Durch die aktuell wieder stark steigenden Corona-Infektionszahlen wird über mehr Berufe mit verpflichtenden Impfungen diskutiert. Die der Reichsbürger-Szene nahestehende keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft wirbt damit, unter Berufung auf die Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG eine gesetzliche Impfpflicht, sollte sie je kommen, umgehen zu können. Kann das funktionieren?, fragte mich Vinzenz Waldmüller von der Website „Belltower.News“, die von der Amadeu Antonio Stiftung verantwortet und betrieben wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Nacharbeit
15. Januar 2021 — Georg NeureitherEs ist nicht so ganz einfach, eine Seite wie „Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“ praktisch als Ein-Mann-Projekt zu betreiben – neben allen anderen haupt- und nebenberuflichen Verpflichtungen. Unter anderem „aus organisationstechnischen Gründen“ sind daher in den Jahren 2018 und 2020 ein paar Lücken in der Berichterstattung entstanden. Diese werden ab jetzt geschlossen! Den Rest des Beitrags lesen »
Komplexität kommt von allein, Einfachheit muss erkämpft werden
26. Mai 2015 — Georg NeureitherWas jeder Gärtner weiß – nur zurückgeschnittene Zweige treiben neu –, muss auch jedem Webseitenbetreiber ans Herz gelegt werden: Lässt man den Dingen ihren Lauf, muss man sich über Wildwuchs nicht wundern; um die Übersicht zu behalten und wachsen zu können, ist es nötig, von Zeit zu Zeit das Schneidewerkzeug anzusetzen. Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen und haben eine einfachere Struktur hervorgebracht. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion vor Recht? Recht vor Religion?
11. Mai 2015 — Georg Neureither
Religion geht dem Recht nicht vor. Das ist die Quintessenz des Urteils des LG Köln zur Beschneidung eines vierjährigen Jungen… Anders kann es im Rechtsstaat ja nicht sein. Nicht? Wie sieht es das Verfassungsrecht? Den Rest des Beitrags lesen »
Loyalitätsobliegenheiten kirchlicher Arbeitnehmer – Neue Variationen eines alten Themas
15. April 2015 — Georg Neureither
Bei einem Thema mit Variationen sind die Variationen bekanntlich wichtiger als das Thema. Das Thema „Loyalitätsobliegenheiten kirchlicher Arbeitnehmer“ ist nicht neu. Die Leitentscheidung des BVerfG hierzu stammt aus dem Jahr 1985. Im Oktober 2014 hat das Gericht in einem umfangreichen Beschluss hieran angeknüpft. Dieser sog. Chefarztfall bestätigt und vertieft die bisherige Rechtsprechung, enthält aber auch bemerkenswerte neue Akzente, weshalb ein näherer Blick auf die Entscheidung lohnt. Den Rest des Beitrags lesen »
Benachteiligtes Kruzifix?
25. März 2015 — Georg Neureither
So titelte katholisch.de meinen Gastbeitrag zum Vergleich der beiden Verfassungsgerichtsentscheidungen: Das Kopftuch bleibt, das Kreuz muss weg – wie das? Den Rest des Beitrags lesen »
Über Kopftücher, Segelanweisungen und das Pech, zur falschen Zeit am falschen Ort und vor dem falschen Senat zu sein
20. März 2015 — Georg Neureither
Zur falschen Zeit (2003), am falschen Ort (Baden-Württemberg) und – darf man nach der Aufhebung des pauschalen Kopftuchverbots durch den Ersten Senat des BVerfG sagen – im falschen Senat (Zweiter Senat): Das mag sich Fereshta Ludin zu ihrem Kopftuchverfahren vielleicht gedacht haben. Damals war es ihr nicht gelungen, durchzusetzen, dass sie mit Kopftuch unterrichten darf; nach dem jetzigen Beschluss aus „Karlsruhe“ sieht die Sache hingegen anders aus. Die menschliche Tragik dessen ist offensichtlich; doch was liegt ihr juristisch zu Grunde? Den Rest des Beitrags lesen »
Humanismus als „Weltanschauung“?
1. März 2015 — Georg Neureither
Zunehmend wird auf humanistischer Seite der Begriff „Weltanschauung“ mit Fragezeichen versehen. Warum das so ist und welcher Ersatzbegriff angemessen ist, untersuchte Arik Platzek und interviewte mich zu den rechtlichen Auswirkungen der Selbstbezeichnung einer Vereinigung auf die Frage, ob sie im Rechtssinne eine Weltanschauungsgemeinschaft und deren Lehre eine Weltanschauung ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Ian McEwan: Kindeswohl
26. Februar 2015 — Georg Neureither
Nichts Geringeres als die Vermessung der Rechtswelt bietet Ian McEwans kunstvoll komponierte Novelle „Kindeswohl“ (der Verlag sagt „Roman“), in der am Beispiel einer Richterin und eines von ihr zu entscheidenden Falles Grundfragen des menschlichen Zusammenlebens verhandelt werden, welches das Recht ordnen soll – und doch nicht kann, weil ihm mit der Kategorie des Nicht-Entscheidungserheblichen Irrelevanzen für die Urteilsgründe innewohnen, die eine rechtliche Erledigung befördern mögen, einer menschlichen Befriedung aber zutiefst hinderlich sind. Generalklauseln, durch die wieder hineinkommt, was zuvor hinausgedrängt wurde, sind dann der einzige Ausweg des Rechts aus seiner selbstverschuldeten Unvollständigkeit. Dabei geht es keineswegs juristisch trocken und abgehoben theoretisch zu, so dass nur öden Juristenseelen, die zum Lachen in den Keller gehen, geraten werden könnte, das Buch zu lesen. Im Gegenteil, es geht, wie sich gleich zu Anfang zeigt, munter „zur Sache“: Let’s talk about sex! Den Rest des Beitrags lesen »
Kirchenasyl – Interview in der Landesschau Baden-Württemberg
23. Februar 2015 — Georg Neureither
Wenn Flüchtlingen kein Asyl gewährt wird, bieten ihnen oftmals Kirchen Zuflucht. Doch in welchem Rahmen dürfen Kirchen das? Können sie Flüchtlinge vor der Abschiebung schützen? Den Rest des Beitrags lesen »
Wie weit darf Satire gehen? Was regelt § 166 StGB? – Interview in der Landesschau Baden-Württemberg
17. Februar 2015 — Georg Neureither„Kennt Witzigkeit Grenzen?“, fragte die Landesschau Baden-Württemberg in ihrer Rubrik „Gut zu wissen“ und interviewte Memet Kiliç und mich zum – fälschlicherweise – sog. Blasphemieverbot. Den Rest des Beitrags lesen »
Neuer Kooperationspartner: Duncker & Humblot
19. Januar 2015 — Georg NeureitherIch schätze mich glücklich und freue mich, heute den hoch renommierten Verlag „Duncker & Humblot“ als neuen Kooperationspartner präsentieren zu dürfen! Insbesondere dessen Reihe „Staatskirchenrechtliche Abhandlungen“ (in der, nebenbei bemerkt, meine eigene Dissertation erschienen ist) nimmt eine herausragende Stellung auf dem Feld von Religion, Weltanschauung und Recht ein. Den Rest des Beitrags lesen »
Religiöses Existenzminimum
1. Januar 2015 — Georg Neureither
„Der Mensch lebt nicht nur von Brot, sondern von jedem Wort, das aus Gottes Mund kommt“ (vgl. Dtn 8, 3; Mt 4, 4). Theologisch meint „Brot“ die materielle Existenzgrundlage des Menschen, „Wort“ die geistige. Die Rechtsordnung vollzieht dies juristisch nach: Neben dem weithin bekannten, materiellen Existenzminimum des Menschen kennt sie ein weiteres, geistiges Existenzminimum, welches zum Grundrecht auf Asyl entwickelt wurde und für das Grundrecht auf Religionsfreiheit ebenfalls relevant ist. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] goes JuraBlogs
1. Januar 2015 — Georg NeureitherZum guten social-media-Ton einer Website gehören mindestens Facebook, Google+, LinkedIn, Twitter, Xing und – aus purer Sympathie – Jusmeum, auf denen [ RWR ] von Anfang an vertreten war. Zum neuen Jahr habe ich die Seite nun auch auf JuraBlogs angemeldet (http://www.jurablogs.com/blog/religion-weltanschauung-recht-rwr). Den Rest des Beitrags lesen »
“We think too much and feel too little” – The Great Dictator’s Speech
21. Dezember 2014 — Georg NeureitherDie Rede des großen Diktators im Original und in der Synchronisation.
Leitentscheidungen zum Religionsverfassungsrecht
4. Dezember 2014 — Georg Neureither
Religionsverfassungsrecht oder – mit dem traditionellen Begriff – Staatskirchenrecht ist Fallrecht. Dieses Buch enthält eine systematisierte und kommentierte Sammlung der Leitentscheidungen, die man in diesem Feld kennen muss, weil nur mit ihnen das Rechtsgebiet gänzlich verstanden werden kann. Die Texte entsprechen der amtlichen Sammlung des BVerfG – und bieten mehr: Den Rest des Beitrags lesen »
Katharina Ebner/Tosan Kraneis/Martin Minkner u.a. (Hrsg.): Staat und Religion – Neue Anfragen an eine vermeintlich eingespielte Beziehung
1. Dezember 2014 — Georg Neureither
Staat und Religion – Neue Anfragen an eine vermeintlich eingespielte Beziehung: Unter diesem Titel diskutierten im Herbst 2013 aktuelle und ehemalige Stipendiatinnen und Stipendiaten des Cusanuswerks – Bischöfliche Studienförderung mit Vertretern aus Rechts- und Politikwissenschaft, Soziologie und Theologie über das angemessene Verhältnis des Staates zu Religion und Weltanschauung. Die Tagung fand in Kooperation mit dem Internationalen Graduiertenkolleg „Religiöse Kulturen im Europa des 19. und 20. Jahrhunderts“ der Ludwig-Maximilians-Universität München statt. Als roter Faden durch die Tagung zog sich der bekannte „Satz des Böckenförde“ (Christoph Möllers), auf den nahezu alle Vortragenden und zahlreiche Diskutanten zu sprechen kamen, dass der freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. – In vier Abschnitte hatten die Organisatoren, teils noch Studierende, teils schon Examinierte, die Veranstaltung geteilt. Den Rest des Beitrags lesen »
Beim Geld hört die Freiheit nicht auf – Kirchliche Freiheit und staatliche Finanzierung
27. November 2014 — Georg NeureitherEin vergangene Woche bekannt gewordener Beschluss des BVerfG hat die Diskussion um die Loyalitätsobliegenheiten kirchlicher Arbeitnehmer wieder genährt. Zwei wesentliche Diskussionslinien betreffen 1. die inhaltliche Reichweite der kirchlichen Freiheit und 2. ihre Grenzen angesichts staatlicher Finanzierung. Zum ersten Punkt hat das BVerfG gesprochen und Maximilian Steinbeis gebloggt. Der zweite Punkt kommt bei beiden nicht vor. Darum soll es hier um „das liebe Geld“ gehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Schule der Gesellschaft und die Gesellschaft der Schule – Zwei Bemerkungen zum Heimunterrichtsbeschluss des BVerfG
13. November 2014 — Georg NeureitherZwei Argumente sind es hauptsächlich, die das BVerfG in ständiger Rechtsprechung gegen den Heimunterricht in Stellung bringt – so auch in dem vergangene Woche bekannt gewordenen Beschluss: 1. Der Erziehungsauftrag des Staates ist dem Erziehungsrecht der Eltern gleichgeordnet und 2. die Allgemeinheit hat ein berechtigtes Interesse daran, der Entstehung von „Parallelgesellschaften“ entgegenzuwirken. Beide Argumente stehen auf keinem stabilen (verfassungs-)rechtlichen Fundament. Den Rest des Beitrags lesen »
Selbstbestimmung und Fremdbestimmung im Arbeitsrecht der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften – Zu Volker Becks Thesen
6. November 2014 — Georg Neureither
Volker Beck, Sprecher für Innen- und Religionspolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat kürzlich Thesen zum kirchlichen Arbeitsrecht vorgestellt. Diese sollen als Reformüberlegungen für die Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ beim Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen dienen. Sie lohnen einen eingehenderen Blick, verdienen gleichwohl Kritik. Den Rest des Beitrags lesen »
„Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“ illustriert Religion, Weltanschauung, Recht
30. Juli 2014 — Georg Neureither„Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“ beginnt ab heute, in der neuen Rubrik „Abgelichtet“ das „weite Feld“ von Religion, Weltanschauung, Recht in lockerer Reihenfolge zu bebildern. Den Rest des Beitrags lesen »
Milchmädchenrechnung
18. April 2014 — Georg NeureitherIch muss an eine Legende denken, die über Krishna erzählt wird, zu der Zeit, als er ein Kuhhirte war. Den Rest des Beitrags lesen »
Zumutung Religionsfreiheit?
16. April 2014 — Georg NeureitherSo hat katholisch.de meinen Gastbeitrag zur Debatte um „Islamrabatte“ getitelt. Die Verwunderung war groß, als zwei Landgerichte (Wiesbaden und Rottweil) in ihren Entscheidungen kürzlich Momente der Religion zu Gunsten der Angeklagten berücksichtigten. Wie das? Den Rest des Beitrags lesen »
Herzlich willkommen allen Kooperationspartnern!
14. April 2014 — Georg NeureitherEs ist an der Zeit, mich für zahl- und hilfreiche Unterstützung zu bedanken! Die „Währung“, die das Internet üblicherweise dafür anzubieten hat, ist ein Link oder ein verlinktes Logo. Versteht sich. Selbstredend. Aber: Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 