Bundestag: Kirchenasyl in Deutschland

Nach Fällen von Kirchenasyl erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/305). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Finanzierung von Religionsgemeinschaften

Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/297) nach der Finanzierung von Religionsgemeinschaften. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2021 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl zum IS ausgereister Personen erfragt

Die Zahl der bis Ende September 2021 zur „Terrormiliz Islamischer Staat (oder einer anderen islamistischen Miliz in Syrien beziehungsweise im Irak)“ ausgereisten Personen möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/72) unter anderem danach, wie viele dieser Personen nach Kenntnis der Bundesregierung bis Ende September dieses Jahres wieder nach Deutschland eingereist sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland

„Islamisten in Deutschland zum Ende des dritten Quartals 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 20/67). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „extremistisch-islamistisch geprägte Personen“ sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende September dieses Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Auch will sie unter anderem wissen, ob die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, wie viele dieser Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Um antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/6). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: AfD fragt weiter nach Gefährdern in Deutschland

Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele islamistische Gefährder sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende August dieses Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland

Mitte dieses Jahres sind im Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ laut Bundesregierung 564 Personen als Gefährder und 529 Personen als sog. Relevante Personen eingestuft gewesen. Davon hielten sich 330 Gefährder und 470 Relevante Personen zum Ende des zweiten Quartals 2021 in der Bundesrepublik auf, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/32229) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/31831) zu „Islamisten in Deutschland“ weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland erfragt

Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele islamistische Gefährder sich zum Ende des zweiten Quartals 2021 in Deutschland aufgehalten haben. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/31831) unter anderem danach, wie viele dieser Gefährder sich zu diesem Zeitpunkt in Haft oder Abschiebehaft befanden oder anderweitigen Freiheitsentziehungen bzw. -beschränkungen unterlagen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Um antisemitische Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/31777). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni 2021 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im zweiten Quartal 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/31606) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: AfD thematisiert Situation der Christen in Syrien

Nach der menschenrechtlichen Lage von Christen in Syrien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/29245). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland

Berlin: (hib/STO) „Islamisten in Deutschland zum Ende des ersten Quartals 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/29577). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Auswirkungen des Betätigungsverbots der Hisbollah

Nach den Auswirkungen des Betätigungsverbots der islamistischen Hisbollah vom April 2020 auf die Aktivitäten ihrer Unterstützer in Deutschland erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/29413). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im ersten Quartal 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/29304) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden.

heute im bundestag Nr. 627 v. 10.05.2021

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/28951). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang Januar bis Ende März 2021 verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Bundesförderung für Seemannsmissionen

Welche betreuten Seemannsmissionen die Bundesrepublik Deutschland fördert, möchte die AfD-Fraktion erfahren. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/28095) erkundigen sich die Abgeordneten nach einer Bezuschussung der Missionen durch Bundesmittel. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Konsequenzen des Hisbollah-Verbots in Deutschland

„Umsetzung und Konsequenzen des Hisbollah-Verbots in Deutschland“ thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/28325). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften

Um die „staatliche Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften abseits der jüdischen, christlichen und muslimischen Religionsgemeinschaften“ geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/28053). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Verfahrenserleichterungen für kirchliche Entwicklungszusammenarbeit

Ob die Bundesregierung die Information bestätigen kann, dass die Verfahren zur Förderung der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf Grund der Corona-Pandemie erleichtert wurden oder erleichtert werden sollen, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/27583) erfahren. Auch möchte sie wissen, welche konkreten Verfahrenserleichterungen beschlossen wurden und auf wessen Initiative dies geschah. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: FDP-Fraktion fragt nach Zahl der Gefährder

Nach der Zahl der gegenwärtig als „Gefährder“ oder als „relevante Person“ eingestuften Personen und ihrer Aufteilung auf die verschiedenen Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/26400). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Um antisemitische Straftaten im vierten Quartal vergangenen Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/26202). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Vandalismus an und in Kirchen

Die AfD-Fraktion will wissen, wie hoch nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2019 und 2020 die Schäden an christlichen Einrichtungen in Deutschland waren, die durch Angriffe wie etwa Sachbeschädigungen oder sonstige Gewalteinwirkungen zustande kamen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten“ im vierten Quartal 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/26078) unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Grüne thematisieren IS-Angriffe im Norden Mosambiks

Nach der Lage im Norden Mosambiks erkundigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/25909). Den Rest des Beitrags lesen »

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