Christoph Böhr (Hrsg.), Die Verfassung der Freiheit und das Sinnbild des Kreuzes – Das Symbol, seine Anthropologie und die Kultur des säkularen Staates

Der Band greift mitten in die aktuellen Debatten über die Symbolik des Kreuzes im Zusammenhang von Religion, staatlicher Neutralität und politischer Legitimität. Aus historischer, juristischer, theologischer und philosophischer Sicht fragt er: Welche Bedeutung verbirgt sich im Zeichen des Kreuzes? Den Rest des Beitrags lesen »

Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht? – Wie heißt das eigentlich, was wir hier machen?

Dr. Georg NeureitherVon Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Juristen sind sprachlich einiges gewohnt und muten sich (und anderen) ebensolches zu: Da gibt es eine „Zeitschrift für Wirtschaftsrecht“, die einfach „ZIP“ heißt; da ist der in der Praxis führende Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, der „Palandt“, der praktisch nur in Abkürzungen geschrieben ist; da gibt es das Internationale Privatrecht (IPR), das entgegen seinem Namen nicht internationales, sondern im Wesentlichen nationales Recht zum Gegenstand hat. Aber dass die Spezialisten eines Rechtsgebiets gar nicht wissen, wie ihr Fach richtig heißt, das gibt es wohl nur im – tja, wie heißt unser Kind? Kein Vorschlag, sondern ein Ansatz: Den Rest des Beitrags lesen »

Robert von Friedeburg/Mathias Schmoeckel (Hrsg.), Recht, Konfession und Verfassung im 17. Jahrhundert – West- und mitteleuropäische Entwicklungen

Die konfessionell beeinflussten Theologien führten in der Frühen Neuzeit auch zu einer Vielfalt unterschiedlicher Staatslehren. Aufgabe dieses Sammelbandes ist es, die unterschiedlichen konfessionellen Vorgaben in der Staatslehre der verschiedenen Konfessionen zu erfassen. Dabei ist es ebenso erforderlich, die verschiedenen nationalen Ansätze herauszuarbeiten. Daher werden einzelne Untersuchungen zur Reichsgeschichte mit Entwicklungen in Frankreich, England, den Niederlanden, Spanien und Italien verglichen. Darüber hinaus werden ein interner und ein externer Blick auf die Rolle des Judentums geworfen, die mit Spinoza auch einen der bedeutendsten Theoretiker stellte. Damit wird hier zum ersten Mal die Vielfalt der Staatskonzeptionen des 16. bis beginnenden 18. Jahrhunderts in Europa deutlich. Erst aus dieser Gemengelage entwickelte sich vor, während und nach der französischen Revolution das moderne Staatsverständnis. Den Rest des Beitrags lesen »

Schleswig-Holstein: Neue Verfassung – ohne Gottesbezug

Schleswig-Holstein hat eine neue Landesverfassung. Nach über einjähriger Diskussion in einem Sonderausschuss verabschiedete der Landtag mit großer Mehrheit das neue Regelwerk, das Landtagspräsident Klaus Schlie in seiner Eingangsrede zur Zweiten Lesung als einen „Meilenstein in der Geschichte des Landes“ bezeichnete. Dass die Debatte dennoch fast drei Stunden dauerte, lag an der Diskussion um den Gottesbezug. Am Ende fanden zwei Gesetzentwürfe mit einem direkten Gottesbezug und einer moderaten religiösen Formel nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. 61 der 66 anwesenden Abgeordneten stimmten schließlich für einen interfraktionellen Gesetzentwurf, der auf einen Gottesbezug in der Präambel gänzlich verzichtet. Den Rest des Beitrags lesen »

Schleswig-Holstein: Neue Landesverfassung – Gottesbezug bleibt umstritten

Viel Zuspruch gab es im Plenum des Landtags für den neuen Verfassungstext. Umstritten bleibt allerdings, ob in der Präambel der Gottesbezug verankert wird. Den Rest des Beitrags lesen »