Der 10. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat den beklagten muslimischen Verein für Kultur, Bildung und Integration u.a. zur Rückübertragung des Erbbaurechts eines mit einer Moschee bebauten Grundstücks in Oberaichen verpflichtet und sein Begehren auf Übertragung des Eigentums an diesem Grundstück abgewiesen. Dem liegt zu Grunde, dass die Stadt und der Verein 2014 einen Erbbaurechtsvertrag geschlossen haben, nach dem die Stadt als Grundstückseigentümerin u.a. eine Rückübertragung des Erbbaurechts bei einer Nichterfüllung vertraglicher Pflichten verlangen kann. Über dieses sog. Heimfallrecht sowie die Ausübung eines Wiederkaufsrechts durch die Stadt streiten die Parteien, nachdem der beklagte Verein als Bauherr seinen vertraglichen Pflichten nicht nachgekommen ist: Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Stuttgart: Stadt Leinfelden-Echterdingen gewinnt im Moscheestreit
13. September 2022 — Georg NeureitherArhan Kardas, Gleichstellung der Frau im islamischen Recht?
1. Dezember 2021 — Georg NeureitherInwieweit ist die islamische Normlehre in klassischer und moderner Auffassung in der Lage, die Herausforderungen der Gleichstellung der Frau zu meistern und den Anspruch des universalen menschenrechtlichen Egalitarismus einzulösen? Arhan Kardas bietet zunächst einen rechtlich-philosophischen Überblick über die Thematik und behandelt anschließend im Bereich des öffentlichen Rechts die Frage der Leitung des Staatswesens durch Frauen sowie im zivilrechtlichen Bereich die erbrechtliche Diskriminierung der Frau. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 