Die 7. Kammer des VG Frankfurt a.M. hat einen Eilantrag der Gewerkschaft ver.di, mit welchem diese die Öffnung des Main-Taunus-Zentrums im Rahmen eines verkaufsoffenen Sonntags, dem 01.09.2013, verhindern wollte, abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen »
Harald Seubert, Zwischen Religion und Vernunft – Vermessung eines Terrains
22. August 2013 — Dr. Georg NeureitherDas für alle Weltkulturen prägende Verhältnis von Religion und Vernunft wird in diesem Buch einzigartig umfassend und differenziert dargestellt. Die bedeutenden Knotenpunkte des Nachdenkens über Religion gewinnen, von der griechischen Antike bis in die Gegenwart, plastisch Kontur und werden zugleich souverän auf das aktuelle interkulturelle Gespräch der Weltreligionen bezogen. Den Rest des Beitrags lesen »
Niedersachsen: Landesregierung erhöht die Förderung für jüdische Gemeinden
20. August 2013 — Dr. Georg NeureitherDie niedersächsische Landesregierung erhöht ab 2014 den Zuschuss an den Landesverband der Jüdischen Gemeinden von bisher 1,361 Mio. € auf 2,318 Mio. €. Auch die Förderung des Landesverbandes der Israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen wird angehoben: von derzeit 327.000 € auf dann 375.000 €. Die Landesregierung hat daher in ihrer Kabinettssitzung am 20.08.2013 einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Zustimmung des Landtags zu den beiden Verträgen erbeten wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Rheinland-Pfalz: Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage Körperschaft des öffentlichen Rechts
19. August 2013 — Dr. Georg NeureitherRheinland-Pfalz hat als drittes Bundesland der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Aleksandra Pištalo, Religionsrecht in Serbien
13. August 2013 — Dr. Georg NeureitherAleksandra Pištalo widmet sich der Darstellung der Grundlagen des Religionsrechtssystems und seiner Entwicklung in Serbien. Den Rest des Beitrags lesen »
Peter Scholz/Christine Langenfeld/Jens Scheiner u.a. (Hrsg.): Jahrbuch für Verfassung – Recht – Staat im islamischen Kontext – 2012/2013
13. August 2013 — Dr. Georg NeureitherDas Jahrbuch nimmt rechtliche Probleme interdisziplinär in den Blick, die das Verhältnis von Staat und Islam betreffen. Der Band widmet sich der Autonomie des muslimischen Individuums und dem Schutz seiner Rechte im traditionellen islamischen Recht sowie in westlich wie in islamisch geprägten Staaten. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Oldenburg: Rückzahlungsverpflichtung eines früheren Pfarrers und Dechanten bestätigt
13. August 2013 — Dr. Georg NeureitherDas LG Oldenburg hatte auf die Klage einer kirchlichen Stiftung einen früheren Pfarrer und Dechanten zur Rückzahlung eines Betrages von mehr als 277.000 € verurteilt. Die gegen das Urteil eingelegte Berufung hat der 2. Zivilsenat des OLG Oldenburg als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam wird mit 12 Mio. € gefördert
12. August 2013 — Dr. Georg NeureitherAus dem Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann werden laut Regierungsentwurf in den Jahren 2014 und 2015 jeweils 6 Mio. € für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche bereitgestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen IV – Geistige Unfähigkeit
9. August 2013 — Dr. Georg NeureitherDie geistige Unfähigkeit, zwischen Staat und Kirche zu unterscheiden, geht … der Unfähigkeit voraus, die Spannung der beiden Funktionen zu ertragen. Den Rest des Beitrags lesen »
Burkhard Kämper/Hans-Werner Thönnes (Hrsg.), Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Band 47: Die finanziellen Rahmenbedingungen kirchlichen Handelns
1. August 2013 — Dr. Georg NeureitherZu den am lebhaftesten diskutierten Themen im Verhältnis von Staat und Kirche gehört seit jeher die Finanzierung der Kirchen. Dabei stehen traditionell vor allem die Kirchensteuer und die Frage ihrer Legitimation im Fokus. In der aktuellen Debatte befinden sich aber zunehmend auch wieder die Staatsleistungen und Dotationen sowie mögliche Kriterien für ihre Ablösung. Den Rest des Beitrags lesen »
EKD: Baugenehmigung für Potsdamer Garnisonkirche erteilt
30. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDer geplante Wiederaufbau der in der DDR als Kriegsruine gesprengten Potsdamer Garnisonkirche hat eine entscheidende Hürde genommen. Die Baugenehmigung der Stadt Potsdam sei am Montag erteilt und am Dienstag übergeben worden, sagte der Vorsitzende des Kuratoriums der Garnisonkirchen-Stiftung, der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Berliner Altbischof, Wolfgang Huber, am Dienstag in Potsdam. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Sigmaringen: Keine Photovoltaikanlage auf Pfarrscheuer
26. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDer katholischen Kirchengemeinde St. Urban in Emeringen ist es verwehrt, auf ihrer Pfarrscheuer eine Photovoltaikanlage zu errichten. Dies ist die Folge eines kürzlich ergangenen Urteils des VG Sigmaringen, mit dem die Klage der Kirchengemeinde auf Verpflichtung zur Erteilung der erforderlichen denkmalschutzrechtlichen Genehmigung abgewiesen worden ist. Die Pfarrscheuer liegt in der Umgebung der Kulturdenkmale „Pfarrkirche“ und „Pfarrhaus“. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen III – Die Arme!
25. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherVon einem bekannten Hochschullehrer geht die Anekdote, er habe einst in eiliger Vorbereitung auf eine Vorlesung in der Seminarbibliothek nach seinem Lehrbuch gegriffen und festgestellt, dass die Widmung „Meiner Frau“ von studentischer Hand mit der Bemerkung „Die Arme!“ versehen war. Den Rest des Beitrags lesen »
Wozu Staatskirchenrecht studieren? Antworten von Studierenden
23. Juli 2013 — Dr. Georg Neureither
Von Alexander Herwig, Christian Heinz Müller, David Ostertag und Jan Maximilian Junior Sereda-Weidner, Heidelberg
„Was Lehrende über ihr Fach schreiben würden, kann sich jeder denken. Was Lernende schreiben würden, das interessiert viel mehr.“ Der folgende Beitrag war die Idee unseres Dozenten Dr. Georg Neureither. Er wusste unsere Begeisterung für das Staatskirchenrecht gut zu katalysieren. Unsere Texte sollen Interesse wecken, Anstoß zum (Selber-)Denken geben und Manches kritisch hinterfragen. Wegen des Mottos „Von Studierenden für Studierende“ haben wir uns für Themen entschieden, die sich besonders an Kommilitoninnen und Kommilitonen richten: Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Mehr als 6.300 Eziden haben im Jahr 2012 Asyl in Deutschland gesucht
16. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherIm Jahr 2012 haben 6.301 Angehörige der ezidischen Religionsgemeinschaft einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 17/14259) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »
OVG Berlin-Brandenburg: Keine Befreiung vom Unterricht am Welthumanistentag
16. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Klage eines Schülers, der am Welthumanistentag nicht am Unterricht teilgenommen und sich dann gegen die Eintragung eines unentschuldigten Fehltages in seinem Zeugnis gewandt und die Aufnahme des Welthumanistentages als unterrichtsfreien Feiertag in die Ausführungsvorschriften der Berliner Schulverwaltung über die Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht gefordert hatte, blieb auch vor dem OVG Berlin-Brandenburg ohne Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
Avicenna-Studienwerk: Stipendien für muslimische Studierende
16. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherLeistungsstarke muslimische Studierende und Promovierende können in Zukunft mit Stipendien gefördert werden. Dazu soll das neue Avicenna-Studienwerk in den Kreis der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützten Begabtenförderungswerke aufgenommen werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Weitere Projektförderung im Rahmen des Reformationsjubiläums 2017
15. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDer Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, hat heute weitere Förderentscheidungen aus dem Programm „Reformationsjubiläum“ bekannt gegeben. Den Rest des Beitrags lesen »
Christian Traulsen, Rechtsstaatlichkeit und Kirchenordnung – Überlegungen zur Rechtsstaatsbindung von Religionsgemeinschaften unter besonderer Berücksichtigung der evangelischen Landeskirchen
10. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDas Grundgesetz gewährleistet den Religionsgemeinschaften das Recht, ihre eigenen Angelegenheiten selbstständig zu ordnen und zu verwalten. Dazu zählt auch die Befugnis, Recht zu setzen und anzuwenden. Christian Traulsen untersucht, ob das eigenständige Recht von Religionsgemeinschaften rechtsstaatlichen Anforderungen genügen muss. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kleine Anfrage der Linken zu Eziden in Deutschland
9. Juli 2013 — Dr. Georg NeureitherDie Situation der Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »
Später still in Bayern – Änderung des Feiertagsgesetzes
9. Juli 2013 — Dr. Georg Neureither
Der Bayerische Landtag hat das Feiertagsgesetz geändert. Die Stille an stillen Tagen beginnt später: nicht mehr ab 0.00 Uhr, sondern ab 2.00 Uhr. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 