Die 4. Kammer des VG Bayreuth hat die Ausweisungsverfügung gegen den früheren Imam der Taqwa-Moschee in Bayreuth aufgehoben und den Beklagten verpflichtet, seine Aufenthaltserlaubnis zu verlängern. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Bayreuth: Ausweisungsbescheid gegen früheren Imam aufgehoben
30. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Lage der Jesiden im Nordirak
30. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Situation der Jesiden aus der nordirakischen Region Sindschar (Shengal) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT 18/5470). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: IS-Unterstützer aus Deutschland
23. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherUm die Zahl der aus Deutschland stammenden Personen, die sich dem sog. Islamischen Staat (IS) angeschlossen haben und in das vom IS kontrollierte Gebiet in Syrien und dem Irak ausgereist sind, geht es unter anderem in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/5495) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/5305). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antimuslimische Straftaten erfragt
23. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Die Linke“ will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2015 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/5586) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, wie viele „mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten außer Übergriffen auf Moscheen, Moscheevereine und sonstige islamische Einrichtungen“ von Anfang April bis Ende Juli dieses Jahres bundesweit verübt wurden. Auch fragt sie unter anderem danach, wie viele Menschen in diesem Zeitraum bei Überfällen mit mutmaßlich antimuslimischer oder islamfeindlicher Motivation verletzt oder getötet wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten erfragt
23. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherUm „antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2015“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/5585). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Reformationsjubiläum 2017 – Kulturstaatsministerin Grütters fördert 20 neue Projekte
17. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherKulturstaatsministerin Monika Grütters hat die Unterstützung für weitere 20 Projekte der Lutherdekade bekannt gegeben. € 2,9 Mio. stellte die Staatsministerin bis 2017 für die Umsetzung dieser Vorhaben zur Verfügung. Grütters erinnerte bei der Bekanntgabe daran, dass „die Auswirkungen der Reformation weit über die Person Martin Luthers hinausgehen. Bis heute reichen sie in politische, gesellschaftliche und kulturpolitische Entwicklungen hinein, und zwar weltweit. Das ist der Grund für das starke Engagement der Bundesregierung bei der Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017.“ Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Sanatkar v. Romania (no. 74721/12)
16. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherThe applicant, Hakan Sanatkar, is a Turkish national who was born in 1959 and lives in Dobroieşti, in Ilfov County (Romania). The case concerned his conditions of detention. Den Rest des Beitrags lesen »
Daria Pezzoli-Olgiati (ed.), Religion in Cultural Imaginary – Explorations in Visual und Material Practices
15. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherDas vielschichtige Konzept des Imaginären erweist sich als weiterführende Kategorie, um die Präsenz und Diffusion religiöser Symbole, Weltbilder und Narrative in verschiedenen Medien und gesellschaftlichen Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Kunst und Populärkultur einzufangen. Eingesetzt, um die Rezeption und Transformation religiöser Referenzen durch Zeit und Kulturen zu fassen, kann das Imaginäre verstanden werden als geteilter Fundus von mentalen Bildern und materiellen Gegenständen, von Ideen, Symbolen, Werten und Praktiken, die zur Produktion von Bedeutung und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Im Schnittbereich von soziologischen, politisch-philosophischen und kulturwissenschaftlichen Zugängen zu Religion bietet die interdisziplinäre Studie einen intensiven Austausch zwischen theoretischer Diskussion und reichhaltigen empirischen Analysen. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Celle: Eröffnung des Verfahrens gegen zwei Angeklagte wegen Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung und Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat
10. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherDer 4. Strafsenat des OLG Celle hat das Hauptverfahren gegen einen 27 Jahre und einen 26 Jahre alten Angeklagten eröffnet, denen die Generalbundesanwaltschaft vorwirft, sich jeweils zwischen Juni 2014 und August 2014 der Organisation „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“ (ISIG) angeschlossen und damit an einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu haben. Den Rest des Beitrags lesen »
EGMR: Forthcoming judgment on Thursday 16 July 2015 – Sanatkar v. Romania (no. 74721/12)
8. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherThe applicant, Hakan Sanatkar, is a Turkish national who was born in 1959 and lives in Dobroieşti, in Ilfov County (Romania). The case concerns his conditions of detention and the practice of his religion in prison. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen XLIX – Kopftuch, Turban, Hut
3. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherGhandi betritt den Gerichtssaal mit Turban. Der Richter will, dass er ihn absetzt. Wie reagiert er? Den Rest des Beitrags lesen »
VG Berlin: Belegungspläne müssen Gestaltung von Grabstätten regeln
2. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherEine Friedhofsverwaltung kann nur dann gegen die Gestaltung einer Grabstätte vorgehen, wenn dies durch einen Belegungsplan mit Gestaltungsvorschriften ausdrücklich verboten wird. Dies ergibt sich aus einem Urteil des VG Berlin. Den Rest des Beitrags lesen »
Detlef Liebs, Das Recht der Römer und die Christen – Gesammelte Aufsätze in überarbeiteter Fassung
1. Juli 2015 — Dr. Georg NeureitherLiebs untersucht, warum die Christen lange unter Roms Strafjustiz zu leiden hatten; aber auch, wie sie die Möglichkeiten des römischen Strafprozesses nutzten, um für ihren Glauben zu werben. Zudem zeigt er, wie ihr Missionieren schließlich erfolgreich war und Konstantins Wende zum Christengott ihm half, seine Macht zu legitimieren und zum Absolutismus auszubauen. Der Autor überprüft die Rückwirkungen dieses Umbruchs auf Rechtsordnung und gesellschaftliches Leben sowie die Verwicklung der Herrscher in heikle Glaubensfragen; neuartige Unruhen unter den Christen und zwischen Christen und Altgläubigen forderten die Ordnungsmacht heraus. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesregierung: Kanzlerin beim Fastenbrechen – „Zeichen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt“
30. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherAnlässlich des diesjährigen Fastenmonats hatte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, zum Fastenbrechen in die Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts, geladen. Neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Festrednerin wandten sich auch ranghohe Religionsvertreter mit Grußworten an die rund 40 Gäste: der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. Schuster, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Herr Landesbischof Prof. Dr. Bedford-Strohm, der Präsident des Zentralkomitees der Katholiken in Deutschland, Herr Alois Glück, sowie die Sprecherin des Koordinationsrats der Muslime in Deutschland, Frau Nurhan Soykan. Den Rest des Beitrags lesen »
„Because we’re Trinity!“ – Universität und Religion
30. Juni 2015 — Dr. Georg Neureither
Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg
Bei manchen Erscheinungsformen gesellschaftlicher Wirklichkeit fällt die Einordnung schwer, ob es sich „schon“ um Religion oder „noch“ um Sport, Musik, Politik oder Ähnliches handelt: Die Olympischen Spiele haben schon von ihrem Ursprung her nicht nur sportlichen Charakter; die Hingabe mancher Fans an ihren Fußballverein grenzt zuweilen an Religionsersatz; den Bayreuther Festspielen ist bereits beim Kartenvorverkaufsverhinderungsvorgang Numinoses zu eigen; das Wahlverfahren zum Chefdirigenten der Berliner Philharmoniker wurde vor Kurzem als Konklave bezeichnet; manchem Politiker oder Popstar wurde schon Prophetisches, Messianisches zugesprochen. Die Reihe ließe sich beliebig fortschreiben; solcherlei ist zur Gewohnheit geworden. Als jedoch in einer akademischen Abschlussfeier die Schwelle zur Religion überschritten wurde, stockte mir kurz der Atem. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen XLVIII – Was ein erfolgreicher Anwalt braucht
29. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherEs war ziemlich leicht, … die Qualifikation zum Anwalt zu bekommen; aber wegen des Praktizierens befürchtete ich Schwierigkeiten. Ich hatte Rechtswissenschaft studiert, aber von der Praxis hatte ich nichts gelernt. Mit Eifer hatte ich die „Maximen der Rechtsprechung“ studiert, wußte aber nicht, wie ich sie in meinem Beruf anwenden sollte. Noch während meiner Studien wurde ich von Bedenken gequält und vertraute schließlich meine Nöte einigen meiner Freunde an… Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Zahl der IS-Anhänger in Deutschland
29. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDie Umsetzung des Betätigungsverbots der Organisation „Islamischer Staat“ (IS) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/5305). Den Rest des Beitrags lesen »
NdsStGH: Festvortrag zum 60-jährigen Jubiläum des Loccumer Vertrages – „Zeit, den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen zu erfüllen“
26. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDer Präsident des NdsStGH hat in seinem Festvortrag auf der Veranstaltung zum 60-jährigen Bestehen des Loccumer Vertrages am 23.06.2015 in Hannover eine positive Bilanz der staatsvertraglichen Ordnung zwischen dem Land Niedersachsen und den Evangelischen Landeskirchen gezogen. Die im Text und im Geist des Loccumer Vertrages verwurzelte Idee sei gelebte Wirklichkeit geworden und habe von ihrer Überzeugungskraft bis zum heutigen Tage nichts eingebüßt. Der Mechanismus von Trennung und Kooperation, von Unabhängigkeit und Verpflichtung, von Geben und Nehmen sei grundlegend für die gute und für die Menschen segensreiche Zusammenarbeit zwischen dem Land und den evangelischen Kirchen in der Vergangenheit und in der Zukunft. Der im Loccumer Vertrag niedergelegte Regelungsmechanismus könne auch für den Umgang des Staates mit anderen Religionsgemeinschaften und künftige Staatskirchenverträge wegweisend sein. Den Rest des Beitrags lesen »
Roland Sieger, Die Rechtsfolgen kooperativer Pastoral in pfarrlichen Einrichtungen und ihre finanziellen Folgen
26. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherSoweit Pfarreien nicht fusioniert werden, soll zumeist eine Zusammenarbeit erfolgen als Antwort auf schwindende Gläubigenzahlen und sich fortsetzenden Priestermangel. Auf diese Weise sollen weiterhin seelsorgliche Angebote ermöglicht werden, während sich die pastoralen Räume vergrößern. Hierfür wurden sowohl im Gesamtkirchenrecht als auch in den Diözesen Modelle entwickelt, die an mehr oder weniger konkrete Regelungen geknüpft sind, denn häufig bleiben die Auswirkungen der Modelle auf pfarrliche Einrichtungen sowie die Pfarreien und die Modelle selbst unklar. Die Arbeit untersucht diese Auswirkungen und schlägt Lösungen vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Nordrhein-Westfalen: Kopftuchverbot aufgehoben
25. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherMit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Piraten bei Ablehnung durch die FDP-Fraktion hat der Landtag in zweiter Lesung das Gesetz zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts verabschiedet. Den Rest des Beitrags lesen »
BVerwG: Öffentliche Förderung für Schwangerenberatungsstellen der Caritas in Brandenburg
25. Juni 2015 — Dr. Georg NeureitherDas BVerwG in Leipzig hat in vier Parallelverfahren entschieden, dass ein Land die öffentliche Förderung von katholischen Schwangerenberatungsstellen nur ablehnen darf, wenn und soweit die Beratungsstellen zur Sicherstellung eines ausreichenden pluralen und wohnortnahen Beratungsangebots nicht erforderlich sind. Die Erforderlichkeit beurteilt sich anhand des tatsächlichen Beratungsangebots und -bedarfs in dem betroffenen Versorgungsbereich. Den Rest des Beitrags lesen »
