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Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland es nach Kenntnis der Bundesregierung im vierten Quartal 2017 gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/708) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Lage von christlichen Asylbewerbern
21. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenDie „Lage von christlichen Asylbewerbern in Deutschland“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/742). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele Asylbewerber im Zeitraum von 2014 bis 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung christlichen Glaubens waren und wie viele in diesem Zeitraum zum Christentum konvertiert sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD-Fraktion thematisiert DITIB
20. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenUm die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/710). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, „wie viel staatliche, sonstige institutionelle und private Gelder“ DITIB seit 2007 nach Kenntnis der Bundesregierung aus der Türkei und aus anderen Ländern erhalten hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
9. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenUm antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2017 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/623). Darin erkundigen sich die Abgeordneten u.a. nach der Zahl der von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Salafismus und Antisemitismus
8. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenMit „Salafismus und Antisemitismus an deutschen Schulen“ beschäftigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/617). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Islamismus in Balkan-Ländern
8. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenDem Bundesnachrichtendienst liegen keine konkreten Hinweise über wachsende islamistische Bestrebungen in Bosnien-Herzegowina vor. Ein grundsätzliches Bedrohungspotenzial seitens Einzeltätern und Splittergruppen aus der islamistischen Szene könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, heißt es in der Antwort (BT-Dr 19/520) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/265). Der Bundesregierung lägen zudem keine belastbaren Erkenntnisse vor, dass Imame aus Saudi-Arabien in Bosnien und Herzegowina einen fundamentalistischen Islam predigen würden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Beförderungsverbot durch Kuwait Airways
2. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenNach „Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Beförderungsverbotes israelischer Staatsbürger durch das Luftfahrtunternehmen Kuwait Airways“ erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/525). Die Abgeordneten wollen wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung gegenüber der kuwaitischen Regierung unternommen hat, damit das bestehende Beförderungsverbot wieder aufgehoben wird. Den Rest des Beitrags lesen »
