ (IGS) der seit 2009 existierende Dachverband des schiitischen Islams in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antimuslimischer Straftaten erfragt
10. August 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13213) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen
SächsVerfGH: Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Thema „Deutscher Katholikentag in Leipzig – Ersatz des regulären Unterrichts an Schulen“ ist verfassungsgemäß
28. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Staatsregierung hat die Kleine Anfrage des Abgeordneten des Sächsischen Landtages André Schollbach zum Thema „Deutscher Katholikentag in Leipzig – Ersatz des regulären Unterrichts an Schulen“ nach bestem Wissen unverzüglich vollständig beantwortet. Der Abgeordnete ist damit nicht in seinen verfassungsrechtlich garantierten Frage- und Auskunftsrechten verletzt worden. Das hat der SächsVerfGH mit Urteil vom 28.07.2017 entschieden. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
27. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit „antisemitischen Straftaten im zweiten Quartal 2017“ beschäftigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/13160). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Lage der Ahmadiyya-Muslim-Gemeinschaft
12. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Situation der Religionsgemeinschaft Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12916). Die Gemeinschaft bezeichne sich selbst als eine islamische Reformgemeinde und sei mit schätzungsweise mehreren 10 Mio. Mitgliedern in mehr als 200 Staaten der Welt vertreten. In Deutschland zähle die AMJ rd. 35.000 Anhänger, schreiben die Abgeordneten. Den Rest des Beitrags lesen
Bundestag: Linke fragt nach Katar-Krise
11. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Katar-Krise thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12758). Die Bundesregierung soll u.a. mitteilen, inwieweit ihrer Kenntnis nach Katar „den Terrorismus des sog. Islamischen Staates (IS), die Muslimbrüder, die palästinensische Hamas sowie Terrorgruppen im saudischen Osten in der Katif-Region und in Bahrain unterstützt“. Den Rest des Beitrags lesen
