Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. In einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/27597) will sie unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Anfragen für eine Beratung wegen Diskriminierung auf Grund des Alters, einer Behinderung, der ethnischen Herkunft, der Religionszugehörigkeit, des Geschlechts und der sexuellen Identität und die Zahl der durchgeführten Beratungen seit 2019 entwickelt hat. Zudem erkundigt sie sich nach Diskriminierungsrisiken und -erfahrungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, die von der Antidiskriminierungsstelle identifiziert wurden. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Fragen der FDP zur Antidiskriminierungsstelle des Bundes
8. April 2021 — Dr. Georg NeureitherBundestag: Gesetzentwurf zu Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen
7. April 2021 — Dr. Georg NeureitherUm einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religionsgesellschaften“ (BT-Dr 19/19649) sowie den gemeinsamen Entwurf eines „Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen“ (BT-Dr 19/19273) der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ging es am Montag, den 12.04.2021, in einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat. Zu der öffentlichen Veranstaltung wurden sieben Sachverständige erwartet. Auf Grund der Corona-Pandemie wurde die Öffentlichkeit ausschließlich über eine TV-Übertragung/-Aufzeichnung hergestellt. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften
1. April 2021 — Dr. Georg NeureitherUm die „staatliche Förderung von Weltanschauungsgemeinschaften abseits der jüdischen, christlichen und muslimischen Religionsgemeinschaften“ geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/28053). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Förderung von Kirchen- und Katholikentagen
31. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDie Förderung der Kirchen- oder Katholikentage durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/27567) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Dr 19/25557). Danach fördert das BMI die jährlich im Wechsel zwischen Katholiken und Protestanten stattfindenden Kirchen- oder Katholikentage auf Grund ihrer gesellschaftspolitischen Bedeutung mit rund € 500.000,–. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Verfahrenserleichterungen für kirchliche Entwicklungszusammenarbeit
24. März 2021 — Dr. Georg NeureitherOb die Bundesregierung die Information bestätigen kann, dass die Verfahren zur Förderung der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf Grund der Corona-Pandemie erleichtert wurden oder erleichtert werden sollen, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/27583) erfahren. Auch möchte sie wissen, welche konkreten Verfahrenserleichterungen beschlossen wurden und auf wessen Initiative dies geschah. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Dresden: Hauptverhandlung gegen Abdullah A wegen des Messerattentats in Dresden
23. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDer Staatsschutzsenat des OLG Dresden hat mit Beschluss vom 15.03.2021 das Hauptverfahren gegen den syrischen Staatsangehörigen Abdullah A eröffnet. Den Rest des Beitrags lesen »
OVG Nordrhein-Westfalen: Kein Flüchtlingsschutz für syrischen Wehrdienstentzieher
22. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDas OVG hat entschieden, dass einem syrischen Asylbewerber, der seinen Wehrdienst bereits geleistet hatte, aber fürchtete, zum Reservewehrdienst eingezogen zu werden, nicht wegen Wehrdienstentziehung die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist. Nach der bisherigen Rechtsprechung des 14. Senats war Syrern, die angegeben haben, wegen des Militärdienstes Syrien verlassen zu haben, nicht deshalb der Flüchtlingsstatus zu gewähren. Die Neubewertung infolge eines Urteils des EuGH vom 19.11.2020 hat zu keinem anderen Ergebnis geführt. Den Rest des Beitrags lesen »
BGH: Verurteilung der Witwe eines bekannten Mitglieds des „Islamischen Staates“ rechtskräftig
22. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDas HansOLG Hamburg hat die Angeklagte wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht, Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen sowie Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Versklavung) und Freiheitsberaubung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Celle: Staatsschutzverfahren wegen Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“
19. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDer 5. Strafsenat des OLG Celle hat mit Beschluss vom 10.03.2021 die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Celle gegen Rabih O. zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Der 38-jährige Angeklagte befindet sich seit dem 28.07.2020 in Untersuchungshaft. Dem Angeklagten wird die Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung in acht Fällen (§ 129b Abs. 1 Satz 1 und 2 i.V.m. § 129a Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 5 StGB), teilweise in Tateinheit mit einem Vergehen nach dem Außenwirtschaftsgesetz in Gestalt eines Verstoßes gegen ein von den Europäischen Gemeinschaften verhängtes Bereitstellungsverbot (§ 18 Abs. 1 Nr. 1a AWG), vorgeworfen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Klagen von Asylsuchenden aus Syrien gegen Bescheide des BAMF
18. März 2021 — Dr. Georg NeureitherIm vergangenen Jahr hat es laut Bundesregierung 7.943 Klagen von Asylsuchenden aus Syrien gegen Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gegeben. Zugleich gab es 15.486 Gerichtsentscheidungen über Klagen von Asylsuchenden aus Syrien gegen Bescheide des BAMF, wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/27462) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (19/26357) weiter hervorgeht. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG München: Anklage u.a. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat aus antisemitischen und islamfeindlichen Motiven
18. März 2021 — Dr. Georg NeureitherMit Beschluss vom 18.03.2021 hat der 7. Strafsenat des OLG München die Anklage des Generalbundesanwalts vom 15.01.2021 gegen Susanne G u.a. wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat aus antisemitischen und antimuslimischen Motiven zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Grüne fragen nach islamischer Wohlfahrtspflege
12. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDie Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ erkundigt sich nach der Situation der islamischen Wohlfahrtspflege. Den Rest des Beitrags lesen »
BFH: Keine Umsatzsteuerpflicht bei Tätigkeiten einer gemeinnützigen GmbH zu Gunsten ihrer Mitglieder
11. März 2021 — Dr. Georg NeureitherMit Urteil vom 23.09.2020 hat der BFH entschieden, dass Tätigkeiten einer gemeinnützigen GmbH zu Gunsten ihrer Mitglieder unter bestimmten Voraussetzungen nicht umsatzsteuerpflichtig sind. Im Urteilsfall gründeten eine Kirche und ein kirchennaher Verein (einer anderen Kirche) eine gemeinnützige GmbH (die Klägerin), die mit journalistischen Mitteln den Verkündigungsauftrag erfüllen sollte. Die Klägerin belieferte wie eine Nachrichtenagentur ca. 15 Tageszeitungen als Kunden mit Meldungen, die christliche Wertvorstellungen und ethische Positionen verbreiten sollten, gegen eine geringe „Schutzgebühr“. Der verbleibende Finanzbedarf wurde durch Zuwendungen der kirchlichen Gesellschafter gedeckt. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Hannover: Gesangsverbot sowie die Anordnung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gottesdienst sind rechtmäßig
8. März 2021 — Dr. Georg NeureitherBei den Antragstellern handelt es sich um eine Freikirche, einen Pastor sowie ein Gemeindemitglied. Mit dem Hauptantrag begehren sie die Feststellung, dass Gesang während des Gottesdienstes zulässig ist, soweit die Besucherinnen und Besucher währenddessen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Hilfsweise beantragen sie die Feststellung, dass während des Gottesdienstes nach Einnahme des Sitzplatzes keine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Sie wenden sich unter anderem gegen § 9 Abs. 1 Sätze 4 und 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung. Nach dieser Regelung haben Besucherinnen und Besucher eines Gottesdienstes auch dann eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, soweit und solange sie einen Sitzplatz eingenommen haben. Dabei ist das generelle Abstandsgebot zu wahren. Jeglicher Gesang der Besucherinnen und Besucher ist zu unterlassen. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Koblenz: Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“)
4. März 2021 — Dr. Georg NeureitherDer 4. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des OLG Koblenz hat gegen die 30 Jahre alte deutsche Staatsangehörige Lisa R wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 StGB) eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren verhängt, deren weitere Vollstreckung für die Dauer von drei Jahren zur Bewährung ausgesetzt wurde. Den Rest des Beitrags lesen »
Rudolf Steinberg, Vom Staatskirchenrecht zu einem zeitgemäßen Religionsrecht
26. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherDer tiefgreifende Strukturwandel der Religion kann nicht ohne Auswirkungen auf die rechtliche Ordnung der Religionsgemeinschaften bleiben. Es werden unterschiedliche Entwicklungspfade der Kirchen beschrieben und gezeigt, welche Konsequenzen diese für das überkommene Staatskirchenrecht besitzen. Den Rest des Beitrags lesen »
EuGH: Nach Auffassung von GA Rantos kann ein Arbeitgeber im Rahmen seiner Neutralitätspolitik das Tragen von kleinen religiösen Zeichen durch seine Arbeitnehmer erlauben
25. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherEin nationales Gericht kann bei der Prüfung, ob eine interne Regel eines privaten Unternehmens über das Verbot des Tragens von Zeichen politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen am Arbeitsplatz mit der Richtlinie vereinbar ist, die verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Religionsfreiheit anwenden. Diese Bestimmungen dürfen aber nicht gegen den Grundsatz der Nichtdiskriminierung der Richtlinie verstoßen, was das nationale Gericht zu prüfen hat. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Erfassung christenfeindlicher Straftaten
25. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherDie Erfassung christenfeindlicher Straftaten ist Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/26669) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr 19/26286). Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: Antisemitische Straftaten im Jahr 2020
24. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherIm vergangenen Jahr sind mit Stand vom 28.01.2021 laut Bundesregierung 2.275 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, darunter 55 Gewalttaten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Dr 19/26574) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ (BT-Dr 19/26202) weiter hervorgeht, wurden im Jahr 2020 infolge einer solchen Straftat 29 Personen leicht verletzt. Zu den genannten Straftaten wurden den Angaben zufolge bislang insgesamt 1.367 Tatverdächtige ermittelt. Laut Vorlage gab es fünf Festnahmen; Haftbefehle wurden nicht erlassen. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Celle: Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen Abu Walaa u.a.
24. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherIn dem Staatschutzverfahren gegen Ahmad A. u.a. (4 StE 1/17) hat der Senat sein Urteil verkündet. Den Angeklagten wird u.a. vorgeworfen, den sog. Islamischen Staat (IS) – teilweise als Mitglied – in einem überregionalen salafistisch-jihadistischen Netzwerk unterstützt zu haben. Sie sollen insbesondere junge Männer im Sinne der IS-Ideologie radikalisiert, zur Ausreise nach Syrien und in den Irak bewegt und bei der Ausreise u.a. finanziell unterstützt sowie mit notwendigen Kontakten für den teilweise erfolgten Anschluss an den IS versorgt haben. Wegen dieser Vorwürfe wurden sie am 08.11.2016 festgenommen und befinden sich seither mit Ausnahme des Angeklagten Mahmoud O. in Untersuchungshaft. Den gegen den letztgenannten Angeklagten erlassenen Haftbefehl hatte der Senat durch Beschluss vom 16.12.2020 aufgehoben, weil der weitere Vollzug der Untersuchungshaft außer Verhältnis zu der für diesen Angeklagten zu erwartenden Strafe gestanden hätte. Der Vorsitzende Richter hat der Urteilsverkündung den Wunsch vorangestellt, dass dieses Verfahren und dieses Urteil dazu dienen mögen, das friedliche Zusammenleben von Menschen aller Religionen und Weltanschauungen zu sichern. Er hat sodann den bereits in der vorangegangenen Pressemitteilung wiedergegebenen Urteilstenor mündlich wie folgt näher begründet: Den Rest des Beitrags lesen »
LSG Nordrhein-Westfalen: Asylbewerberleistungen nach Kirchenasyl
23. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherZweifel daran, ob ein Asylbewerber seinen Aufenthaltsort fortlaufend bekannt gegeben hat, stehen einem Anspruch auf sog. Analog-Leistungen nach § 2 AsylbLG entgegen. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: 697 Personen als „Gefährder“ eingestuft
23. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherMit Stand vom 15.02.2021 sind im Bereich der politisch motivierten Kriminalität laut Bundesregierung insgesamt 697 Personen als „Gefährder“ eingestuft gewesen. Den Rest des Beitrags lesen »
Dietrich Pirson/Wolfgang Rüfner/Michael Germann/Stefan Muckel (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, 3. Aufl.
17. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherDie dritte Auflage des Handbuchs des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland behandelt die Rechtsverhältnisse der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in 79 thematisch geordneten, von Experten aus Rechtswissenschaft und Rechtspraxis verfassten Beiträgen. Die gegenüber der Vorauflage (1994–1995) wiederum grundlegende Neubearbeitung nimmt die seither weiterentwickelte Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftliche Diskussion auf, ebenso die Veränderungen der gesellschaftlichen Bedingungen, in denen das geltende Staatskirchenrecht seine Wirkung entfaltet. Der überarbeitete thematische Zuschnitt des Handbuchs und der einzelnen Beiträge berücksichtigt insbesondere die gewachsene Bedeutung der religiösen Vielfalt in Deutschland und spiegelt den fortschreitenden Einfluss der EMRK und des Rechts der EU auf die staatskirchenrechtlichen Verhältnisse und Diskurse. So soll das Handbuch auch künftig der rechtswissenschaftlichen Erkenntnis und der rechtspraktischen Entfaltung des geltenden Staatskirchenrechts dienen. Den Rest des Beitrags lesen »
LAG Baden-Württemberg: Evangelisch kochen?
10. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherDie außerordentliche Kündigung eines Kochs in einer evangelischen Kindertagesstätte wegen Kirchenaustritts ist unwirksam. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundestag: FDP-Fraktion fragt nach Zahl der Gefährder
8. Februar 2021 — Dr. Georg NeureitherNach der Zahl der gegenwärtig als „Gefährder“ oder als „relevante Person“ eingestuften Personen und ihrer Aufteilung auf die verschiedenen Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 19/26400). Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 