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Der 3. Strafsenat des OLG Stuttgart unter dem Vorsitz von Dr. Hartmut Schnelle verurteilte am 18.07.2017 einen 25-jährigen syrischen Staatsangehörigen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in neun Fällen (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 Satz 1 StGB), davon in acht Fällen in Tateinheit mit der Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen (§ 22a Abs. 1 Nr. 6 KrWaffKontrG i.V.m. Anlage Teil B, Abschnitt V. Nr. 29 c, d und Abschnitt VII. Nr. 46 der Kriegswaffenliste), zu der Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren. Den Rest des Beitrags lesen
OLG Stuttgart: Gericht verurteilt ein Mitglied der „Jabhat al-Nusra“ zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren
18. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenOLG Düsseldorf: Haftstrafe im Verfahren gegen Mukhamadsaid S. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „IS“
13. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit Urteil vom 13.07.2017 hat der 7. Strafsenat (Staatsschutzsenat) gegen den 31-jährigen tadschikischen Staatsangehörigen Mukhamadsaid S. u.a. wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, dem sog. Islamischen Staat (IS) (§§ 129a Abs. 1, 129b Abs. 1, 53 StGB), eine Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren verhängt. Weiterlesen
OLG Düsseldorf: 3 Jahre Haft im Verfahren gegen Azhar Nadm Kata Al R. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Junud al-Sham“
12. Juli 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit Urteil vom 12.07.2017 hat der 5. Strafsenat des OLG Düsseldorf (Staatsschutzsenat) gegen den 26-jährigen irakischen Staatsangehörigen Azhar Nadm Kata Al R. u.a. wegen der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Junud al-Sham“ (§§ 129a Abs. 1, 129b Abs. 1 StGB) eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren verhängt. Dem Urteil liegt eine Verständigung gem. § 257c StPO zu Grunde. Den Rest des Beitrags lesen
OLG Düsseldorf: Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Junud al-Sham“ – Prozessauftakt am 23.06.2017 gegen Azhar Nadm Kata Al R.
21. Juni 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenAm Freitag, 23.06.2017, beginnt im Saal 1 des Prozessgebäudes des OLG Düsseldorf vor dem 5. Strafsenat unter Leitung der Richterin am OLG Dr. Karina Puderbach-Dehne die Hauptverhandlung gegen den 26-jährigen irakischen Staatsangehörigen Azhar Nadm Kata Al R. Fortsetzungstermine sind zunächst auf den 07. und 12.07.2017 anberaumt. Den Rest des Beitrags lesen
OLG Düsseldorf: Anklage gegen Mukhamadsaid S. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „IS“
20. Juni 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenAm Donnerstag, den 22.06.2017 beginnt im Saal 2 des Prozessgebäudes des OLG Düsseldorf vor dem 7. Strafsenat unter Leitung des Richters am OLG Lars Bachler die Hauptverhandlung gegen den 31-jährigen tadschikischen Staatsangehörigen Mukhamadsaid S. Fortsetzungstermine sind zunächst auf den 23., 29. und 30.06. sowie 06., 07., 13. und 14.07.2017 anberaumt. Den Rest des Beitrags lesen
OLG Düsseldorf: Eröffnung und voraussichtliche Hauptverhandlungstermine im Verfahren gegen Saleh A. u.a.
8. Juni 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit Eröffnungsbeschluss vom 07.06.2017 hat der 6. Strafsenat des OLG Düsseldorf die Anklage des Generalbundesanwalts vom 23.02.2017 gegen Saleh A., Hamza C. und Mahood B. zur Hauptverhandlung zugelassen. Die Vorsitzende, Barbara Havliza, hat den Beginn der Hauptverhandlung für Mittwoch, den 05.07.2017 vorgesehen. Den Rest des Beitrags lesen
OLG Düsseldorf: Mitgliedschaft im „Islamischen Staat“ – Eröffnung und Hauptverhandlungstermine im Verfahren gegen Anil O.
19. April 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit Eröffnungsbeschluss vom 16.03.2017 hat der 5. Strafsenat des OLG Düsseldorf die Anklage des Generalbundesanwalts vom 24.02.2017 gegen den heute 23-jährigen deutsch/türkischen Staatsangehörigen Anil O. wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) zur Hauptverhandlung zugelassen. Den Rest des Beitrags lesen
