Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]

Die AfD-Fraktion thematisiert die Ausstellung von antisemitischen Werken auf der diesjährigen Kunstausstellung „documenta“ in Kassel.

In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/3045) will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie die „israelfeindliche Boykottbewegung BDS“, die „im postkolonialistischen Spektrum“ viele Anhänger habe, im Sinne des Bundestagsbeschlusses von 2019 (BT-Dr 19/10191) als antisemitisch einstuft und ob die Verantwortlichen der documenta auf den BDS-Beschluss des Bundestages hingewiesen wurden. Zudem möchte sie erfahren, was die Bundesregierung unter einer „unmittelbaren Einbindung in die Strukturen der documenta“ versteht, mit der eine finanzielle Förderung der documenta durch den Bund zukünftig „zwingend verbunden werden“ soll.

heute im bundestag Nr. 417 v. 19.08.2022