Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im dritten Quartal 2022 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit

Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/4165) zur Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bundesmitteln gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Bundesmittel zum Kampf gegen Extremismus

Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/4163) nach Bundesmitteln zum Kampf gegen Extremismus im Jahr 2021. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl extremistisch-islamistisch geprägter Personen erfragt

Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele extremistisch-islamistisch geprägte Personen die Bundesregierung zum Ende des dritten Quartals 2022 erfasst hat. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/4014) unter anderem danach, ob die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, wie viele dieser Personen keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Antisemitische Straftaten im dritten Quartal dieses Jahres sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/4009). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Umgang mit islamistischen Gefährdern

Den „Umgang mit islamistischen Gefährdern und relevanten Personen während und nach ihrer Haft“ thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/3332). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Fragen der AfD zu Antisemitismus auf der documenta

Die AfD-Fraktion thematisiert die Ausstellung von antisemitischen Werken auf der diesjährigen Kunstausstellung „documenta“ in Kassel. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: AfD thematisiert Projekt „House of One“ in Berlin

Das „,House of One’ als multireligiöses Symbol des Friedens“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2951). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“

Die CDU/CSU-Fraktion will wissen, welchen konkreten Zeitplan die Bundesregierung für die Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“ hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2022

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2801) nach antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erkundigt sich nach Islamfeindlichkeit

Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2803) nach Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Finanzermittlungen im Bereich Islamismus

Nach Finanzermittlungen im Zusammenhang mit islamistischen Bestrebungen erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2732). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Kontakte zwischen deutschen und schweizerischen Islamisten

Nach Erkenntnissen der Bundesregierung über mögliche Verbindungen zwischen deutschen und schweizerischen Islamisten erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2704). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Verbindungen von deutschen und österreichischen Islamisten

Nach Erkenntnissen der Bundesregierung über mögliche Verbindungen zwischen deutschen und österreichischen Islamisten erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2538). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke fragt nach „Goyim Netzwerk“

Das „rechtsextreme und antisemitische ,Goyim Netzwerk‘“ thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2231). Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Kenntnisse über „Islamische Jugendkonferenz“ erfragt

Nach den Kenntnissen der Bundesregierung über die „YouCon – Islamische Jugendkonferenz“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2171). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zahl u.a. islamistischer Gefährder erfragt

Nach der jeweiligen Zahl islamistischer, rechtsextremistischer und linksextremistischer Gefährder in Deutschland am 31.05.2022 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2128). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Ausbreitung des legalistischen Islamismus thematisiert

„Die Ausbreitung des legalistischen Islamismus in Deutschland und seine Finanzierung aus dem Ausland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (BT-Dr 20/1962). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen

Den „gegenwärtigen Stand der Planungen für ein Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen“ will die AfD-Fraktion von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Informationen zu islamfeindlichen Straftaten

Die Fraktion „Die Linke“ hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/1644) zu Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2022 gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Antisemitische Straftaten im ersten Quartal dieses Jahres sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/1512). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: AfD fragt nach Islamisten in Deutschland

„Islamisten in Deutschland im vierten Quartal 2021“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT Dr 20/1234). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele „extremistisch-islamistisch geprägte Personen“ sich nach Kenntnis der Bundesregierung Ende vergangenen Jahres in Deutschland aufgehalten haben. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Um antisemitische Straftaten im vierten Quartal vergangenen Jahres geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/588). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Statistische Erfassung gewaltbereiter Islamisten

Die AfD-Fraktion will erfahren, ob die Bundesregierung Handlungsbedarf bezüglich der statistischen Erfassung gewaltbereiter Islamisten sieht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im vierten Quartal 2021 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »