Bundestag: Antisemitismus bedroht Demokratie als Ganzes

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, sieht Antisemitismusbekämpfung als Daueraufgabe. In Krisenzeiten jedoch seien Menschen besonders anfällig für vermeintlich einfache Antworten, wie sie der Antisemitismus biete, sagte Klein während einer Sitzung des Menschenrechtsausschusses. Ob Ukrainekrieg, Energiekrise, Inflation oder die Coronapandemie – Krisen böten einen Nährboden für solches Gedankengut. Verschwörungserzählungen, Holocaust-Verharmlosung und Israelkritik verbreiteten sich längst nicht mehr nur am politischen Rand, sondern reichten in die Mitte der Gesellschaft hinein und seien auch in intellektuellen, akademischen Milieus zu finden. Das bedrohe die Demokratie in Deutschland als Ganzes. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Nationale Strategie gegen Antisemitismus

Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (BT-Dr 20/5151) liegt die erste „Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben“ vor. Sie hat laut Präambel „zum Ziel, Jüdinnen und Juden in Deutschland zu stärken und ihre Lebensrealitäten sichtbarer zu machen“. Auch soll sie dazu beitragen, jüdische Gegenwart und Geschichte in ihrer Vielfalt und Vielschichtigkeit zu zeigen und zu vermitteln, wie es in der Vorlage weiter heißt. Danach versteht sie Antisemitismus „als Problem der gesamten Gesellschaft und soll dazu befähigen, ihn auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen zu verhindern und zu bekämpfen“. Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Nationale Strategie gegen Antisemitismus

Über die Erarbeitung einer Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/3156) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (BT-Dr 20/2937). Den Rest des Beitrags lesen »

Bundestag: Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“

Die CDU/CSU-Fraktion will wissen, welchen konkreten Zeitplan die Bundesregierung für die Umsetzung der „EU-Antisemitismusstrategie“ hat. Den Rest des Beitrags lesen »