Die Baukosten für das interreligiöse Dialog- und Bauprojekt „House of One“ werden nach Einschätzung der Bundesregierung auf Grund der europaweiten Einschränkungen an Material, Logistik, Personal und Energie am Bau absehbar steigen. Über die Auswirkungen auf die Gesamtfinanzierung der Baumaßnahme fänden derzeit Beratungen zwischen dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und den Projektbeteiligten statt, schreibt sie in einer Antwort (BT-Dr 20/3124) auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/2951) der AfD-Fraktion. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 113 – Hermann Hesses Korrelatentheorie
23. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDen Wohltaten, welche der Staat … erweist, muß eine scharfe, strenge Zucht entsprechen… Den Rest des Beitrags lesen »
Michael Kühnlein (Hrsg.), Gottloser Staat? – Im interdisziplinären Gespräch mit Horst Dreier
22. August 2022 — Dr. Georg NeureitherIn seiner elegant geschriebenen Monographie „Staat ohne Gott. Religion in der säkularen Moderne“ wirbt der renommierte Staatsrechtler Horst Dreier für die Errungenschaften des säkularen Rechtsstaates, ohne dabei einseitig einer laizistischen Wertediktatur das Wort zu reden. In rechtshistorisch fundierten und gesellschaftspolitisch entschiedenen Analysen beschreibt Dreier die Säkularisierung des Staates eben nicht nur als einen heillosen Vorgang der Verrechtlichung, sondern auch als einen Ort des religiösen Freiheitsgewinns, der die Demokratie in ihrem Demokratischsein stärken kann. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen der AfD zu Antisemitismus auf der documenta
19. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDie AfD-Fraktion thematisiert die Ausstellung von antisemitischen Werken auf der diesjährigen Kunstausstellung „documenta“ in Kassel. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2022
10. August 2022 — Dr. Georg NeureitherIm zweiten Quartal 2022 sind in Deutschland mit Stand vom 21.07.2022 fünf Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/2991) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/2801) weiter hervorgeht, wurden dem Bundeskriminalamt für den Zeitraum von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres 347 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter 19 Gewalttaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: AfD thematisiert Projekt „House of One“ in Berlin
5. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDas „,House of One’ als multireligiöses Symbol des Friedens“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2951). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kontakte zwischen deutschen und schweizerischen Islamisten
4. August 2022 — Dr. Georg NeureitherErkenntnisse über Verbindungen zwischen deutschen und schweizerischen Islamisten legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/2898) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/2704) dar. Einzelfallbezogen bestehen danach Kennverhältnisse und Kontakte auf Grund der geografischen Nähe und gemeinsamer Sprache. Den Rest des Beitrags lesen »
David Faßbender, Religionsunterricht aus dem Ausland
1. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDas Grundgesetz sieht für den Religionsunterricht in der staatlichen Schule eine besondere Aufgabenteilung vor: Der Staat ist der „Veranstalter“ des Unterrichts – er stellt Unterrichtsräume und bezahlt die Lehrkräfte. Die inhaltliche Gestaltung indes obliegt der jeweiligen Religionsgemeinschaft. Sie bestimmt über das Curriculum und bevollmächtigt die Lehrkräfte. Dieses System – in Zeiten stabiler Volkskirchen entwickelt – wurde lange Zeit nicht hinterfragt. Die zunehmende religiöse Pluralisierung jedoch lässt Stimmen laut werden, die eine Beeinflussung des Unterrichts durch ausländische Staaten befürchten und dies für rechtlich unzulässig halten. Im Fokus der Kritik steht der islamische Religionsunterricht, welcher durch Verbände gestaltet werde, die aus dem Ausland gesteuert würden. David Faßbender geht der Frage nach, welche Grenzen das Recht der Beeinflussung des Religionsunterrichts durch einen ausländischen Staat tatsächlich setzt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“
1. August 2022 — Dr. Georg NeureitherDie CDU/CSU-Fraktion will wissen, welchen konkreten Zeitplan die Bundesregierung für die Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“ hat. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Düsseldorf: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen Verena M. u.a. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland („IS“)
26. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDer 7. Strafsenat des OLG Düsseldorf (Staatsschutzsenat) hat eine deutsche Staatsangehörige aus Nordrhein Westfalen wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung in drei Fällen, hiervon in einem Fall in Tateinheit mit schwerer Entziehung Minderjähriger und zugleich mit Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht und in einem weiteren Fall in Tateinheit mit Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Der Vorsitzende Richter am OLG Lars Bachler verkündete das Urteil nach 13 Verhandlungstagen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kontakte von deutschen und österreichischen Islamisten
26. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDen Sicherheitsbehörden liegen nach Angaben der Bundesregierung Erkenntnisse über Kontakte zwischen deutschen und österreichischen Islamisten vor. Es handele sich allerdings um Einzelfälle und weniger um länderübergreifende Netzwerkstrukturen, heißt es in der Antwort (BT-Dr 20/2796) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dr 20/2538) der Fraktion „Die Linke“. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2022
22. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDie Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2801) nach antisemitischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Linke erkundigt sich nach Islamfeindlichkeit
22. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDie Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2803) nach Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Straftaten. Den Rest des Beitrags lesen »
BAG: Kündigung einer Hebamme wegen Austritts aus der katholischen Kirche vor Begründung des Arbeitsverhältnisses
21. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDas BAG ersucht den EuGH um Auslegung des Unionsrechts zur Frage, ob ein der katholischen Kirche zugeordnetes Krankenhaus eine Arbeitnehmerin allein deshalb als ungeeignet für eine Tätigkeit ansehen darf, weil sie vor Beginn des Arbeitsverhältnisses aus der katholischen Kirche ausgetreten ist, auch wenn es von den bei ihm tätigen Arbeitnehmern im Übrigen nicht verlangt, dass sie der katholischen Kirche angehören. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Finanzermittlungen im Bereich Islamismus
20. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherNach Finanzermittlungen im Zusammenhang mit islamistischen Bestrebungen erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2732). Den Rest des Beitrags lesen »
Wolfgang Hecker, Die Kopftuchdebatte
12. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDas Werk behandelt das Tragen eines Kopftuchs durch Lehrerinnen und Schülerinnen, in der öffentlichen Verwaltung und in der Justiz. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Kontakte zwischen deutschen und schweizerischen Islamisten
12. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherNach Erkenntnissen der Bundesregierung über mögliche Verbindungen zwischen deutschen und schweizerischen Islamisten erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2704). Den Rest des Beitrags lesen »
Wolfgang Huber, „Es geht vielmehr um eine Lebenshaltung“
11. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherIn diesem Gesprächsband lässt Wolfgang Huber im Dialog mit den Münchener Theologen Christian Albrecht und Reiner Anselm sowie dem Göttinger Staatsrechtslehrer Hans Michael Heinig wissenschaftsbiographische und kirchenpolitische Etappen Revue passieren. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Union fordert Konsequenzen aus Antisemitismus-Skandal der documenta
7. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherDie CDU/CSU-Fraktion fordert Konsequenzen aus dem Antisemitismus-Skandal bei der Kunstausstellung „documenta 15“ in Kassel. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Verbindungen von deutschen und österreichischen Islamisten
6. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherNach Erkenntnissen der Bundesregierung über mögliche Verbindungen zwischen deutschen und österreichischen Islamisten erkundigt sich die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/2538). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erkenntnisse über das antisemitische „Goyim-Netzwerk“
6. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherUm Erkenntnisse über das antisemitische „Goyim-Netzwerk“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 20/2516) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 20/2231). Darin schrieb die Fraktion, dass das OLG Düsseldorf Ende Mai 2022 drei Männer „wegen Gründung oder Unterstützung der rechtsextremistischen und antisemitischen Vereinigung ,Internationale Goyim Partei‘ (IGP)“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt habe. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 112 – Gedankenfreiheit!
3. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherMan kann den Menschen nicht verwehren,
Zu denken, was sie wollen. Den Rest des Beitrags lesen »
Aufgelesen 111 – Ein seltsames Gesetz
2. Juli 2022 — Dr. Georg NeureitherEs kann der Brite gegen den Schotten nicht
Gerecht sein, ist ein uralt Wort – Drum ist
Herkömmlich seit der Väter grauen Zeit,
Dass vor Gericht kein Brite gegen den Schotten,
Keine Schotte gegen jenen zeugen darf.
Die Not gab dieses seltsame Gesetz,
Ein tiefer Sinn wohnt in den alten Bräuchen,
Man muss sie ehren, Mylord – Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 