Bundestag: Islamfeindliche Internetportale

Die Fraktion „Die Linke“ will von der Bundesregierung wissen, welche explizit islamfeindlichen deutschsprachigen Internetportale ihr bekannt sind. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Fraktion „Die Linke“ thematisiert Gülen-Bewegung

Die sog. Gülen-Bewegung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/1428). Darin verweist die Fraktion darauf, dass in der Türkei im vergangenen Jahr „ein offener Machtkampf zwischen der regierenden islamisch-konservativen AK-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der zuvor jahrelang mit ihm verbündeten Bewegung um den in Pennsylvania lebenden pensionierten Imam Fethullah Gülen ausgebrochen“ sei. Nach Medienberichten über „Gehirnwäsche, Mobbing und Gewalt an Bildungseinrichtungen“, die der Gülen-Bewegung in Deutschland nahestehen sollen, hätten sich mehrere Landes- und Bundespolitiker für eine Überprüfung und mögliche Neubewertung dieser bislang nicht als verfassungsfeindlich eingestuften türkisch-islamischen Strömung ausgesprochen. Den Rest des Beitrags lesen »

Ahmadiyya Muslim Jamaat: Auch in Hamburg Körperschaftsstatus

Der Islam in Deutschland schreibt Geschichte. Die Ahmadiyya Muslim Jamaat, die weltweit größte Reformbewegung innerhalb des Islams mit mehreren 10 Mio. Anhängern, hat als bisher einzige in Deutschland ansässige muslimische Religionsgemeinschaft in Hamburg den Status der „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ zuerkannt bekommen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Förderung für Juden und Muslime

Die religiöse und kulturelle Vielfalt, die in Deutschland existiert, wurde am Mittwochvormittag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Berliner Paul-Löbe-Haus besonders deutlich. Dort stellten sich das jüdische Begabtenförderwerk Ernst Ludwig Ehrlich und das muslimische Studienwerk Avicenna vor. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Patriarch Bartholomaios I. bei Bundestagspräsident Norbert Lammert

Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Ökumenische Patriarch Bartholomaios I. haben das 50-jährige Bestehen der Griechisch-Orthodoxen Metropolie in Deutschland (1963–2013). gewürdigt. In einem Gespräch im Deutschen Bundestag lobte Lammert die Zusammenarbeit. Bartholomaios I. bedankte sich für die Gastfreundschaft, die der Griechisch-Orthodoxen Metropolie in Deutschland entgegengebracht würde. Er betonte, die Griechisch-Orthodoxe Metropolie betreibe eine reine geistliche Tätigkeit und keine Politik in Deutschland. Den Rest des Beitrags lesen »

BMZ: Bundesminister Müller startet Wertedialog mit Weltbankpräsident Kim und führenden Religionsvertretern

Bundesminister Dr. Gerd Müller hat zusammen mit dem Präsidenten der Weltbankgruppe, Dr. Jim Yong Kim, und führenden Vertreterinnen und Vertretern der Religionen und religionsnaher Entwicklungsorganisationen über Werte und Religion diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei die Bedeutung, die Religionen als Partner für nachhaltige Entwicklung haben können. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Staatsleistungen an Kirchen Ländersache

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, wegen der umstrittenen Staatsleistungen an die Kirchen politisch aktiv zu werden. Der Bund sei nicht Schuldner der Staatsleistungen. Vielmehr würden die Zuwendungen an die beiden großen Kirchen von den Ländern aufgebracht, heißt es in einer Antwort der Regierung (BT-Dr 18/1110) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/903). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Staatsleistungen an die Kirchen

„Staatsleistungen an die Kirchen“ sind das Thema einer Kleinen Antrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/903). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Keine Beobachtung der Gülen-Bewegung

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass für die Beobachtung der Fethullah-Gülen-Bewegung durch die Verfassungsschutzbehörden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Integrationsbeauftragte trifft sich mit Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege

Am 25.03.2014 traf sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Aydan Özoguz, mit den Präsidenten der Mitgliedsverbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (BAGFW). Im Bundeskanzleramt wurden die Wege einer noch besseren Zusammenarbeit erörtert. Den Rest des Beitrags lesen »

Deutsche Islam Konferenz: Wohlfahrt und Seelsorge sind die neuen Schwerpunktthemen der DIK

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat sich zu einem weiteren Gespräch mit islamischen Verbänden zur Vorbereitung der DIK getroffen. Wie beim Auftaktgespräch im Januar vereinbart, wurde im Rahmen des zweiten Treffens das Programm für die künftige Arbeit der Deutschen Islam Konferenz (DIK) verabschiedet und das weitere Vorgehen abgestimmt. „Wir wollen gemeinsam die gute Tradition der Deutschen Islam Konferenz fortsetzen. Die Deutsche Islam Konferenz soll ein großes Gesprächsforum mit und für den Islam in unserer Gesellschaft sein“, erklärte der Bundesinnenminister auf der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch. Schwerpunktthemen der künftigen Zusammenarbeit werden die Wohlfahrtspflege und die Seelsorge sein. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Gülen-Bewegung im Fokus

Nach der Haltung der Bundesregierung zur Fethullah-Gülen-Bewegung erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 18/667). Den Rest des Beitrags lesen »

Deutsche Islam Konferenz: Auf­takt­ge­spräch mit mus­li­mi­schen Ver­bän­den

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute die Vertreter mehrerer muslimischer Verbände zu einem Gespräch empfangen. Im Anschluss an das Treffen erklärte der Minister: „Wir haben heute ein sehr gutes und konstruktives erstes Gespräch geführt. Dabei haben wir uns auf die Inhalte konzentriert und gemeinsam diskutiert, wie wir unseren Dialog ergebnisorientiert und nach vorne schauend fortsetzen können. Wir werden diese Gespräche auf verschiedenen Ebenen in den nächsten Wochen fortsetzen und uns bis Mitte März über die Ziele, Themen, Struktur und Aufbau der Deutschen Islam Konferenz verständigen. Damit sind wir auf einem guten Weg, um gemeinsam am Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu arbeiten.“ Den Rest des Beitrags lesen »

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Bundestag: Staatsleistungen an Kirchen

Die Bundesregierung sieht „keinen Handlungsbedarf, mit den Kirchen in Verhandlungen über eine Ablösung der Staatsleistungen einzutreten“. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 18/45) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 18/18) hervor. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Erstmals jüdische Theologie an deutscher Uni

Mit einem Festakt wurde an der Universität Potsdam der Studiengang Jüdische Theologie eröffnet. Ein Ereignis von historischem Ausmaß: Zum ersten Mal wird an einer deutschen staatlichen Universität Jüdische Theologie gelehrt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Staatsleistungen an Kirchen thematisiert

Die Fraktion „Die Linke“ thematisiert den „Umfang der Staatsleistungen an die Kirchen“. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Suspendierung des Limburger Bischofs Tebartz-van Elst

Frage: Herr Streiter, ich möchte wissen, ob die Bundesregierung irgendeine Reaktion auf die Lösung hat, die der Vatikan im Fall Limburg gefunden hat. Hält man diese Lösung für geeignet, die Situation zu beruhigen? Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Situation im Bistum Limburg

Frage: … Konkret wüsste ich gern, welche Meinung die Bundeskanzlerin zu der zumindest die katholische Gemeinschaft aufrüttelnden Debatte um Prunk und Protz im Bistum Limburg hat? Hat sie eine Meinung, und wenn ja, welche? Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Parlamentarische Versammlung des Europarates diskutiert über Beschneidung

Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in diesem Jahr teil, die bis Freitag in Straßburg tagt. Die deutsche Delegation wird vom Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet. Auf der heutigen Tagesordnung steht der Bericht der Abgeordneten Marlene Rupprecht (SPD) zum Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit. Den Rest des Beitrags lesen »

Deutsche Bischofskonferenz: Trauer um Gründungsdirektor des Instituts für Staatskirchenrecht P. Prof. Dr. Joseph Listl SJ

Der Gründungsdirektor des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands, P. Prof. Dr. Joseph Listl SJ, ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, würdigt in einem Beileidsschreiben an den Provinzial der deutschen Jesuitenprovinz, P. Dr. Stephan Kiechle SJ, den Verstorbenen als „einen der markantesten Vertreter des deutschen Staatskirchenrechts. Er gilt als der maßgebliche katholische Staatskirchenrechtler des 20. Jahrhunderts“, so Zollitsch. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundesregierung: Kriterienkatalog für die Genehmigung von Sonntagsarbeit

Die Arbeits- und Sozialminister der Bundesländer haben sich auf ihrer letzten Konferenz 2012 für eine Festigung des verfassungsrechtlichen Sonn- und Feiertagsschutzes ausgesprochen und den Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) gebeten, einen Kriterienkatalog für die Genehmigung von Sonntagsarbeit zu erstellen. Dieser soll auf der nächsten Konferenz der Arbeits- und Sozialmister (ASMK) beschlossen werden. Das geht aus einer Antwort (BT-Dr 17/14469) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 17/14379) der SPD-Fraktion hervor. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Anträge auf Sonntagsarbeit – Kleine Anfrage

Für die Genehmigung von Arbeit an Sonn- und Feiertagen interessiert sich die SPD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Mehr als 6.300 Eziden haben im Jahr 2012 Asyl in Deutschland gesucht

Im Jahr 2012 haben 6.301 Angehörige der ezidischen Religionsgemeinschaft einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 17/14259) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »

Avicenna-Studienwerk: Stipendien für muslimische Studierende

Leistungsstarke muslimische Studierende und Promovierende können in Zukunft mit Stipendien gefördert werden. Dazu soll das neue Avicenna-Studienwerk in den Kreis der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützten Begabtenförderungswerke aufgenommen werden. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Kleine Anfrage der Linken zu Eziden in Deutschland

Die Situation der Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 17/13854). Den Rest des Beitrags lesen »

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