Das Verhältnis der Scharia zu säkularem Recht, zu Menschenrechten, Genderrollen und zu Ethikthemen des Islams steht seit Jahrzehnten im Fokus medialer, gesellschaftlicher und politischer Aufmerksamkeit. Durch die Kombination von vertieftem Verständnis vormoderner islamischer Rechtswissenschaft und modernen Rechts- und Sozialwissenschaften schlägt der Autor praktische Lösungen für die Probleme vor, die in westlichen demokratischen Gesellschaften in Bezug auf das Verhältnis von islamischem Recht zu westlichen Gesetzgebungen auftreten. Den Rest des Beitrags lesen »
Mouez Khalfaoui, Islamisches Recht, Scharia und Ethik – Eine europäische Perspektive
13. Mai 2022 — Georg NeureitherBGH: Urteil des LG Wuppertal im Fall „Shariah Police“ rechtskräftig
20. Juli 2020 — Georg NeureitherDer 3. Strafsenat des BGH hat die Revisionen sämtlicher sieben Angeklagten gegen ihre Verurteilungen zu Geldstrafen wegen Verstoßes gegen das Uniformverbot nach § 3 Abs. 1, § 28 VersG bzw. Beihilfe hierzu verworfen. Im ersten Rechtsgang hatte er eine freisprechende Entscheidung des LG Wuppertal aufgehoben und dorthin zurückverwiesen. Den Rest des Beitrags lesen »
Stephan A. Schoppe, Recht der Religionen
1. Juni 2019 — Georg NeureitherDer Verfasser setzt er sich in diesem Buch kritisch mit dem Recht der Religionen auseinander, insbesondere mit den konstitutionellen Grundlagen des Christentums und des Islams. Dabei werden die Diskrepanzen zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen deutlich herausgearbeitet, die sich aus dem Spannungsverhältnis einer säkularen Verfassung und der religiös begründeten Scharia ergeben. Den Rest des Beitrags lesen »
LG Wuppertal: Angeklagte im Strafverfahren um die „Sharia-Polizei“ zu Geldstrafen verurteilt
27. Mai 2019 — Georg NeureitherDie 6. Große Strafkammer des LG Wuppertal hat die sieben angeklagten Männer (27 bis 37 Jahre, aus Wuppertal, Willich und Krefeld) zu Geldstrafen bzw. in einem Fall einer Gesamtgeldstrafe zwischen 30 und 80 Tagessätzen verurteilt. In Abhängigkeit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der jeweiligen Angeklagten hat das Gericht den einzelnen Tagessatz mit einem Betrag zwischen € 10,– und € 40,– bemessen. Den Rest des Beitrags lesen »
LG Wuppertal: Neue Hauptverhandlung im Strafverfahren um die sog. Sharia-Polizei anberaumt
10. Mai 2019 — Georg NeureitherAm 20.05.2019 begann vor dem LG Wuppertal erneut, nunmehr vor der 6. Großen Strafkammer, die Hauptverhandlung gegen sieben männliche Angeklagte, denen ein Verstoß gegen das versammlungsrechtliche Uniformverbot zur Last gelegt wird. Den Rest des Beitrags lesen »
Andrea Issad, Islamisch inspirierte Testamente – Ein Beitrag zur Inhaltskontrolle von Verfügungen von Todes wegen
1. Mai 2019 — Georg NeureitherDas deutsche Erbrecht ermöglicht es grundsätzlich jedem, sein Erbe nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Andrea Issad untersucht, ob und inwieweit muslimische Erblasser die Testierfreiheit nutzen können, um ihren Nachlass nach den traditionellen erbrechtlichen Vorschriften der Scharia zu verteilen. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Sharia law applied to an inheritance dispute contrary to the will of the testator, a Greek belonging to the Muslim minority: violation of the Convention
19. Dezember 2018 — Georg NeureitherIn today’s Grand Chamber judgment in the case of Molla Sali v. Greece (application no. 20452/14) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been a violation of Article 14 (prohibition of discrimination) of the European Convention on Human Rights, read in conjunction with Article 1 of Protocol No. 1 (protection of property) to the Convention. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming Grand Chamber judgment in a case concerning the application of Islamic religious law (Sharia law) to an inheritance dispute
12. Dezember 2018 — Georg NeureitherThe European Court of Human Rights will be delivering a Grand Chamber judgment in the case of Molla Sali v. Greece (application no. 20452/14) at a public hearing on 19 December 2018 at 10 a.m. in the Human Rights Building, Strasbourg. The case concerns the application by the Greek courts of Islamic religious law (Sharia law) to a case relating to an inheritance right vis-à-vis the estate of the deceased husband of Ms Molla Sali, a Greek national belonging to the Muslim minority. Den Rest des Beitrags lesen »
Christian R. Lange/Wolfgang P. Müller/Christoph K. Neumann (Hrsg.), Islamische und westliche Jurisprudenz des Mittelalters im Vergleich
1. Dezember 2018 — Georg NeureitherDer vorliegende Band vereinigt zwölf Aufsätze, deren Ausarbeitung ursprünglich auf ein im April 2015 an der Münchner Carl Friedrich von Siemens Stiftung abgehaltenes Werkstattgespräch zurückgeht. Zu ihren Verfassern zählen jeweils sechs Experten der islamischen und der westlichen Rechtswissenschaft des Mittelalters. Den Rest des Beitrags lesen »
Reik Kirchhof, Grundlegung einer Soziologie der Scharia – Das islamische Recht im Licht einer neuen Theorie der normativen Ordnung und des Rechts
21. November 2018 — Georg NeureitherJenseits etatistischer und territorialer Modellräume entwickelt Reik Kirchhof eine soziologische Theorie der normativen Ordnung und des Rechts und rekonstruiert mit neuer Theoriesprache das traditionelle Narrativ der Islamwissenschaft über die Scharia. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: „Vielehen Geflüchteter“ thematisiert
14. November 2018 — Georg Neureither„Vielehen Geflüchteter in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/5497). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD-Antrag zu Islam und Rechtsstaat
10. Oktober 2018 — Georg NeureitherDie Bundesregierung soll nach dem Willen der AfD-Fraktion „geeignete Maßnahmen“ ergreifen, „die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzwidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“. Dies geht aus einem Antrag der Fraktion mit dem Titel „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren“ (BT-Dr 19/4840) hervor, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Den Rest des Beitrags lesen »
BGH: Freisprüche im Fall „Sharia Police“ aufgehoben
11. Januar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenDer 3. Strafsenat des BGH hat auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Wuppertal aufgehoben, durch das die sieben Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen worden waren, gegen das Uniformverbot (§§ 3 Abs. 1, 28 VersG) verstoßen bzw. zu dem Verstoß Beihilfe geleistet zu haben. Den Rest des Beitrags lesen
EGMR: Grand Chamber hearing in a case concerning the application of Islamic religious (Sharia) law to an inheritance dispute
6. Dezember 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenThe European Court of Human Rights is holding a Grand Chamber hearing today Wednesday 6 December 2017 at 9.15 a.m. in the case of Molla Sali v. Greece (application no. 20452/14). The case concerns the application by the Greek courts of Islamic religious (Sharia) law to a dispute concerning inheritance rights over the estate of the late husband of Ms Molla Sali, a Greek national belonging to the country’s Muslim minority. Den Rest des Beitrags lesen
EGMR: Forthcoming Grand Chamber hearing on 6 December 2017 – Molla Sali v. Greece (application no. 20452/14)
29. November 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenThe applicant, Ms Chatitze Molla Sali, is a Greek national who was born in 1950 and lives in Komotini (Greece). On the death of her husband, Ms Molla Sali inherited his entire estate under the terms of a will drawn up by her late husband before a notary. The deceased’s two sisters contested the will, on the grounds that their brother had belonged to the Thrace Muslim community and that all matters relating to his estate were therefore subject to Islamic law and to the jurisdiction of the mufti rather than to the provisions of the Greek Civil Code. They relied in particular on the 1920 Treaty of Sèvres and the 1923 Treaty of Lausanne, which provided for Islamic customs and Islamic religious law to be applied to Greek nationals who were Muslims. Den Rest des Beitrags lesen
BGH: Strafsache 3 StR 427/17 („Sharia Police“) – Hauptverhandlungstermin am 14.12.2017
16. November 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenGegenstand der Hauptverhandlung ist die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des LG Wuppertal vom 21.11.2016 (22 KLs 6/16), durch das die sieben Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen worden sind, gegen das Uniformverbot (§ 3 Abs. 1, § 28 VersG) verstoßen bzw. zu dem Verstoß Beihilfe geleistet zu haben. Den Rest des Beitrags lesen
Sina Fontana, Universelle Frauenrechte und islamisches Recht
1. Juni 2017 — Georg NeureitherDie Vereinbarkeit von universellen Menschenrechten und islamischem Recht wird vielfach pauschal verneint. Am Beispiel der Frauenrechte geht Sina Fontana der Frage nach, ob es strukturell möglich ist, die sich aus den internationalen Menschenrechtsabkommen ergebenen Verpflichtungen auch in solchen Ländern in das nationale Recht umzusetzen, die eine vom islamischen Recht geprägte Rechtsordnung aufweisen. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Hamm: Keine gleichzeitigen Ehescheidungsverfahren vor einem deutschen Familiengericht und einem ausländischen (Scharia-)Gericht
31. Januar 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenEhescheidungsverfahren können nicht gleichzeitig vor einem deutschen Familiengericht und vor einem Scharia-Gericht im Libanon betrieben werden. Das hat der 3. Senat für Familiensachen des OLG Hamm am 06.01.2017 unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung des AG – FamG – Herne entschieden. Den Rest des Beitrags lesen
LG Wuppertal: Mitglieder der „Scharia-Polizei“ freigesprochen
21. November 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenDie 2. Große Strafkammer des LG Wuppertal hat am 21.11.2016 die Angeklagten der „Scharia-Polizei“ – sieben Männer im Alter von 25 bis 34 Jahren – freigesprochen. Den Rest des Beitrags lesen
LG Wuppertal: „Scharia-Polizei“ – Strafverfahren gegen Sven L. vorläufig eingestellt
7. November 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenAm 09.11.2016 beginnt vor dem LG Wuppertal das Strafverfahren gegen die sog. „Scharia-Polizei“. Angeklagt sind sieben Männer im Alter von 25 bis 34 Jahren wegen Verstoßes gegen das Uniformverbot. Den Rest des Beitrags lesen
LG Wuppertal: Beginn des Strafverfahrens gegen die sog. „Scharia-Polizei“ in Wuppertal
31. Oktober 2016 — Ass. iur. Klaus KohnenAm 09.11.2016 beginnt vor dem LG Wuppertal das Strafverfahren gegen die sog. „Scharia-Polizei“. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, am Abend des 03.09.2014 anlässlich eines gemeinsamen Rundgangs durch die Wuppertaler Innenstadt gegen das Uniformverbot verstoßen zu haben. Einige der Angeklagten sollen bei diesem Rundgang orangefarbene Warnwesten mit der rückseitigen Aufschrift „SHARIA POLICE“ getragen und hierdurch gegen das Uniformierungsverbot verstoßen haben. Den Rest des Beitrags lesen
Mohamed Bassam Kabbani, Pragmatismus im islamischen Recht
1. Oktober 2016 — Georg NeureitherSeit langer Zeit stellt sich seitens vieler Muslime und Nichtmuslime die Frage, ob der Islam mit den modernen Menschenrechten kompatibel sei und ob im Westen lebende Muslime diesen Werten gegenüber loyal seien. Die Verbreitung des Gedankengutes des Islamischen Staats „IS“, welcher die Welt in zwei Lager teilt, die sich gegenseitig zu vernichten haben, macht die Antwort darauf noch dringlicher. Bemerkenswert ist aber, dass viele Gegner des Islams unsere Welt genauso verstehen. Ob und inwieweit es pragmatische Vorgehensweisen und Regelungen im Islam gibt, wird in diesem Buch behandelt und dann mit Beispielen aus Koran und Sunna näher ausgeführt. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 