OLG München: Strafverfahren gegen Abdalrahman A. wegen des Verdachts des versuchten Mordes („ICE“)

Der 6. Strafsenat des OLG München hat nach 21-tägiger Hauptverhandlung den Angeklagten wegen des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil von drei Fahrgästen im ICE Passau–Nürnberg und der gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines weiteren Fahrgastes schuldig gesprochen und ihn deswegen und wegen weiterer Delikte zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »

OLG Hamm: Folgen einer strafbaren Beschneidung müssen aufgeklärt werden

Wird ein Angeklagter nach einer rechtswidrigen Beschneidung eines Kindes wegen vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt, hat das Tatgericht im Rahmen der Strafzumessung regelmäßig das Ausmaß der konkreten Verletzung und die Auswirkungen der Tat auf das geschädigte Kind aufzuklären. Ausgehend von dieser Rechtslage hat der 5. Strafsenat des OLG Hamm am 21.11.2017 das von der Staatsanwaltschaft mit der Revision angefochtene Berufungsurteil des LG Essen vom 22.05.2017 (31 Ns 13/17 LG Essen) aufgehoben und das Verfahren zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kleine Strafkammer des LG Essen zurückverwiesen. Den Rest des Beitrags lesen »

Udo Ebert/Arno Schilberg/Christian Ammer (Hrsg.), Rechtliche Verantwortlichkeit im Konflikt

Der Mensch lebt mit Gewissens- und in gesellschaftlichen Konflikten. Der Rechtsstaat reguliert diese durch das Recht, wobei er als Schranke und Stütze der Politik wirkt. In der Rechtsanwendung müssen Entscheidungen verantwortet werden. Bei Systemwechsel ändert sich das Recht, und die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Einzelnen im neuen System wird neu definiert. In multikulturellen Gesellschaften sind interkulturelle Rechtskonflikte aus strafrechtlicher Sicht zu beleuchten, wobei speziell die Knabenbeschneidung zwischen Körperverletzung, Religionsfreiheit und Vergangenheitsbewältigung zu diskutieren ist. Ein neues Feld der Verantwortung wird ganz aktuell mit der Entwicklung in der Genomik gesetzt. Hier tut sich auch ein neues Konfliktverhältnis zwischen menschlichem Gewissen und Recht auf.

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