Michael Kühnlein (Hrsg.), Gottloser Staat? – Im interdisziplinären Gespräch mit Horst Dreier

In seiner elegant geschriebenen Monographie „Staat ohne Gott. Religion in der säkularen Moderne“ wirbt der renommierte Staatsrechtler Horst Dreier für die Errungenschaften des säkularen Rechtsstaates, ohne dabei einseitig einer laizistischen Wertediktatur das Wort zu reden. In rechtshistorisch fundierten und gesellschaftspolitisch entschiedenen Analysen beschreibt Dreier die Säkularisierung des Staates eben nicht nur als einen heillosen Vorgang der Verrechtlichung, sondern auch als einen Ort des religiösen Freiheitsgewinns, der die Demokratie in ihrem Demokratischsein stärken kann. Den Rest des Beitrags lesen »

David Jacob, Minderheitenrecht in der Türkei – Recht auf eigene Existenz, Religion und Sprache nichtnationaler Gemeinschaften in der türkischen Verfassung und im Lausanner Vertrag

Der Lausanner Vertrag aus dem Jahr 1923 enthält einen Katalog an Minderheitenrechten, zu denen sich die Türkei verpflichtet hat. Der Katalog kann sich mit den heutigen Standards für Minderheitenrechte messen lassen. Er enthält Rechte auf eigene Existenz, Religion und Sprache. Durch die Ratifizierung des Lausanner Vertrages seitens der Türkei sind die dort enthaltenen Rechte für nichtnationale Gemeinschaften nationales Recht und haben mindestens den Rang von Gesetzen. David Jacob stellt jedoch fest, dass die beiden verfassungsgemäßen Grundsätze der Republik, der Nationalismus und der Laizismus, im Spannungsverhältnis zu den Minderheitenrechten des Lausanner Vertrages stehen. Den Rest des Beitrags lesen »