Die Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung wissen, welche explizit islamfeindlichen deutschsprachigen Internetportale ihr bekannt sind. Den Rest des Beitrags lesen »
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Die sog. Gülen-Bewegung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/1428). Darin verweist die Fraktion darauf, dass in der Türkei im vergangenen Jahr „ein offener Machtkampf zwischen der regierenden islamisch-konservativen AK-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der zuvor jahrelang mit ihm verbündeten Bewegung um den in Pennsylvania lebenden pensionierten Imam Fethullah Gülen ausgebrochen“ sei. Nach Medienberichten über „Gehirnwäsche, Mobbing und Gewalt an Bildungseinrichtungen“, die der Gülen-Bewegung in Deutschland nahestehen sollen, hätten sich mehrere Landes- und Bundespolitiker für eine Überprüfung und mögliche Neubewertung dieser bislang nicht als verfassungsfeindlich eingestuften türkisch-islamischen Strömung ausgesprochen. Den Rest des Beitrags lesen »
Der Islam in Deutschland schreibt Geschichte. Die Ahmadiyya Muslim Jamaat, die weltweit größte Reformbewegung innerhalb des Islams mit mehreren 10 Mio. Anhängern, hat als bisher einzige in Deutschland ansässige muslimische Religionsgemeinschaft in Hamburg den Status der „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ zuerkannt bekommen. Den Rest des Beitrags lesen »
Die religiöse und kulturelle Vielfalt, die in Deutschland existiert, wurde am Mittwochvormittag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Berliner Paul-Löbe-Haus besonders deutlich. Dort stellten sich das jüdische Begabtenförderwerk Ernst Ludwig Ehrlich und das muslimische Studienwerk Avicenna vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesminister Dr. Gerd Müller hat zusammen mit dem Präsidenten der Weltbankgruppe, Dr. Jim Yong Kim, und führenden Vertreterinnen und Vertretern der Religionen und religionsnaher Entwicklungsorganisationen über Werte und Religion diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei die Bedeutung, die Religionen als Partner für nachhaltige Entwicklung haben können. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, wegen der umstrittenen Staatsleistungen an die Kirchen politisch aktiv zu werden. Der Bund sei nicht Schuldner der Staatsleistungen. Vielmehr würden die Zuwendungen an die beiden großen Kirchen von den Ländern aufgebracht, heißt es in einer Antwort der Regierung (BT-Dr 18/1110) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/903). Den Rest des Beitrags lesen »
„Staatsleistungen an die Kirchen“ sind das Thema einer Kleinen Antrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/903). Den Rest des Beitrags lesen »
Die Bundesregierung sieht keinen Anlass für die Beobachtung der Fethullah-Gülen-Bewegung durch die Verfassungsschutzbehörden. Den Rest des Beitrags lesen »
Am 25.03.2014 traf sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Aydan Özoguz, mit den Präsidenten der Mitgliedsverbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (BAGFW). Im Bundeskanzleramt wurden die Wege einer noch besseren Zusammenarbeit erörtert. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat sich zu einem weiteren Gespräch mit islamischen Verbänden zur Vorbereitung der DIK getroffen. Wie beim Auftaktgespräch im Januar vereinbart, wurde im Rahmen des zweiten Treffens das Programm für die künftige Arbeit der Deutschen Islam Konferenz (DIK) verabschiedet und das weitere Vorgehen abgestimmt. „Wir wollen gemeinsam die gute Tradition der Deutschen Islam Konferenz fortsetzen. Die Deutsche Islam Konferenz soll ein großes Gesprächsforum mit und für den Islam in unserer Gesellschaft sein“, erklärte der Bundesinnenminister auf der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch. Schwerpunktthemen der künftigen Zusammenarbeit werden die Wohlfahrtspflege und die Seelsorge sein. Den Rest des Beitrags lesen »
Nach der Haltung der Bundesregierung zur Fethullah-Gülen-Bewegung erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/667). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute die Vertreter mehrerer muslimischer Verbände zu einem Gespräch empfangen. Im Anschluss an das Treffen erklärte der Minister: „Wir haben heute ein sehr gutes und konstruktives erstes Gespräch geführt. Dabei haben wir uns auf die Inhalte konzentriert und gemeinsam diskutiert, wie wir unseren Dialog ergebnisorientiert und nach vorne schauend fortsetzen können. Wir werden diese Gespräche auf verschiedenen Ebenen in den nächsten Wochen fortsetzen und uns bis Mitte März über die Ziele, Themen, Struktur und Aufbau der Deutschen Islam Konferenz verständigen. Damit sind wir auf einem guten Weg, um gemeinsam am Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu arbeiten.“ Den Rest des Beitrags lesen »
Die Bundesregierung sieht „keinen Handlungsbedarf, mit den Kirchen in Verhandlungen über eine Ablösung der Staatsleistungen einzutreten“. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/45) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/18) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »
Mit einem Festakt wurde an der Universität Potsdam der Studiengang Jüdische Theologie eröffnet. Ein Ereignis von historischem Ausmaß: Zum ersten Mal wird an einer deutschen staatlichen Universität Jüdische Theologie gelehrt. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Fraktion „Die Linke“ thematisiert den „Umfang der Staatsleistungen an die Kirchen“. Den Rest des Beitrags lesen »
Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in diesem Jahr teil, die bis Freitag in Straßburg tagt. Die deutsche Delegation wird vom Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet. Auf der heutigen Tagesordnung steht der Bericht der Abgeordneten Marlene Rupprecht (SPD) zum Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit. Den Rest des Beitrags lesen »
Der Gründungsdirektor des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands, P. Prof. Dr. Joseph Listl SJ, ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, würdigt in einem Beileidsschreiben an den Provinzial der deutschen Jesuitenprovinz, P. Dr. Stephan Kiechle SJ, den Verstorbenen als „einen der markantesten Vertreter des deutschen Staatskirchenrechts. Er gilt als der maßgebliche katholische Staatskirchenrechtler des 20. Jahrhunderts“, so Zollitsch. Den Rest des Beitrags lesen »
Im Jahr 2012 haben 6.301 Angehörige der ezidischen Religionsgemeinschaft einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 17/14259) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »
Leistungsstarke muslimische Studierende und Promovierende können in Zukunft mit Stipendien gefördert werden. Dazu soll das neue Avicenna-Studienwerk in den Kreis der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützten Begabtenförderungswerke aufgenommen werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Die Situation der Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »