40 days for life / Lebensrecht ungeborener Kinder | Religion – Weltanschauung

VGH Baden-Württemberg: Klage der Veranstalterin der Versammlung „40 Days for Life“ gegen eine versammlungsrechtliche Auflage der Stadt Pforzheim erfolgreich

31. August 2022 — Georg Neureither

Der VGH Baden-Württemberg (VGH) hat festgestellt, dass eine versammlungsrechtliche Auflage der Stadt Pforzheim, nach der eine Versammlung von Abtreibungsgegnern während der Beratungszeiten der Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nur außerhalb direkter Sichtbeziehung zum Gebäudeeingang derselben stattfinden dürfe, rechtswidrig gewesen ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Veröffentlicht in Aktuell, Baden-Württemberg, Rechtsprechung, VGH Baden-Württemberg. Schlagwörter: 40 days for life, 40 days for life / Lebensrecht ungeborener Kinder, Abtreibung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Öffentliche Sicherheit, Lebensrecht ungeborener Kinder, Meinungsfreiheit, pro familia, Religionsfreiheit, Schwangerschaftsberatung, Versammlungsfreiheit. Leave a Comment »

VG Karlsruhe: Entscheidungsgründe zur zeitlichen und örtlichen Beschränkung einer abtreibungskritischen Demonstration vor pro familia in Pforzheim

21. Juni 2021 — Georg Neureither

Wie in der Pressemitteilung vom 14.05.2021 bekanntgegeben, hat die 2. Kammer des VG Karlsruhe mit Urteil vom 12.05.2021 eine Klage abgewiesen, die auf die Feststellung zielte, dass die von der Stadt Pforzheim (Beklagte) verfügte zeitliche und örtliche Beschränkung einer abtreibungskritischen Demonstration vor der Schwangerschaftsberatungsstelle von pro familia rechtswidrig gewesen sei. Den Rest des Beitrags lesen »

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VG Karlsruhe: Klage gegen zeitliche und örtliche Beschränkung einer abtreibungskritischen Demonstration vor pro familia in Pforzheim abgewiesen

14. Mai 2021 — Georg Neureither

Mit Urteil vom 12.05.2021 hat die 2. Kammer des VG Karlsruhe eine Klage abgewiesen, die in der Hauptsache auf die Feststellung zielte, dass eine von der Stadt Pforzheim erlassene Auflage für eine abtreibungskritische Versammlung vor der Schwangerschaftsberatungsstelle von pro familia rechtswidrig war. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Karlsruhe: Keine 40-tägige abtreibungskritische Demonstration vor pro familia

27. März 2019 — Georg Neureither

Die 2. Kammer des VG Karlsruhe hat einen Eilantrag gegen eine versammlungsrechtliche Verfügung der Stadt Pforzheim (Antragsgegnerin) vom 28.02.2019 abgelehnt. Mit der Verfügung hatte die Antragsgegnerin eine von der Antragstellerin zu dem Thema „40 days for life / Lebensrecht ungeborener Kinder“ angemeldete Versammlung zeitlich und örtlich beschränkt und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet. Den Rest des Beitrags lesen »