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Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. Den Rest des Beitrags lesen »
Alexander Johannes Rheinberger, Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
1. November 2018 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Staatsleistungen an Kirchen bleiben
8. März 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Fraktion „Die Linke“ ist im Finanzausschuss mit einem Antrag (BT-Dr 18/4842) gescheitert, in dem eine Überprüfung der staatlichen Zahlungen an die Kirchen gefordert wird. Dabei geht es um die bis heute gezahlten Staatsleistungen für vor über 200 Jahren enteignete kirchliche Besitztümer. Zur Überprüfung dieser Staatsleistungen solle eine Expertenkommission beim Bundesfinanzministerium eingerichtet werden, hatte die Fraktion gefordert. Den Rest des Beitrags lesen
Hans Michael Heinig (Hrsg.), Aneignung des Gegebenen – Entstehung und Wirkung der Demokratie-Denkschrift der EKD
1. Januar 2017 — Dr. Georg NeureitherDas Grundgesetz wurde nach 1949 auch deshalb schnell durch die Bevölkerung angenommen, weil die Kirchen die neue freiheitlich-demokratische Verfassung mitgetragen haben. Das war nicht selbstverständlich.
In Weimar fiel es der evangelischen Kirche nach dem Wegfall des landesherrlichen Kirchenregiments schwer, sich in der neuen Verfassungsordnung einzurichten. Nach 1949 nahm die evangelische Kirche hingegen eine konstruktive Rolle ein und eignete sich die parlamentarische Demokratie als Staatsform auch theologisch an. 1985 dokumentierte die Evangelische Kirche in Deutschland ihr geklärtes Verhältnis zum liberaldemokratischen Verfassungsstaat in einer bis heute viel beachteten Denkschrift. 30 Jahre nach dem Erscheinen dieser Denkschrift fragt der vorliegende Band nach der Entstehungs- und Wirkungsgeschichte dieser Denkschrift.
Bastian Scholz, Die Kirchen und der deutsche Nationalstaat – Konfessionelle Beiträge zum Systembestand und Systemwechsel
16. November 2015 — Dr. Georg NeureitherBastian Scholz legt die erste diachrone, konfessionsvergleichende Analyse der staatspolitischen Haltungen beider christlicher Großkirchen in Deutschland vor. Er erörtert ihren Einfluss auf die Stabilität der politischen Systeme des 19., 20. und 21. Jahrhunderts sowie ihre Rolle während der staatlichen Umbrüche. Den Rest des Beitrags lesen »
NdsStGH: Festvortrag zum 60-jährigen Jubiläum des Loccumer Vertrages – „Zeit, den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen zu erfüllen“
26. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDer Präsident des NdsStGH hat in seinem Festvortrag auf der Veranstaltung zum 60-jährigen Bestehen des Loccumer Vertrages am 23.06.2015 in Hannover eine positive Bilanz der staatsvertraglichen Ordnung zwischen dem Land Niedersachsen und den Evangelischen Landeskirchen gezogen. Die im Text und im Geist des Loccumer Vertrages verwurzelte Idee sei gelebte Wirklichkeit geworden und habe von ihrer Überzeugungskraft bis zum heutigen Tage nichts eingebüßt. Der Mechanismus von Trennung und Kooperation, von Unabhängigkeit und Verpflichtung, von Geben und Nehmen sei grundlegend für die gute und für die Menschen segensreiche Zusammenarbeit zwischen dem Land und den evangelischen Kirchen in der Vergangenheit und in der Zukunft. Der im Loccumer Vertrag niedergelegte Regelungsmechanismus könne auch für den Umgang des Staates mit anderen Religionsgemeinschaften und künftige Staatskirchenverträge wegweisend sein. Den Rest des Beitrags lesen »
Klaus von Beyme, Religionsgemeinschaften, Zivilgesellschaft und Staat – Zum Verhältnis von Politik und Religion in Deutschland
28. Mai 2015 — Dr. Georg NeureitherDas Verhältnis von Religion und Politik schien lange vergessen oder verdrängt. Es wird erst in den letzten zwei Jahrzehnten wieder intensiver erforscht. Das wachsende Interesse an Religion und Politik ist auch Ausgangspunkt für diesen Band, der das symbiotische Verhältnis von Politik und Religion in Deutschland analysiert. Den Rest des Beitrags lesen »
