Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee

Für das erste Quartal dieses Jahres sind mit Stand vom 15.05.2017 insgesamt 15 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/12535) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im ersten Quartal 2017“ (BT-Dr 18/12319) hervor. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Quartal 2017 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/12319) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Januar bis Ende März dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen

Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee

Für das vierte Quartal des vergangenen Jahres sind mit Stand vom 27.01.2017 insgesamt 25 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/11128) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2016“ (BT-Dr 18/10984) hervor. Den Rest des Beitrags lesen

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Bundestag: Antimuslimische Straftaten thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im vierten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10984) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen

Bundestag: Straftaten mit dem Angriffsziel Moschee

Für das dritte Quartal dieses Jahres sind insgesamt 26 politisch motivierte Straftaten mit dem Angriffsziel „Religionsstätte/Moschee“ erfasst worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/10322) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ mit dem Titel „Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im dritten Quartal 2016“ (BT-DR 18/10142) hervor. Den Rest des Beitrags lesen

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VG Neustadt: Eilantrag der Stadt Germersheim gegen Baugenehmigung für den Neubau einer Moschee in Germersheim erfolgreich

Auf den Eilantrag der Stadt Germersheim hat das VG Neustadt am 07.11.2016 die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die vom Landkreis Germersheim (Antragsgegner) dem zum Verfahren beigeladenen Verein „DITIB – Türkisch-Islamische Gemeinde Germersheim e.V.“ erteilte Baugenehmigung vom 08.07.2016 angeordnet. Damit dürfen vorerst keine Bauarbeiten ausgeführt werden. Den Rest des Beitrags lesen

Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt

Die Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im dritten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/10142) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Den Rest des Beitrags lesen