Bundesregierung: Kloster Memleben mit Denkmalpflegeprogramm vor dem Verfall gerettet

Mit der Gründung eines Reichsklosters erlebte die Kaiserpfalz Memleben in Sachsen-Anhalt im 10. Jahrhundert ihre Blütezeit. Das Bauwerk wurde später als Steinbruch genutzt, bis die preußische Regierung die Ruine notdürftig sicherte. Heute fördert der Bund ihre Sanierung aus dem Denkmalpflegeprogramm. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Reformationsjubiläum 2017 – Kulturstaatsministerin Grütters fördert 20 neue Projekte

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Unterstützung für weitere 20 Projekte der Lutherdekade bekannt gegeben. € 2,9 Mio. stellte die Staatsministerin bis 2017 für die Umsetzung dieser Vorhaben zur Verfügung. Grütters erinnerte bei der Bekanntgabe daran, dass „die Auswirkungen der Reformation weit über die Person Martin Luthers hinausgehen. Bis heute reichen sie in politische, gesellschaftliche und kulturpolitische Entwicklungen hinein, und zwar weltweit. Das ist der Grund für das starke Engagement der Bundesregierung bei der Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017.“ Den Rest des Beitrags lesen »

BVerwG: Öffentliche Förderung für Schwangerenberatungsstellen der Caritas in Brandenburg

Das BVerwG in Leipzig hat in vier Parallelverfahren entschieden, dass ein Land die öffentliche Förderung von katholischen Schwangerenberatungsstellen nur ablehnen darf, wenn und soweit die Beratungsstellen zur Sicherstellung eines ausreichenden pluralen und wohnortnahen Beratungsangebots nicht erforderlich sind. Die Erforderlichkeit beurteilt sich anhand des tatsächlichen Beratungsangebots und -bedarfs in dem betroffenen Versorgungsbereich. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Stuttgart: Keine Benachteiligung beim Zuschuss für Elternbeitrag für die Betreuung in einem Waldorfkindergarten

Im Streit um die Erstattung von Kindergartengebühren durch die Stadt Künzelsau hat das VG Stuttgart einem Ehepaar (Kläger), das seine beiden Söhne im dortigen Waldorfkindergarten betreuen lässt, teilweise Recht gegeben. Es hat einen Anspruch der Kläger auf Bezuschussung der Elternbeiträge für die Betreuung ihrer Söhne im Waldorfkindergarten dem Grunde nach bejaht, weil die Stadt Künzelsau gleichheitswidrig die Betreuung in ihren (städtischen) Kindergärten beitragsfrei anbietet. Auf den Antrag der Kläger hat das VG die Stadt Künzelsau daher zur Neubescheidung ihres Antrags auf Gewährung eines Zuschusses zu den Elternbeiträgen unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts verpflichtet. Soweit die Kläger von der Stadt Künzelsau die Erstattung ihrer (konkret bezifferten) Beiträge für den Waldorfkindergarten bzw. einen Zuschuss hierzu begehrten, wurde die Klage abgewiesen, da der Stadt Künzelsau bezüglich der Höhe des Zuschusses ein Ermessensspielraum zusteht. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Ansbach: Katholische Kirchenstiftung gewinnt Verfahren gegen Stadt Pappenheim wegen Finanzierungsvereinbarung über einen Kindergarten

Die 6. Kammer des VG Ansbach hat der Klage der Katholischen Kirchenstiftung Pappenheim gegen die Kündigung einer Finanzierungsvereinbarung mit Defizitübernahme für einen Kindergarten durch die Stadt Pappenheim stattgegeben. Den Rest des Beitrags lesen »

BMBF: Avicenna fördert muslimische Studierende

Das Avicenna-Studienwerk hat in einer feierlichen Zeremonie in Berlin zum ersten Mal 65 leistungsstarke und sozial engagierte muslimische Studierende und Promovierende als Stipendiaten aufgenommen – knapp zwei Drittel von ihnen sind Frauen. Das muslimische Avicenna-Studienwerk ist das jüngste der 13 staatlich geförderten Begabtenförderungswerke in Deutschland. Diese spiegeln mit ihrer jeweiligen Ausrichtung das weltanschauliche und gesellschaftliche Spektrum Deutschlands wider. Zu dieser Pluralität gehört auch das große Engagement der Religionen und Konfessionen für die Begabtenförderung, die – wie auch die anderen Werke – mit ihren Profilen und mit ihren Stipendiatinnen und Stipendiaten für die Kraft der Zivilgesellschaft und für den interreligiösen Dialog stehen. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Berlin: Streit um Zuwendungen – Teilsieg für Jüdische Gemeinde

Im Rechtsstreit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin (JG) gegen das Land Berlin gibt es keinen klaren Gewinner. Gemessen an dem vom Gericht für alle fünf entschiedenen Klagen festgesetzten Streitwert von insgesamt 36,4 Mio. € obsiegen bzw. unterliegen beide Beteiligte zu nahezu gleichen Teilen. Den Rest des Beitrags lesen »

Markus Schulten, Kommunale Kirchenbaulasten – Fortgeltung und Legitimation, insbesondere in den östlichen Bundesländern

Kommunale Kirchenbaulasten sind ein besonderer, nur historisch zu begründender und rechtlich komplexer, Bestandteil öffentlicher Religionsförderung. Konfessionelle Verschiebungen in der Gesellschaft, finanzschwache Kommunen und nicht zuletzt ein verstärkt ins Kreuzfeuer der Kritik geratener institutioneller religionsverfassungsrechtlicher Rahmen sind nur einige der Faktoren, auf Grund derer nicht unbeachtliche Anfragen an den Fortbestand dieser alten Rechts- und Leistungsbeziehungen gestellt werden. Bisher ungeklärt war das rechtliche Schicksal kommunaler Kirchenbaulasten ostdeutscher Gemeinden und die Frage, ob und inwieweit der Einigungsvertrag diese alten kirchlichen Vermögensrechte auf einen Rechtsnachfolger übertragen haben könnte. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Neues Gewölbe für Marienkirche in Prenzlau

Die gotische Marienkirche ist das Wahrzeichen der Stadt Prenzlau. 1945 wurde sie fast vollständig zerstört, erst 1970 begann ihr Wiederaufbau. Ihr Innenausbau kann jetzt mit Mitteln des Bundes vollendet werden. Den Rest des Beitrags lesen »

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OVG Rheinland-Pfalz: Keine Beteiligung des Vereins „Jüdische Gemeinde Speyer“ an der Landesförderung für jüdische Gemeinden

Der Verein „Jüdische Gemeinde Speyer“ hat keinen Anspruch auf Beteiligung an den Landesleistungen für jüdische Gemeinden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Kulturstaatsministerin Monika Grütters fördert 16 neue Projekte zum Reformationsjubiläum 2017

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute Förderentscheidungen aus dem Programm „Reformationsjubiläum“ bekannt gegeben. Die erste Fördertranche des Jahres 2014 beinhaltet 16 teilweise überjährige Projekte mit einem Volumen von rund 3,1 Mio. € bis einschließlich 2017. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Förderung für Juden und Muslime

Die religiöse und kulturelle Vielfalt, die in Deutschland existiert, wurde am Mittwochvormittag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Berliner Paul-Löbe-Haus besonders deutlich. Dort stellten sich das jüdische Begabtenförderwerk Ernst Ludwig Ehrlich und das muslimische Studienwerk Avicenna vor. Den Rest des Beitrags lesen »

OVG Berlin-Brandenburg: Jüdische Gemeinde erhält vorläufig weiterhin staatliche Zuschüsse in Höhe von monatlich € 434.111

Das Land Berlin ist verpflichtet, der Jüdischen Gemeinde zu Berlin vorläufig monatlich € 434.111 zu zahlen. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden und damit einer Beschwerde der Jüdischen Gemeinde zu Berlin stattgegeben sowie eine weitere Beschwerde des Landes Berlin gegen einen Beschluss des VG Berlin zurückgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »

EGMR: Religious communities’ loss of full church status breached their rights to freedom of religion and freedom of association

In today’s Chamber judgment in the case of Magyar Keresztény Mennonita Egyház and Others v. Hungary (application nos. 70945/11, 23611/12, 26998/12, 41150/12, 41155/12, 41463/12, 41553/12, 54977/12 and 56581/12), which is not final, the European Court of Human Rights held, by a majority, that there had been: a violation of Article 11 (freedom of assembly and association) read in the light of Article 9 (freedom of thought, conscience and religion) of the European Convention on Human Rights. Den Rest des Beitrags lesen »

EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 8 April 2014 – Magyar Keresztény Mennonita Egyház and Izsák-Bács and Others v. Hungary (nos. 70945/11, 23611/12, 26998/12, 41150/12, 41155/12, 41463/12, 41553/12, 54977/12 and 56581/12)

The applicants are various religious communities, some of their ministers and some of their members. Prior to the adoption of a new Church Act, which entered into force in January 2012, the religious communities were registered as churches in Hungary and received State funding. Under the new law only a number of recognised churches continued to receive funding. All other religious communities, including the applicants, lost their status as churches but were free to continue their religious activities as associations. Following a decision of the Constitutional Court, which found certain provisions of the new Church Act unconstitutional, religious communities such as the applicants could continue to function and to refer to themselves as churches. However, the law continued to apply in so far as it required the communities to apply to Parliament to be registered as incorporated churches if they wished to regain access to the monetary and fiscal advantages they had previously enjoyed. Den Rest des Beitrags lesen »

OVG Berlin-Brandenburg: Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas in Brandenburg haben Anspruch auf öffentliche Förderung

Das OVG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass das Land Brandenburg den Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas in Strausberg und Cottbus Förderleistungen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz zahlen muss. Damit hat es vier Urteile des VG Cottbus geändert. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Erstmals jüdische Theologie an deutscher Uni

Mit einem Festakt wurde an der Universität Potsdam der Studiengang Jüdische Theologie eröffnet. Ein Ereignis von historischem Ausmaß: Zum ersten Mal wird an einer deutschen staatlichen Universität Jüdische Theologie gelehrt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Reformationsjubiläum 2017 – Themenjahr zu „Reformation und Politik“

2017 feiert Deutschland 500 Jahre Reformation. Die verschiedenen Bedeutungsebenen dieses Ereignisses stehen während der Lutherdekade jeweils ein Jahr lang im Mittelpunkt zahlreicher Veranstaltungen. 2014 geht es um „Reformation und Politik“. Den Rest des Beitrags lesen »

Aufgelesen X – Staatslohn oder Gotteslohn?

Religion und SoldLehren der Tugend und BezahlungPredigten der Gottesfurcht und Lohn?! Diese Begriffe scheinen sich einander zu fliehen. Den Rest des Beitrags lesen »

Niedersachsen: Landesregierung erhöht die Förderung für jüdische Gemeinden

Die niedersächsische Landesregierung erhöht ab 2014 den Zuschuss an den Landesverband der Jüdischen Gemeinden von bisher 1,361 Mio. € auf 2,318 Mio. €. Auch die Förderung des Landesverbandes der Israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen wird angehoben: von derzeit 327.000 € auf dann 375.000 €. Die Landesregierung hat daher in ihrer Kabinettssitzung am 20.08.2013 einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Zustimmung des Landtags zu den beiden Verträgen erbeten wird. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam wird mit 12 Mio. € gefördert

Aus dem Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann werden laut Regierungsentwurf in den Jahren 2014 und 2015 jeweils 6 Mio. € für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche bereitgestellt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Avicenna-Studienwerk: Stipendien für muslimische Studierende

Leistungsstarke muslimische Studierende und Promovierende können in Zukunft mit Stipendien gefördert werden. Dazu soll das neue Avicenna-Studienwerk in den Kreis der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützten Begabtenförderungswerke aufgenommen werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Weitere Projektförderung im Rahmen des Reformationsjubiläums 2017

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, hat heute weitere Förderentscheidungen aus dem Programm „Reformationsjubiläum“ bekannt gegeben. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestagswahl 2013: Parteien zu den Themen „Religion“ und „Weltanschauung“ II

Dr. Georg NeureitherDie Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG. Noch größere Möglichkeiten haben sie bei einem Wahlerfolg: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik, Art. 65 Satz 1 GG, und innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und unter eigener Verantwortung, Art. 65 Satz 2 GG. – Was haben sich die Parteien in Bezug auf Religion und Weltanschauung vorgenommen? Teil 8 unserer kleinen Serie zur Bundestagswahl am 22. September 2013 bringt eine thematische Darstellung nach Politikfeldern und Stichworten. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Zentrum für Alevitische Studien

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 27.06.2013 einen Antrag der SPD (BT-Dr 17/5517) auf Empfehlung des Bildungs- und Forschungsausschusses (BT-Dr 17/14104) abgelehnt, die Einrichtung eines Zentrums für Alevitische Studien an einer deutschen Universität zu fördern. Den Rest des Beitrags lesen »