Keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft: Kelten impfen nicht

Durch die aktuell wieder stark steigenden Corona-Infektionszahlen wird über mehr Berufe mit verpflichtenden Impfungen diskutiert. Die der Reichsbürger-Szene nahestehende keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft wirbt damit, unter Berufung auf die Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG eine gesetzliche Impfpflicht, sollte sie je kommen, umgehen zu können. Kann das funktionieren?, fragte mich Vinzenz Waldmüller von der Website „Belltower.News“, die von der Amadeu Antonio Stiftung verantwortet und betrieben wird. Den Rest des Beitrags lesen »

VG Koblenz: Kein Anspruch einer katholischen Kirchengemeinde auf Übernahme von Kosten für Untersuchungen und Impfungen des Kindergartenpersonals

Die katholische Kirchengemeinde St. Martin in Bad Ems beantragte beim Rhein-Lahn-Kreis als Träger des Jugendamtes die Erstattung von Personalkosten nach dem rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetz (KitaG). Unter anderem bat sie um die Übernahme von Kosten für ärztliche Pflichtuntersuchungen und Impfungen für die Jahre 2007 bis 2009 i.H.v. 1.913,71 €, die für das im Kindergarten beschäftigte Personal angefallen waren. Dies lehnte der Landkreis ab. Hiermit war die Kirchengemeinde nicht einverstanden und erhob nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage, die das VG Koblenz abwies. Den Rest des Beitrags lesen »

Veröffentlicht in Aktuell, Rechtsprechung, Rheinland-Pfalz, VG Koblenz. Schlagwörter: , , , , . Kommentare deaktiviert für VG Koblenz: Kein Anspruch einer katholischen Kirchengemeinde auf Übernahme von Kosten für Untersuchungen und Impfungen des Kindergartenpersonals