Die Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerkes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19403) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/18068). Den Rest des Beitrags lesen »
Die Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerkes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/19403) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/18068). Den Rest des Beitrags lesen »
Die jüdischen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen künftig durch jüdische Militärseelsorger betreut werden. Dazu hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen. Es setzt den Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden um. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, inwieweit die im Oktober 2018 zwischen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey (SPD), und dem israelischen Erziehungsminister Naftali Bennett „verabredete Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerks vorangeschritten“ ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Der Islam ist laut Bundesregierung generell „dezentraler aufgebaut als etwa vergleichbare monotheistische Weltreligionen“. Auch kennt er traditionell weniger hierarchische Institutionen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 19/17758) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17313) darlegt. Den Rest des Beitrags lesen »
In der Bundeswehr soll eine jüdische Militärseelsorge eingerichtet werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Dr 19/18074) vor, mit dem ein entsprechender Vertrag vom 20.12.2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden umgesetzt werden soll. Damit soll das Grundrecht der jüdischen Soldaten auf freie Religionsausübung und ihren Anspruch auf Seelsorge in der Truppe umgesetzt werden, heißt es in der Gesetzesvorlage. Derzeit existiere in der Bundeswehr ausschließlich eine evangelische und katholische Militärseelsorge. Den Rest des Beitrags lesen »
„Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/17313). Den Rest des Beitrags lesen »
In der Fallzahlendatei „Lapos“ sind für das vergangene Jahr insgesamt 184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten/Kulturvereine oder sonstige Religionsstätten erfasst. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde mit Art. 4 Abs. 3 GG erstmals in einem deutschen Staatswesen ein Verfassungsrecht auf Kriegsdienstverweigerung verankert. Den Protestantismus stellte das vor eine neue Frage: Könnten Protestanten in einer westdeutschen Armee Wehrdienst leisten oder müssten sie von ihrem Verweigerungsrecht Gebrauch machen? Den Rest des Beitrags lesen »
Die Bundesrepublik Deutschland und der Zentralrat der Juden in Deutschland haben einen Militärseelsorgestaatsvertrag abgeschlossen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauerund Zentralratspräsident Dr. Josef Schuster unterzeichneten den Vertrag im Rahmen des jüdischen Gemeindetags 2019. Den Rest des Beitrags lesen »
„Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ lautet der Titel einer Großen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/11240). Den Rest des Beitrags lesen »
Die Bundesregierung strebt bis Ende des Jahres den Abschluss eines Staatsvertrages zwischen der Bundesrepublik und dem Zentralrat der Juden über den Einsatz von Militärrabbinern in der Bundeswehr an. Dies teilt sie in ihrer Antwort (BT-Dr 19/10428) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/9882) mit. Den Rest des Beitrags lesen »
Das deutsche Erbrecht ermöglicht es grundsätzlich jedem, sein Erbe nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Andrea Issad untersucht, ob und inwieweit muslimische Erblasser die Testierfreiheit nutzen können, um ihren Nachlass nach den traditionellen erbrechtlichen Vorschriften der Scharia zu verteilen. Den Rest des Beitrags lesen »
Im Verfassungsschutzverbund werden die Organisationen, die der „Muslimbruderschaft“ (MB) zugerechnet werden, laut Bundesregierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und alle Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Den Rest des Beitrags lesen »
Die FDP-Fraktion will wissen, wie viele Muslime nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell in Deutschland leben und wie viele von ihnen von den muslimischen Dachverbänden vertreten werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Debatte über die Erhebung einer Moscheesteuer ist nicht neu. Sie steht im Zusammenhang mit der Diskussion über unzureichende eigene bzw. zum Teil im Ausland liegende Finanzierungsquellen für in der Regel als Verein organisierte Moscheegemeinden und ihrer Dachverbände in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »
Hanna Fülling analysiert, wie die Verbindung von Religion und Integration in der politischen Sicht auf den Islam in der deutschen Islampolitik bestimmt wird. Dieses Forschungsfeld wird durch Berücksichtigung religionstheoretischer, politikwissenschaftlicher und soziologischer Ansätze transdisziplinär erschlossen. Den Rest des Beitrags lesen »
Rund zwei Wochen nach der Auftaktveranstaltung zur Deutschen Islam Konferenz (DIK) in Berlin waren Vertreterinnen und Vertreter von Dachverbänden islamischer Gemeinden ins Innenministerium eingeladen, wo sie zu einem Gespräch und Meinungsaustausch mit Staatssekretär Dr. Markus Kerber zusammentrafen. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Glaubens- und Gewissensfreiheit ist in besonderem Maße Gegenstand der verfassungsrechtlichen und politischen Auseinandersetzung. Der Band vertieft aktuelle Konfliktfragen in der Schweiz, in Deutschland und weltweit. Den Rest des Beitrags lesen »
Die rechtliche Integration des Islams in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/6233) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »
Im Zentrum dieser Arbeit stehen die Begriffe der Fremdheit, Religion, Kultur und Toleranz als Gegenstände der rechtlichen Analyse des Umgangs mit dem Phänomen religiös-kultureller Fremdheit. Den Rest des Beitrags lesen »
Zwei Tage mit intensiven und auch kontroversen Diskussionen, aber ebenso mit gewinnbringenden Gesprächen am Rande liegen hinter den über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Berliner Auftaktveranstaltung zur Deutschen Islam Konferenz (DIK) in der aktuellen Legislaturperiode. Geladen waren Repräsentanten eines breiten Spektrums muslimischer Zivilgesellschaft in Deutschland: Dachverbände von islamischen Gemeinden, muslimische Organisationen, die keinem Dachverband angehören, Initiativen sowie Wissenschaftler und Publizisten. Hinzu kamen Vertreterinnen und Vertreter der christlichen Kirchen und des Zentralrats der Juden, der Bundesressorts, der Bundesländer und der Kommunen sowie der Wissenschaft und der Publizistik. Den Rest des Beitrags lesen »
Die „Ausrichtung und Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz“ (DIK) thematisiert die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/5811). Den Rest des Beitrags lesen »
„Die Regierung ist nicht Vormund, sondern Brückenbauer“, betonte Bundesinnenminister Seehofer zum Auftakt der 4. Deutschen Islam Konferenz (DIK) in Berlin. Wichtigstes Anliegen der Konferenz sei es, nicht übereinander, sondern miteinander zu reden – ehrlich, konstruktiv und mit Respekt. Den Rest des Beitrags lesen »
„Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem“, erklärte Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, nach dem ersten Treffen mit seinen Länderkollegen. Er forderte, dass jedes Bundesland künftig über einen eigenen Antisemitismusbeauftragten verfügen sollte. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Deutsche Islam Konferenz (DIK) startet am 28. und 29.11.2018 mit einer Auftaktveranstaltung in ihre neue Phase. In der DIK steht der Staat seit inzwischen zwölf Jahren im Dialog mit den Muslimen in Deutschland. Die DIK ist aber ebenso Plattform und Rahmen für die innermuslimische Verständigung. Sie beriet und tagte bisher in drei Phasen. Dabei waren der Kreis der Teilnehmer und die Form, in der der Austausch organisiert wurde, zwar unterschiedlich – immer jedoch ging es darum, die Integration der Muslime in Deutschland zu verbessern und gemeinsam Wege zu suchen, auf denen der Islam und seine Verbände sich organisatorisch und ideell klarer und stärker in Deutschland verorten können. Den Rest des Beitrags lesen »