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Die 2. Kammer des VG Osnabrück hat die Klagen zweier Landwirte abgewiesen, die sich gegen die der Beigeladenen von der Stadt Lingen (Beklagte) erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums in Brögbern gewandt hatten. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Osnabrück: Eilanträge gegen Errichtung des Bestattungswaldes in Sögel erfolglos
7. Februar 2019 — Dr. Georg NeureitherDie 2. Kammer des VG Osnabrück hat den gegen den Landkreis Emsland (Antragsgegner) gerichteten Eilantrag einer Jagdgenossenschaft (Antragstellerin) gegen eine im September 2018 der Samtgemeinde Sögel (Beigeladene) erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Bestattungswaldes im Waldstück „Spahner Südholz“ in der Gemeinde Spahnharrenstätte abgelehnt. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Trier: Bestattungshaus in Schweich
14. Februar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenDie 5. Kammer des VG Trier hat die Klage dreier Wohnungseigentümer gegen eine Baugenehmigung des Landkreises Trier-Saarburg zur Nutzungsänderung einer Papeterie in ein Bestattungshaus in der Brückenstraße in Schweich abgewiesen. Die Kläger beriefen sich zur Begründung ihrer Klage im Wesentlichen darauf, dass sich die nähere Umgebung als allgemeines Wohngebiet darstelle, in dem ein Bestattungsinstitut nicht zulässig sei und gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoße. Auch seien gesundheitliche Gefahren durch das Aufbewahren von Leichnamen zu befürchten. Den Rest des Beitrags lesen
NdsOVG: Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig
17. November 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenMit zwei Urteilen vom 16.11.2017 hat der 1. Senat des NdsOVG in erster Instanz den Bebauungsplan der Stadt Lingen Nr. 20 für unwirksam erklärt. Mit diesem hatte die Stadt außerhalb der geschlossenen Ortslage in einem von Landwirtschaft geprägten Gebiet die Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum gelegt. Der dagegen von zwei Landwirten gestellte Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Der Bebauungsplan verstößt gegen das Abwägungsgebot. Den Rest des Beitrags lesen
VG Neustadt: Werbeanlage in der Nähe des Friedhofs in Elmstein zulässig
3. Juli 2017 — Dr. Georg NeureitherEin Plakatanschlagunternehmen aus Hessen hat einen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Werbeanlage im näheren Umkreis des Friedhofs in Elmstein. Dies hat das VG Neustadt nach einer Ortsbesichtigung in einem Urteil vom 21.06.2017 entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Dresden: Nutzung eines ehemaligen Einkaufsladens als Kultur-, Bildungs- und Gebetsstätte nur mit baurechtlicher Genehmigung
2. Juni 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie Nutzung eines ehemaligen Einzelhandelsgeschäfts in Görlitz als Kultur- und Bildungsstätte sowie zum Gebet von Muslimen bedarf einer baurechtlichen Genehmigung. Dies entschied das VG Dresden mit zwei Beschlüssen vom 29.05.2017. Den Rest des Beitrags lesen
