The applicant is the Siseşti Parish of the Eastern-Rite Catholic Church, also known as the Greek-Catholic or Uniate Church. The case concerned an action to recover possession of property which had been confiscated from the Parish when the communist regime was established in 1948. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: The Siseşti Greek-Catholic Parish v. Romania (no. 32419/04)
3. November 2015 — Dr. Georg NeureitherEGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 10 November 2015 – M’Bala v. France (no. 25239/13)
3. November 2015 — Dr. Georg NeureitherThe applicant, Dieudonné M’Bala, is a French national, who was born in 1966 and lives in Paris (France). He is a comedian known by the stage name “Dieudonné”. He has also engaged in political activities. On 26 December 2008 Dieudonné M’Bala put on a performance at the “Zénith” in Paris in the context of a show entitled “J’ai fait l’con” (“I’ve been a naughty boy”). At the end of the show he invited Robert Faurisson, an academic who has received a number of convictions in France for his negationist and revisionist opinions, mainly his denial of the existence of gas chambers in concentration camps, to join him on stage. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Jüdische Einwanderung nach Deutschland
2. November 2015 — Dr. Georg NeureitherDie „Entwicklung der jüdischen Einwanderung nach Deutschland aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Dr 18/6485). Den Rest des Beitrags lesen »
VG Minden: Widerruf der Waffenbesitzkarte wegen Unterstützung der salafistischen Szene rechtmäßig
2. November 2015 — Dr. Georg NeureitherMit Urteil vom 27.10.2015 hat die 8. Kammer des VG Minden den Widerruf der einem Anhänger der salafistischen Szene erteilten Waffenbesitzkarte bestätigt. Den Rest des Beitrags lesen »
Friedrich Hermanni/Burkhard Nonnenmacher/Friedrike Schick (Hrsg.), Religion und Religionen im Deutschen Idealismus – Schleiermacher, Hegel, Schelling
1. November 2015 — Dr. Georg NeureitherSchleiermacher, Hegel und Schelling zählen zu den Klassikern der modernen Religionsphilosophie – einer Disziplin, an deren Gründung sie maßgeblich beteiligt waren. In ihren religionsphilosophischen Werken entwickeln sie nicht nur eine allgemeine Theorie der Religion überhaupt und eine besondere Theorie der christlichen Religion, sondern widmen sich auch und gerade der historischen Vielfalt der Religionen. Den Rest des Beitrags lesen »
Maike Breckwoldt, Grundrechtskombinationen
1. November 2015 — Dr. Georg NeureitherDas BVerfG verwendet in seiner Rechtsprechung Grundrechte häufig nicht isoliert, sondern zieht mehrere Gewährleistungen gemeinsam – oft verbunden durch die Formel „in Verbindung mit“ – für die Falllösung heran. Bedeutende Entscheidungen der jüngeren Zeit, etwa zum Existenzminimum oder der Verfassungsmäßigkeit der Sicherungsverwahrung basieren auf dieser Kombinationsmethodik. Maike Breckwoldt geht der bislang ungeklärten Frage nach, welche Auswirkungen diese in der Literatur vielfach kritisierten Grundrechtskombinationen auf den Grundrechtsschutz haben. Auf Basis der normtheoretischen Struktur der Grundrechte entwickelt die Autorin ein dogmatisches System der Verbindungen und beschreibt anhand dessen die Funktionen und Voraussetzungen der denkbaren Kombinationstypen, die eine Modifikation des Grundrechtsschutzes auf Schutzbereichs- und/oder Abwägungsebene bewirken. Den Rest des Beitrags lesen »
Tobias Braune-Krickau, Religion und Anerkennung – Ein Versuch über Diakonie als Ort religiöser Erfahrung
1. November 2015 — Dr. Georg NeureitherDie moderne, wohlfahrtsstaatliche Diakonie lebt aus religiösen Motiven und Intuitionen, findet sich mit diesen aber in einer säkularen Praxis wieder. Sie steht vor der Frage nach einem theologischen Selbstverständnis, das weder die Gewinne säkularer Professionalität verspielt noch ihren religiösen Glutkern erstickt. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 3 November 2015 – The Siseşti Greek-Catholic Parish v. Romania (no. 32419/04)
30. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherThe applicant is the Siseşti Parish of the Eastern-Rite Catholic Church, also known as the Greek-Catholic or Uniate Church. The case concerns an action to recover possession of property which had been confiscated from the Parish when the communist regime was established in 1948. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
28. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherUm „antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/6462). Den Rest des Beitrags lesen »
BGH: Urteil im sog. Allgäuer Islamistenprozess bestätigt
27. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherDer für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat des BGH hat im sog. Allgäuer Islamistenprozess das Urteil des LG München I bestätigt, das gegen die Angeklagte wegen der Entziehung Minderjähriger (§ 235 StGB) auf eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten erkannt und die Vollstreckung der Strafe zur Bewährung ausgesetzt hatte. Die Revision der Staatsanwaltschaft, die beanstandete, dass die Angeklagte nicht auch wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89a StGB verurteilt wurde, hatte keinen Erfolg; denn nach der Entscheidung des 3. Strafsenats sind auf der Grundlage der vom LG ohne Rechtsfehler getroffenen Feststellungen die Voraussetzungen dieser Vorschrift nicht erfüllt. Den Rest des Beitrags lesen »
„Nach der Reform ist vor der Reform – MAV-Recht im ständigen Wandel“ – Tagungsbericht des 4. Symposions der Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht 2015
23. Oktober 2015 — Dr. Georg Neureither
Von Tabea Kulschewski und Saskia Lutz, Tübingen
Die Forschungsstelle für kirchliches Arbeitsrecht der Universität Tübingen lud am 23.10.2015 zu ihrem 4. Symposion in das Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof nach Stuttgart zum Thema „Nach der Reform ist vor der Reform – MAV-Recht im ständigen Wandel“ ein. Der Leiter der Forschungsstelle, Prof. Dr. Hermann Reichold, begrüßte etwa 90 interessierte Teilnehmer und Teilnehmerinnen. Den Rest des Beitrags lesen »
Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht: Symposion „Nach der Reform ist vor der Reform“ – MAV-Recht im ständigen Wandel
23. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen kündigt ihr viertes Symposion an. Es findet am Freitag, den 23.10.2015 von 10–16 Uhr in Stuttgart statt. Den Rest des Beitrags lesen »
Das Islamische Grundgesetz
23. Oktober 2015 — Dr. Georg Neureither
Von Waqar Tariq, Frankfurt a.M.
Vor dem Hintergrund der Frage nach der Vereinbarkeit von islamischen Werten und Werten des Grundgesetzes parallelisiert der folgende Beitrag Artikel des Grundgesetzes mit Versen des Korans und Stellen aus dem Hadith, den beiden wichtigsten Rechtsquellen des Islams. Dabei geht es weniger um die Darbietung einer bestimmten juristischen oder theologischen Interpretation der Normen, sondern um das Angebot, die Originalquellen – wenn auch in Übersetzung – einzusehen und sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Grand Chamber Panel’s decision – Lupeni Greek Catholic Parish and Others v. Romania (application no. 76943/11)
20. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherAt its last meeting (Monday 19 October 2015), the Grand Chamber panel of five judges decided to refer the following case to the Grand Chamber of the European Court of Human Rights: Lupeni Greek Catholic Parish and Others v. Romania (application no. 76943/11), concerning the restitution of places of worship belonging to the Greek Catholic Church which were transferred to the Orthodox Church under the totalitarian regime, and more specifically the question of the application of a special law to determine the legal status of such property. Den Rest des Beitrags lesen »
Hermann Reichold (Hrsg.), Loyalitätsobliegenheiten im Umbruch
20. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherKirchliche Arbeitgeber verlangen von ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht nur gute Arbeit, sondern auch kirchengemäßes Verhalten. Wie weitgehend diese Loyalitätsobliegenheiten in das Privatleben eingreifen dürfen, war Gegenstand mehrerer aktueller Urteile des BAG und eines Beschlusses des BVerfG. Die „Säkularisierung“ der kirchlichen Arbeitsbeziehungen lässt sich auch durch kirchenfreundliche Rechtsprechung nicht aufhalten, die Kündigung allein wegen Wiederverheiratung eines leitenden Arztes wird heute als Skandal empfunden. Dieser Band dokumentiert die schwierige Suche nach einer Unternehmenskultur, die gute „soziale“ Arbeit in christlichem Auftrag mit der Achtung vor Individualgrundrechten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vereinbaren sucht. Den Rest des Beitrags lesen »
Andreas E. Buss, The Economic Ethics of World Religions and their Laws – An Introduction to Max Weber’s Comparative Sociology
16. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherDieses Buch untersucht die Wirtschaftsethik asiatischer und christlicher Traditionen und die dazugehörenden Rechtssysteme. Es geht aus von Max Webers Texten über China, Indien und das alte Judentum sowie vom verstreuten Material über den Islam und östliche und westliche Christenheit, außerdem von seiner Rechtssoziologie. Den Rest des Beitrags lesen »
Heiner Meulemann, Nach der Säkularisierung – Religiosität in Deutschland 1980–2012
14. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherReligiosität vor und nach der Säkularisierung oder in und jenseits von Christentum und Kirche wird mit repräsentativen Bevölkerungsumfragen in Deutschland zwischen 1982 und 2012 untersucht. Als Religiosität jenseits von Christentum und Kirche wird einerseits die Intensität der religiösen Frage betrachtet, also die Frage nach dem Woher und Wohin von Welt und Lebens, andererseits die Einstellungen zur religiösen Frage, also religiöse Unsicherheit und religiöse Indifferenz. Zwei Fragen werden dabei untersucht: Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Television broadcast showing non-blurred image of an individual obtained using a hidden camera entailed a violation of his privacy
13. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherIn today’s Chamber judgment in the case of Bremner v. Turkey (application no. 37428/06) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 8 (right to respect for private life) of the European Convention on Human Rights. The case concerned the broadcasting of a television documentary in which the applicant, Mr Bremner, who was shown promoting his evangelical Christian beliefs, was described as a “foreign pedlar of religion” engaged in covert activities in Turkey. The Court found in particular that the broadcasting of Mr Bremner’s image without blurring it could not be regarded as a contribution to any debate of general interest for society, regardless of the degree of public interest in the question of religious proselytising. Den Rest des Beitrags lesen »
Melanie Adrian, Religious Freedom at Risk – The EU, French Schools, and Why the Veil was Banned
9. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherThis book examines matters of religious freedom in Europe, considers the work of the European Court of Human Rights in this area, explores issues of multiculturalism and secularism in France, of women in Islam, and of Muslims in the West. The work presents legal analysis and ethnographic fieldwork, focusing on concepts such as laïcité, submission, equality and the role of the state in public education, amongst others. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming judgment on Tuesday 13 October 2015 – Bremner v. Turkey (no. 37428/06)
9. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherThe applicant, Dion Ross Bremner, is an Australian national who was born in 1967 and lives in Strathfield (Australia). The case concerns the broadcasting of a television documentary in which Mr Bremner appears as a “foreign pedlar of religion” engaged in secret activities in Turkey. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Reformationsjubiläum 2017 – Gemeinsam feiern, was einst spaltete
5. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Vorbereitungen zum Reformationsjubiläum 2017 laufen auf Hochtouren. „Weltoffen und in ökumenischer Verbundenheit“ soll das Jubiläumsjahr gefeiert werden. Dies erklärte Kulturstaatsministerin Grütters auf der 13. Jahrestagung des beratenden Kuratoriums. Den Rest des Beitrags lesen »
Berlin: Finanzierungsvereinbarung zum Religions- und Lebenskundeunterricht
1. Oktober 2015 — Dr. Georg NeureitherDie drei großen Anbieter des Religions- und Weltanschauungsunterrichts – für die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Bischof Dr. Markus Dröge, für das Erzbistum Berlin Erzbischof Dr. Heiner Koch, für den Humanistischen Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg Präsident Dr. Bruno Osuch – und der Regierende Bürgermeister Michael Müller haben die die neu ausgehandelten Finanzierungsvereinbarungen unterzeichnet. Damit treten die alten Vereinbarungen aus dem Jahre 2005 außer Kraft. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 