Mit Urteil vom 13.05.2014 hat das OLG Frankfurt a.M. Urheberschutz für einen spirituellen Text bestätigt, den seine Verfasserin in aktiven Wachträumen von Jesus empfangen haben will. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: Jesus kein Urheber – Urheberschutz auch für spirituelle Texte, die auf übersinnliche Inspirationen zurückgehen sollen
14. Mai 2014 — Dr. Georg NeureitherVG Gießen: Klage der Evangelischen Kirche gegen die staatliche Genehmigung einer Stiftungssatzung abgewiesen
13. November 2013 — Dr. Georg NeureitherDie 8. Kammer des VG Gießen hat die Klage der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau gegen das Land Hessen abgewiesen, mit der sich die Kirche gegen die Genehmigung gewandt hatte, die das beklagte Land der beigeladenen Stiftung „Präsenz zu Büdingen“ am 03.01.2012 für ihre Satzung erteilt hatte. Die Klägerin berief sich im Verfahren darauf, die beigeladene Stiftung sei eine kirchliche Stiftung, weshalb das Land die Genehmigung nur im Einvernehmen mit der Kirche hätte erteilen dürfen. Den Rest des Beitrags lesen »
FG Hessen: Erben steht ein Sonderausgabenabzug für nachgezahlte Kirchensteuer zu
11. November 2013 — Dr. Georg NeureitherMuss ein Erbe aufgrund eines ihm gegenüber ergangenen Einkommensteuerbescheides für den verstorbenen Erblasser Kirchensteuer nachzahlen, kann der Erbe diesen Betrag steuerlich zu seinen Gunsten als Sonderausgaben geltend machen. Den Rest des Beitrags lesen »
HessVGH: Beschwerde der Stadt Frankfurt in versammlungsrechtlichem Verfahren zurückgewiesen
5. September 2013 — Dr. Georg NeureitherDer HessVGH hat die Beschwerde der Stadt Frankfurt a.M. in einem versammlungsrechtlichen Verfahren gegen eine Entscheidung des VG Frankfurt a.M. zurückgewiesen. Das VG hatte mit Entscheidung vom 04.09.2013 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen eine Verbotsverfügung der Stadt Frankfurt wiederhergestellt, mit der eine Versammlung zum Zweiten Islamischen Friedenskongress am Samstag, den 07.09.2013, auf der auch der als Salafist bekannte Redner Pierre Vogel sprechen soll, verboten worden war. Die hiergegen von der Stadt Frankfurt erhobene Beschwerde hatte keinen Erfolg. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Frankfurt a.M.: Eilantrag gegen das Verbot der Versammlung „Zweiter Islamischer Friedenskongress“ mit Pierre Vogel am 07.09.2013 stattgegeben
4. September 2013 — Dr. Georg NeureitherDie 5. Kammer des VG Frankfurt a.M. hat die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Verfügung der Stadt Frankfurt a.M., mit der die Versammlung zum Zweiten Islamischen Friedenskongress am Samstag, den 08.09.2013, auf der auch der als Salafist bekannte Redner Pierre Vogel sprechen soll, zunächst verboten worden war, wiederhergestellt. Damit darf die angemeldete Versammlung zunächst auf dem Roßmarkt ohne Auflagen stattfinden. Den Rest des Beitrags lesen »
VG Gießen: Schächten – Vorenthaltung einer Genehmigung und Festsetzung von Kosten für Kontrollen
19. Dezember 2012 — Dr. Georg NeureitherIn zwei vor der 4. Kammer des VG Gießen verhandelten Klagen, die die Genehmigung zum Schächten von Schafen und Rindern für einen Asslarer Schlachtbetrieb betrafen, erfolgte – zum Teil – nach übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten die Einstellung des Verfahrens, da der beklagte Lahn-Dill-Kreis die begehrten Genehmigungen mittlerweile erteilt hat. Danach dürfen in dem klägerischen Betrieb pro Woche 100 Schafe und 2 Rinder geschächtet werden. Den Rest des Beitrags lesen »
OLG Frankfurt a.M.: Beschluss einer Wohnungseigentümergemeinschaft gegen die Umwandlung eines Supermarkts in ein religiöses Gemeindezentrum nichtig
23. November 2012 — Dr. Georg NeureitherDas OLG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass eine Wohnungseigentümergemeinschaft die Umwandlung eines Supermarktes in ein religiöses Gemeindezentrum durch einen ihrer Miteigentümer nicht unter Berufung auf die Gemeinschaftsordnung verbieten kann. Den Rest des Beitrags lesen »
HessVGH: Keine Befreiung einer elfjährigen Muslima vom koedukativen Schwimmunterricht
1. Oktober 2012 — Dr. Georg NeureitherDer 7. Senat des HessVGH hat die Berufung einer muslimischen Schülerin zurückgewiesen, die im Schuljahr 2011/2012 vom Schwimmunterricht der 5. Klasse, der Jungen und Mädchen gemeinsam erteilt wird (sog. koedukativer Schwimmunterricht), befreit werden wollte. Den Rest des Beitrags lesen »
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] 