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Eine von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilte Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von jeweils 800 Arbeitnehmern an den letzten beiden Adventssonntagen im Dezember 2015 war rechtswidrig. Das hat das OVG entschieden. Die angegriffene Bewilligung richtete sich an einen Logistikdienstleister in Rheinberg (Niederrhein), der zur Amazon-Unternehmensgruppe gehört und vornehmlich für das die deutsche Amazon-Webseite betreibende Unternehmen tätig ist. Die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf nahm an, dass auf Grund des vorweihnachtlich erheblich erhöhten Bestellvolumens eine Sondersituation vorliege, die eine Ausnahme vom grundsätzlichen Beschäftigungsverbot an Sonntagen rechtfertige. Die hiergegen klagende Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte in beiden Instanzen Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
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OVG Nordrhein-Westfalen: Bewilligung von Sonntagsarbeit am 3. und 4. Advent war rechtswidrig
12. Dezember 2019 — Dr. Georg NeureitherVG Düsseldorf: Sonntagsarbeit bei Amazon rechtswidrig
15. Januar 2018 — Ass. iur. Klaus KohnenDie der Amazon Fulfillment Germany GmbH in Rheinberg erteilte Bewilligung, Arbeitnehmer an den Adventssonntagen des 13. und 20.12.2015 ausnahmsweise zu beschäftigen, war rechtswidrig und verletzte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in ihrem Grundrecht auf Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit. Das hat die 29. Kammer des VG Düsseldorf mit am 15.01.2018 in öffentlicher Sitzung verkündetem Urteil entschieden. Den Rest des Beitrags lesen
VG Kassel: Sonntagsarbeit bei Amazon
13. Juni 2017 — Ass. iur. Klaus KohnenDie 3. Kammer des VG Kassel hat entschieden, dass die vom Regierungspräsidium Kassel für den 21.12.2014 zu Gunsten der Amazon Logistik GmbH erteilten Bewilligungen zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonntagen in zwei Logistikzentren in Bad Hersfeld rechtswidrig waren. Den Rest des Beitrags lesen
VG Augsburg: Gericht untersagt Firma Amazon in Graben Sonntagsarbeit am 4. Advent
18. Dezember 2015 — Dr. Georg NeureitherDas VG Augsburg hat mit Beschluss vom heutigen Tage entschieden, dass in der Niederlassung Graben der Firma Amazon am kommenden Adventssonntag (20.12.2015) keine Arbeitnehmer(innen) im Bereich „Verpackung“ von Handelsartikeln und Entgegennahme von Waren beschäftigt werden dürfen. Den Rest des Beitrags lesen »
OVG Nordrhein-Westfalen: Logistikzentren dürfen am 4. Advent keine Arbeitnehmer beschäftigen
18. Dezember 2015 — Dr. Georg NeureitherBetreibergesellschaften zweier Logistikzentren in Rheinberg und Werne sind auch in zweiter Instanz mit ihren Begehren gescheitert, an den beiden letzten Adventssonntagen zur Bewältigung des Weihnachtsgeschäfts Arbeitnehmer beschäftigen zu dürfen. Die zuständigen Bezirksregierungen Düsseldorf und Arnsberg hatten zwar für den dritten und vierten Adventssonntag jeweils Ausnahmebewilligungen nach dem Arbeitszeitgesetz erteilt. Nachdem jedoch die Gewerkschaft ver.di hiergegen jeweils geklagt hatte, durften die Betreibergesellschaften von diesen Bewilligungen für den noch bevorstehenden vierten Adventssonntag keinen Gebrauch mehr machen. Mit ihren Begehren, die sofortige Vollziehung der Ausnahmebewilligungen anzuordnen, blieben die Betreibergesellschaften jeweils in beiden Instanzen ohne Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Düsseldorf: Arbeitsruhe bei Amazon in Rheinberg am 4. Adventsonntag
17. Dezember 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Beschäftigung ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist der Amazon Fulfillment Germany GmbH am kommenden Sonntag nicht erlaubt. Das hat die 15. Kammer des VG Düsseldorf in einem Eilverfahren mit Beschluss vom heutigen Tag entschieden. Den Rest des Beitrags lesen »
SächsOVG: Keine Sonntagsarbeit bei Amazon am 3. und 4. Adventssonntag
11. Dezember 2015 — Dr. Georg NeureitherDas SächsOVG hat entschieden, dass in der Niederlassung Leipzig der Firma Amazon an den Adventssonntagen (13. und 20.12.2015) keine Arbeitnehmer im Bereich „Verpackung“ von Handelsartikeln und Entgegennahme von Waren beschäftigt werden dürfen. Es hat der Beschwerde der Bezirksverwaltung Leipzig-Nordsachsen der Gewerkschaft ver.di stattgegeben und den anderslautenden Beschluss des VG Chemnitz vom 10.12.2015 (4 L 1291/15) geändert. Den Rest des Beitrags lesen »
