Um „islamistische, salafistische und dschihadistische Aktivitäten in Deutschland“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 21/8015). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke fragt nach islamistischen Aktivitäten in Deutschland
21. September 2026 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten
14. September 2026 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026 thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7941). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Details zur Förderung von „Islamic Relief Deutschland“
21. August 2026 — Dr. Georg NeureitherNach den Entscheidungsprozessen im Auswärtigen Amt bei der Förderung der Organisation „Islamic Relief Deutschland“ (IRD) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7525). Die Abgeordneten verweisen auf Erkenntnisse zu Verbindungen des Internationalen Islamic Relief-Netzwerkes zur Muslimbruderschaft und zwei kritische Prüfberichte des Bundesrechnungshofs. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kritik an Förderung von Islamic Relief Deutschland
18. August 2026 — Dr. Georg NeureitherNach der Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes in Bezug auf die Förderung der Organisation Islamic Relief Deutschland durch das Auswärtige Amt erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7574). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Details zu „Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus“
17. August 2026 — Dr. Georg NeureitherNach den „Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus“ vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/7538). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit
28. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich nach der „Förderung der so genannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Haushaltsmitteln für Kirchen
7. Juli 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Haushaltsmitteln des Bundes, die an Kirchen, kirchliche Träger und kirchennahe Einrichtungen geflossen sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bilanz der Tätigkeit des Religionsbeauftragten
29. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherFür die „Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit“, Thomas Rachel (CDU), interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr21/6620). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Förderung von „Islamic Relief Deutschland“
29. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach Bundesmitteln für die Organisation „Islamic Relief Deutschland e.V.“ (IRD) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6719). Die Bundesregierung soll u.a. angeben, wie hoch die Gesamtzahlungen des Bundes an den Verein sowie mit ihm verbundene Organisationen in den Jahren 2013 bis 2025 ausfielen und welche konkreten Projekte in welchen Regionen Syriens damit finanziert wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Grüne erfragen Zahl antimuslimischer Gewalttaten
26. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherAntimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026 thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6705). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Tätigkeit des Antisemitismusbeauftragten
26. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherUm die Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/6640). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Bilanz des Beauftragten für Antidiskriminierung
23. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherFür die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6541). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderungen der Caritas international durch Auswärtiges Amt
19. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach der Projektförderung der Caritas international durch das Auswärtige Amt erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6543). Die Abgeordneten bemängeln, dass zwischen 2020 und 2025 insgesamt siebenmal Ausgaben mit dem Verwendungszweck „mehrere Projektförderungen im Rahmen der humanitären Hilfe“ aufgeführt worden seien, ohne die einzelnen geförderten Projekte näher offenzulegen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Förderung kirchlicher Entwicklungshilfe
15. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherDie staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6456). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Christlicher Fundamentalismus mit Extremismus-Bezügen
1. Juni 2026 — Dr. Georg Neureither„Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland“ thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6166). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Beratungen wegen Diskriminierungen
1. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherNach Daten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/6148). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach IS-Anhängern
1. Juni 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (BT-Dr 21/6162) zu IS-Anhängern und deren Kindern im In- und Ausland gestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt nach Hisbollah-Strukturen in Deutschland
27. Mai 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/5960) nach den Strukturen der libanesischen Hisbollah in Deutschland und Europa sowie nach Deutschlands Rolle als „Finanzierungs- und Unterstützungsraum“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl antimuslimischer Straftaten erfragt
15. Mai 2026 — Dr. Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im ersten Quartal 2026 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten
28. April 2026 — Dr. Georg NeureitherAntisemitische Straftaten im ersten Quartal 2026 thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/5595). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Mögliche Parteienunterwanderung durch Islamisten
24. April 2026 — Dr. Georg Neureither„Mögliche Gefahr der Parteienunterwanderung durch Islamisten“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/5514). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD-Fraktion thematisiert israelbezogenen Antisemitismus
14. April 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion will wissen, in wie vielen Fällen seit dem Jahr 2020 antisemitische Straftaten im Zusammenhang mit Demonstrationen und politischen Veranstaltungen mit Bezug zum Nahostkonflikt festgestellt worden sind. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD fragt zum Neutralitätsgebot in der Bundesjustiz
25. Februar 2026 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 21/4182) das „Neutralitätsgebot in der Bundesjustiz und mögliche bundesgesetzliche Regelungsbedarfe“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
18. Februar 2026 — Dr. Georg NeureitherWie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im vierten Quartal 2025 bundesweit verübt wurden, möchte die Fraktion „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Kirchenasyl in Deutschland
16. Februar 2026 — Dr. Georg NeureitherUm „Kirchenasyl in Deutschland“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 21/4136). Den Rest des Beitrags lesen »
