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Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, inwieweit die im Oktober 2018 zwischen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey (SPD), und dem israelischen Erziehungsminister Naftali Bennett „verabredete Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerks vorangeschritten“ ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Website „Judas.watch“ thematisiert
23. März 2020 — Dr. Georg Neureither„Die antisemitische, rassistische und neonazistische Website ,judas.watch‘“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/17966). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Beauftragter für Religionsfreiheit
12. März 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Arbeit und den bisherigen Erfahrungen des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17620). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Brandanschlag auf jüdisches Altenheim
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherEinen Brandanschlag auf ein jüdisches Altenheim in München vor 50 Jahren thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17536). Wie die Fraktion darin ausführt, wurden am 13.02.1970 „in München sieben Jüdinnen und Juden ermordet, 15 weitere verletzt“. Die Tathintergründe seien jedoch bis heute ungeklärt und „der Brandanschlag auf das Jüdische Gemeindehaus und Seniorenheim in der Reichenbachstraße 27 nahezu aus dem kollektiven Gedächtnis der Bundesrepublik verschwunden“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert
11. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung der islamischen Theologie
4. März 2020 — Dr. Georg NeureitherDie AfD beschäftigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17419) mit der Evaluation der Förderung für Zentren für islamische Theologie (ZiT) und Institute für islamische Theologie an öffentlichen Hochschulen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der Gefährder erfragt
2. März 2020 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der in den Jahren 2014 bis 2019 jeweils in den verschiedenen Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität als „Gefährder“ eingestuften Personen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/17355). Den Rest des Beitrags lesen »
